Staatskanzlei

Die Bevollmächtigte des Landes im Bund und für Europa Staatssekretärin Heike Raab und der britische Generalkonsul Rafe Courage wollen die guten Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Großbritannien auch nach dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union aufrecht erhalten. Das haben sie beim Antrittsbesuch des Generalkonsuls in der Staatskanzlei unterstrichen.

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Beim Landesweiten Tag des Ehrenamts in Pirmasens hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer allen ehrenamtlich und bürgerschaftlich Engagierten im Land gedankt. „Für Ihre Arbeit verdienen Sie Respekt und Anerkennung“, sagte die Ministerpräsidentin. „Sehr viele Menschen in Rheinland-Pfalz packen in ihrer Freizeit soziale und kulturelle Aufgaben an, begeistern andere für den Sport, kümmern sich um unsere Umwelt, helfen Alten oder Kranken, engagieren sich in den Rettungsdiensten, in der internationalen Zusammenarbeit, der Entwicklungs- oder der Flüchtlingshilfe. Ohne dieses Engagement wäre unser Miteinander nicht vorstellbar. Das Ehrenamt ist der Kern unserer demokratischen und solidarischen Gesellschaft.“

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„Medien sind heute weit mehr als Radio, TV und Rundfunkbeitrag. Die Gamesbranche ist hier ein ganz wichtiger Innovationsmotor. Dass Eltern heute einfach und ohne IT-Studium den Medien- und Spielekonsum ihrer Kinder aktiv begleiten können, ist gerade auch dem Engagement der Branche zu verdanken. Auch die aktuell geführte Debatte um einen zeitgemäßen Rechtsrahmen für Streaming-Angebote im Netz hätte ohne die kreative Energie der Gamer und Let’s Player wohl nicht in dieser Form stattgefunden,“ so die Staatssekretärin für Medien und Digitales Heike Raab anlässlich ihres Besuchs auf der Gamescom in Köln. Staatssekretärin Raab koordiniert für das Vorsitzland der Rundfunkkommission die Medienpolitik der Länder.

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„Rheinland-Pfalz und die Vereinigten Staaten verbindet eine historische Freund- und Partnerschaft. Unsere langjährigen Beziehungen sichern den Wohlstand und zahlreiche Arbeitsplätze in unserem Land“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs der Generalkonsulin der USA, Patricia Lacina.

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Sie greifen lokale Themen auf und schaffen wichtige Kommunikationsräume für die Bürgerinnen und Bürger. Ihre Programme mit Lokalkolorit stiften lokale Identität“, so die Bevollmächtigte für Medien und Digitales Staatssekretärin Heike Raab anlässlich der Eröffnung des neuen Studios der Antenne Pfalz GmbH am 21. August 2018 in Landau. Heike Raab koordiniert in der Rundfunkkommission der Länder für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

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Heute hat der Ministerrat den Regierungsentwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2019 und 2020 beschlossen. „Mit diesem Haushalt werden wir gemeinsam und zuversichtlich die Zukunft des Landes Rheinland-Pfalz gestalten. Die Landesregierung legt bereits für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vor. Mit gezielten Ausgaben stellen wir gemeinsam wichtige Weichen für die Jahre 2019, 2020 und darüber hinaus“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Finanzministerin Doris Ahnen, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken heute in Mainz.

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„Es ist beeindruckend, was die Ottersheimer und Ottersheimerinnen auf die Beine stellen. Wieder einmal zeigt sich, wie groß der Ideenreichtum, der Zusammenhalt und die Tatkraft der Menschen in Rheinland-Pfalz sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Eröffnung des Bauernmarktes in Ottersheim, mit dem die Gemeinde ihr 1250jähriges Bestehen feiert.

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„Familienunternehmen und mittelständische Unternehmen sind der Motor der rheinland-pfälzischen Wirtschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich eines Besuchs der Hornbach AG in Bornheim. „Familienunternehmen, wie die Hornbach AG, stehen für Risikobereitschaft und Beständigkeit, haben Visionen und denken zugleich an die verschiedenen Generationen.“

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„Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Sie hilft gleichzeitig, die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Lebensqualität zu steigern. Mit der Elektromobilität nimmt die Verkehrswende weiter an Fahrt auf“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Messe für E-Mobilität in Mainz. E-Fahrzeuge seien klimafreundlich, geräuscharm, effizient und sollten allen zur Verfügung stehen, so die Ministerpräsidentin. Auch der Verkehr mit E-Bikes werde weiter an Bedeutung gewinnen.

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