„Rheinland-Pfalz ist beim Thema Künstliche Intelligenz spitze. Unser Standort des Deutschen Forschungszentrum Künstliche Intelligenz in Kaiserlautern spielt in der Champions League mit. Hier arbeiten Wirtschaft und Wissenschaft eng zusammen und bringen seit Jahren zahlreiche technologische Entwicklungen zur Marktreife.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Jubiläumsveranstaltung zum 30-jährigen Bestehen des Forschungszentrums (DFKI) in Berlin betont.

„Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist für die Entwicklung der Europäischen Union wichtiger denn je. Darum freue ich mich sehr, dass alle Gewinner des diesjährigen Europapreises mit Projekten teilgenommen haben, die in grenzüberschreitender Kooperation entstanden sind. Ein berufsbildendes Gymnasium aus der französischen Partnerregion Grand Est hat sich sogar direkt bei uns beworben und erhält einen der begehrten Preise.“ Das hat Europa-Staatssekretärin Heike Raab bei der Überreichung der Europapreise in Mainz betont.

„Digitale Plattformen und Suchmaschinen werden heute im Alltag von vielen Menschen genutzt. Die aktuelle ARD/ZDF Onlinestudie belegt, dass über 90 Prozent der deutschen Bürgerinnen und Bürger ‚Onliner‘ sind. Da das Internet keine Ländergrenzen kennt, brauchen wir hier europäische Regelungen“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab beim 19. Brüsseler Mediengespräch.

Im Rahmen seiner Themenreise „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ kommt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 22. Oktober 2018 nach Rheinland-Pfalz. Im Mittelpunkt des ganztägigen Programms stehen Orte und Projekte in der Südwestpfalz, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels geben. „Alle Menschen in Rheinland-Pfalz sollen gut leben und arbeiten. Deshalb fördert und unterstützt die Landesregierung sehr intensiv innovative Ansätze in den ländlichen Regionen. Ich freue mich, dass der Bundespräsident bei seiner Reise auch einen persönlichen Eindruck von der Innovation, dem Engagement und dem Zusammenhalt in unserem Land bekommen wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die bei den Terminen in Zweibrücken, Großsteinhausen, Bottenbach und Rumbach dabei sein wird.

„Die Niederlande gehören für Rheinland-Pfalz im Import und Export zu den wichtigsten Handelspartnern. Bei der Stärkung unserer Wirtschaft sind unseren Ländern Nachhaltigkeit und soziale Themen sehr wichtig. Uns verbindet aber auch der neugierige Blick in die Zukunft, zudem Mut, Bewährtes immer wieder neu zu denken und die Chancen der Digitalisierung zu nutzen. Das Interesse des Königspaares und der großen Wirtschaftsdelegation an unseren exzellenten Wissenszentren und IT-Standorten zeigt, wie wegweisend die Forschung „made in Rheinland-Pfalz“ ist. Das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) und das Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering sind weltweit führend“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Abschluss des Besuchs Ihrer Majestäten, König Willem-Alexander und Königin Máxima, in Rheinland-Pfalz.

„Die Niederlande und Rheinland-Pfalz verbinden traditionell gute Beziehungen. Der Besuch des niederländischen Königspaares unterstreicht die Freundschaft zwischen unseren Ländern und soll unsere Zusammenarbeit weiter vertiefen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Begrüßung der Majestäten in der Staatskanzlei in Mainz. Mit Blick auf die aktuellen internationalen Herausforderungen sei das gemeinsame Eintreten für die freiheitlich-demokratischen Grundwerte wichtig. Um die Herausforderungen unserer Zeit zu lösen, brauche es ein starkes und geeintes Europa.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer erinnert zum 9. Oktober an die Montagsdemonstra-tionen in der DDR. Am 9. Oktober 1989 waren in Leipzig mehrere zehntausend De-monstranten auf die Straßen gegangen. Es waren die ersten Massenproteste der friedlichen Revolution, die schließlich in freien Wahlen und der Deutschen Einheit mündeten. „Die Deutsche Einheit ist ein großes Glück in der deutschen Geschichte. Die Menschen, die vor 29 Jahren in Leipzig und anderen Städten auf die Straßen gingen, haben wichtige Werte vermittelt. Sie haben für Freiheit, Demokratie und die Einheit demonstriert – friedlich, ohne Gewalt und ohne andere auszuschließen. Die Einheit verdanken wir ihnen“, so die Ministerpräsidentin.

Die neue niederländische Generalkonsulin Ellen Berends, die seit August im Amt ist, war zum Antrittsbesuch bei der Bevollmächtigten des Landes im Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab. Der anstehende Besuch des niederländischen Königspaares in der kommenden Woche sowie aktuelle politische Themen waren Inhalte des Gesprächs.

Rheinland-Pfalz erwartet besondere Gäste. Der niederländische König Willem-Alexander und Königin Máxima kommen am 10. Oktober 2018 auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch nach Rheinland-Pfalz. Im Fokus steht der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Mit dem Königspaar reist eine große Wirtschaftsdelegation unter Leitung von Außenhandelsministerin Sigrid Kaag, die sich bei einem parallelen Besuchsprogramm über Themen wie Digitalisierung, Biowissenschaft und Gesundheit informiert.

Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, sagte anlässlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Revision der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste: „Heute ist ein guter Tag für die Weiterentwicklung der europäischen Medienlandschaft.