Staatskanzlei

Zum Tode von Luxemburgs langjährigem Staatsoberhaupt, Großherzog Jean, erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Nachricht vom Tod des Großherzogs hat mich getroffen. Mit ihm ist nicht nur ein großartiger Landesvater und Kämpfer für die europäische Sache von uns gegangen, sondern auch ein liebenswerter Mensch. Meine Gedanken sind bei seiner Familie. Das Leben lässt sich nicht anhalten, wir werden uns aber gern und oft an Großherzog Jean erinnern und so sein verdienstvolles Andenken wachhalten. Sein Wirken hat auch Spuren in Rheinland-Pfalz hinterlassen. Europa ist das, was man daraus macht und Luxemburg und Rheinland-Pfalz machen sehr viel daraus. Nicht nur unsere Lage, auch unsere Anliegen und die Her-ausforderungen, denen wir gegenüberstehen sind ähnlich. Das macht eine enge Zusammenarbeit für beide Seiten so überaus sinn- und wertvoll.“

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„Die Republik Korea ist ein Vorreiter bei der Digitalisierung. Zu Beginn des Monats hat Korea als erstes Land weltweit ein flächendeckendes 5G-Netz in Betrieb genommen. Auch für uns in Rheinland-Pfalz wird das 5G-Netz neue Chancen eröffnen, etwa bei der Digitalisierung und Vernetzung unserer Städte und ländlichen Regionen“, so die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, beim Antrittsbesuch des Generalkonsuls der Republik Korea, Dooyoung Lee, in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

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„Qualitätsjournalismus ist wichtig für unsere Demokratie: unabhängig davon, wer ihn betreibt, ob öffentlich-rechtliche Anstalten, Zeitungsverleger oder andere Private. Die mit dem 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erzielte Einigung zwischen Rundfunkanstalten und Presseverlagen ist von diesem Gedanken getragen und bekommt nun mit der Einrichtung einer gemeinsamen Schlichtungsstelle auch ein ganz konkretes Gesicht.“, erklärte die Staatssekretärin für Medien und Digitales Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

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„Die Loreley ist ein weltbekannter Sehnsuchtsort und deswegen ist der Loreleyfelsen für die Welterbe Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal von ganz besonderer Bedeutung. Er ist ein Alleinstellungsmerkmal dieser Region. Mein großer Dank gilt den Mitwirkenden des Projekts, die dafür gesorgt haben, dass das Loreley-Plateau, dieses Märchen aus uralten Zeiten, als ein Wahrzeichen des Mittelrheins in neuem Glanz erstrahlen kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Eröffnung des Kultur- und Landschaftsparks Loreley-Plateau.

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„Rheinland-Pfalz und die Republik Litauen arbeiten seit vielen Jahren gut und eng zusammen. Vor allem die wissenschaftlichen Partnerschaften unserer Hochschulen auch über das Erasmus-Programm mit fast allen Universitäten in Litauen sind intensiv. Deshalb freue ich mich, mit dem neuen Botschafter der Republik Litauen, Darius Semaška, ins Gespräch zu kommen. Wir können vor allem im Bereich der Digitalisierung von den Erfahrungen der Litauer profitieren.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Europa und für Digitalisierung, Staatssekretärin Heike Raab, in Berlin betont.

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„Internet, soziale Netzwerke, Digital Tools, Online-Volunteering, auch das Ehrenamt wird digital. Wir wollen in Rheinland-Pfalz Vereine, Verbände, Initiativen oder Kommunen dabei unterstützen, die Chancen der Digitalisierung für ehrenamtliches Engagement zu nutzen. Deshalb habe ich den Ideenwettbewerb ‚Ehrenamt 4.0‘ ins Leben gerufen, mit dem die Landesregierung Projekte, die digital oder mit digitaler Unterstützung realisiert werden, auszeichnet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie freue sich auf viele Bewerbungen, von denen die zehn besten Projektideen mit jeweils 1.000 Euro prämiert werden.

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Mit einem gemeinsamen Brief werben Integrationsministerin Anne Spiegel, Europastaatssekretärin Heike Raab und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vincente, für die Teilnahme an der Europawahl. Mit dem Brief möchte die Landesregierung den in Rheinland-Pfalz lebenden EU-Bürgerinnen und -Bürgern relevante Informationen zur Wahl des Europäischen Parlaments an die Hand geben.

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Als konstruktiv bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr heutiges Gespräch mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Zentrales Thema war der Schienenverkehr im Mittelrheintal. Der Verkehrsminister sicherte zu, dass die lang angekündigte Machbarkeitsstudie bis zum Sommer in Auftrag gegeben werde. Als Umsetzungszeitraum sei ein Zeithorizont von mindestens einem Jahr zu erwarten. „Ich bewerte dies als positives Signal. In dem Gespräch habe ich den Minister weiterhin darum gebeten, dass bei der Beurteilung neben der Wirtschaftlichkeit auch Faktoren wie Lärmbelastung und Sicherheitsaspekte eine stärkere Berücksichtigung finden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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„Es sind gerade die lokalen Nachrichten über Ereignisse im direkten persönlichen Um¬feld, die in Zeiten einer immer unübersichtlicher werdenden Welt an Bedeutung gewin¬nen. Diesen Bedarf kann kaum ein Anbieter so gut erfüllen wie die lokalen Zeitungen. Mit ihrem Know-how und ihrer Berichterstattung leisten sie einen maß-geblichen Beitrag zur gesellschaftlichen Partizipation und zur Medienvielfalt.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute beim Kongress der Deutschen Lokalzei-tungen in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung in Berlin unterstrichen.

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