Staatskanzlei

„Wie bei allen großen Veränderungen stellt sich auch beim Strukturwandel in der Automobilindustrie die Frage, wie wir ihn gestalten, damit die Menschen von ihm profitieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf dem Zukunftskongress der Robert Bosch GmbH in Homburg, der unter dem Titel „Wir gestalten Zukunft: innovativ und solidarisch“ stand.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem früheren Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier, zu seinem 60. Geburtstag am 25. September. „Martin Stadelmaier hat sich über Parteigrenzen hinweg vor allem als ausgewiesener Medienfachmann über viele Jahre verdient gemacht“, sagte die Mi-nisterpräsidentin. „Er hat mit seinem jahrelangen Wirken als Chef der Staatskanzlei wichtige Entscheidungen in der Medienlandschaft unseres Landes, aber auch bun-desweit und auf europäischer Ebene vorangetrieben.“

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Die Länder haben auf Initiative von Rheinland-Pfalz zum Entwurf des Familienentlastungsgesetzes gefordert, dass sich der Bund dauerhaft auch über 2022 hinaus an den entstehenden Kosten zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung von jährlich mindestens 2 Milliarden. Euro beteiligt. Bei den demnächst anstehenden Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes müsse die Verstetigung der Finanzierung mit Bundesmitteln sichergestellt werden. Die im Entwurf des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und Teilhabe in der Kita-Betreuung (Gute-Kita-Gesetz) vorgesehenen qualitativen Verbesserungen wären andernfalls nicht auf Dauer gewährleistet.

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„Rheinland-Pfalz, das Land in dem Max Slevogt die Liebe seines Lebens fand und das zu seiner Heimat wurde, besitzt den reichsten Bestand an Werken des berühm-ten Impressionisten. Wir bewahren das Andenken an Max Slevogt - vor allem mit der Slevogt-Galerie in Edenkoben - wir halten es auch lebendig. Zum Beispiel mit der großen Ausstellung im Landesmuseum Mainz ´Ein Tag am Meer: Slevogt, Liebermann & Cassirer´ ab dem 9. Oktober. Einen Vorgeschmack hierauf zeigt von heute an die Landesvertre-tung in der Bundeshauptstadt. Das ist unser Geschenk an Berlin zu Max Slevogts 150. Geburtstag in diesem Jahr“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Ausstellungseröffnung.

 

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„Wenn sich Menschen begegnen entsteht Nähe und ich freue mich stets wenn wir so die Partnerschaft zu unseren französischen Freunden pflegen. Die deutsch-französische Freundschaft stärkt Europa und sie ist Motor der Union.“ Das sagte die Bevollmächtigte des Landes für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute anlässlich des Besuchs des Regionalrats Burgund-Franche-Comté in Mainz.

 

 

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die französische Botschafterin Anne-Marie Descôtes zu ihrem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei empfangen. An dem Termin nahm auch die französische Generalkonsulin Pascale Trimbach teil. Neben aktuellen europapolitischen Themen und dem neuen Elysée-Vertrag war der Ausbau der engen und guten Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Frankreich, unter anderem mit Blick auf die grenzüberschreitende Mobilität junger Auszubildender, Inhalt des Gesprächs.

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„Es ist unsere Verpflichtung, die Demokratie in unserem Land zu schützen und vor allem junge Menschen für die Bedeutung von Demokratie zu sensibilisieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des Demokratiefestivals Hambach. „Wir erleben aktuell, wie gefährdet und wie wenig selbstverständlich demokratische Grundwerte sind. Deshalb müssen wir uns alle aktiv für den Erhalt unserer Demokratie einsetzen“, so die Ministerpräsidentin.

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„Ein enger Kontakt zu den Kommunen und der stetige Austausch sind mir sehr wichtig“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs der Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen Jutta Steinruck in der Staatskanzlei. Jutta Steinruck hat ihr Amt Anfang des Jahres angetreten und steht seitdem an der Spitze der größten Stadt der Pfalz.

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„Wir investieren mit voller Kraft ins schnelle Internet für den ländlichen Raum“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Rande der 2. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz. Dort wurde erstmals der Statusbericht zum Breitbandausbau vorgestellt, der einen Überblick zum aktuellen Stand gibt. Die Landesregierung stellt nun zusätzlich Geld für ein Technik-Upgrade in allen infrage kommenden Landkreisen bereit und unterstützt damit im laufenden Prozess gemeinsam mit dem Bund und den Kommunen den nächsten großen Schritt hin zur Gigabit-Gesellschaft.

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