Staatskanzlei

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute in seiner Eigenschaft als stellvertretender Vorsitzender der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. in Mainz die diesjährige Weihnachtsspende der ZIRP in Höhe von 1000 Euro an das Projekt "Street Jumper" des gemeinnützigen Vereins "Armut und Gesundheit in Deutschland" übergeben.

Beck betonte gegenüber...

Weiterlesen

"Die Situation am Arbeitsmarkt ist im November in Rheinland-Pfalz stabil geblieben", wie Ministerpräsident Kurt Beck und Arbeitsministerin Malu Dreyer heute in Mainz mitteilten. Danach waren im November rund 101.200 Menschen in Rheinland-Pfalz arbeitslos gemeldet. Dies sind etwa 320 mehr als im Vormonat, aber fast 7.000 weniger als im...

Weiterlesen

"Das Land Rheinland-Pfalz wird auch die neuen Konversionsaufgaben, die durch die Reform der Bundeswehr entstehen, gemeinsam mit den Kommunen und der Wirtschaft meistern. Das Konversionskabinett bleibt bestehen und wird sich in engem Miteinander von kommunaler und wirtschaftlicher Verantwortung den neuen Herausforderungen stellen." Dies sagte...

Weiterlesen

Bei der Abschlusssitzung des "Pakts für Rheinland-Pfalz – für Arbeit und Wirtschaft" hat Ministerpräsident Kurt Beck den Mitgliedern für die ausgezeichnete und konstruktive Arbeit gedankt. "Sie alle haben entscheidenden Anteil daran, dass die Umsetzung des Konjunkturpaktes II in Rheinland-Pfalz mit dem Sonderprogramm  ‚Für unser Land: Arbeitsplätze...

Weiterlesen

Der Grafiker, Illustrator und Autor Tomi Ungerer wird heute 80 Jahre alt. Aus diesem Anlass hat Ministerpräsident Kurt Beck dem Künstler in einem persönlichen Brief gratuliert. Beck schreibt darin: "Ihr Werk und ihr Wirken, lieber Tomi Ungerer, macht deutlich, dass wir in einem Europa leben, in dem Grenzen nicht länger trennen, sondern verbinden."

D...

Weiterlesen

Ministerpräsident Kurt Beck besuchte heute anlässlich der Einweihung des Pradaxa-Anbaus Boehringer Ingelheim. Das Unternehmen setzt mit der Erweiterungsmaßnahme seinen Weg, die Produktionskapazitäten am Standort Ingelheim auszubauen, fort. Bereits im Jahr 2008 war der erste Abschnitt des Betriebes fertig gestellt worden. "Boehringer Ingelheim hat...

Weiterlesen

Ministerpräsident Kurt Beck hat sich mit Nachdruck gegen die Schlechterstellung der Ärztinnen und Ärzte in Rheinland-Pfalz gewandt. Vor der für den 2. Dezember geplanten Verabschiedung des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) im Bundestag sagte Beck: "Der Bundesregierung sind die...

Weiterlesen

Beck: Novelle des Telekommunikationsgesetzes auf dem richtigen Weg
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident und Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck, zeigte sich heute zufrieden mit der Entscheidung des Bundesrates, wegen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) den Vermittlungsausschuss anzurufen. Dies sei ein...

Weiterlesen

Der Bundesrat hat heute in Berlin einem Gesetzentwurf des Landes Rheinland-Pfalz zugestimmt, der darauf abzielt, die Geltung des bis 31. Dezember 2011 befristeten ermäßigten Umsatzsteuersatzes von sieben Prozent für die Fahrgastschifffahrt bis zum 31. Dezember 2013 zu verlängern. "Die breite Zustimmung von elf Ländern zu unserem Gesetzentwurf...

Weiterlesen

In der 890. Sitzung des Bundesrats hat das Gremium einstimmig folgende "Entschließung" gefasst:

"Die furchtbare Mordserie einer neonazistischen Bande bewegt unser Land. Über mehr als eine ganze Dekade verübte schwerste Verbrechen, deren Ausmaß und Hintergründe immer deutlicher zu Tage treten, machen uns fassungslos.

Wir trauern um die Toten. Unser...

Weiterlesen