Deutsch-französische Taskforce will Pandemie gemeinsam eindämmen

„Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich.

Die Partner wollen den rheinland-pfälzischen Entwurf für eine Grundsatzvereinbarung schnellstmöglich zur Unterschriftsreife bringen. Inhaltlich geht es um den effektiven Schutz der Bevölkerung durch Tests und vergleichbare Maßnahmen, die vor Ort zur Eindämmung des Infektionsgeschehens getroffen werden können. Dazu zählen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie ein zeitlich befristeter Lockdown. Die aktuellen französischen Maßnahmen sollen kurzfristig auch den nationalen Ebenen in Berlin und Paris für die weiteren Beratungen vorgelegt werden.

Die Sitzung wurde geleitet von Clément Beaune, Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten im französischen Außenministerium und Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren neben Ministerpräsidentin Malu Dreyer der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans, Jean Rottner - als Präsident der Region Grand Est, die Präfektin Josiane Chevalier sowie der französische Gesundheitsminister Olivier Véran und Staatssekretär Thomas Steffen vom Bundesministerium für Gesundheit. Darüber hinaus waren auch die Innenministerien von Deutschland und Frankreich vertreten, unter anderen mit Staatssekretär Hans-Georg Engelke, Bundesministerium des Innern und für Heimat.

„Wir sind überzeugt, dass wir es schaffen, gemeinsam mit unseren französischen Freunden alles daranzusetzen, dem Virus und der Ausbreitung von gefährlichen Mutationen Einhalt zu gebieten. Der von Rheinland-Pfalz vorgelegte Entwurf einer Grundsatzvereinbarung bietet hierbei eine gute Basis für die Balance zwischen dem notwendigen Schutz der Bevölkerung auf der einen Seite und den gerade für uns Länder so wichtigen offenen Grenzen auf der anderen Seite. Wir arbeiten mit Hochdruck daran“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.