Dreyer/Burgard: Antisemitismus darf keinen Platz haben

„Der Terroranschlag auf die Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 und der Mord an zwei unschuldigen Menschen haben auch in Rheinland-Pfalz tiefe Spuren hinterlassen. Zwei Jahre sind seit dem Anschlag vergangen, aber die Bestürzung, das Bedrohungsgefühl und der Schmerz sind geblieben. Noch heute sind Menschen jüdischen Glaubens im Land verunsichert, wenn sie Gottesdienste in ihren Synagogen besuchen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Dieter Burgard, der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz, anlässlich des zweiten Jahrestags des Anschlags.

„Antisemitismus ist nicht verschwunden, sondern wird seit einigen Jahren erschreckend sichtbarer. Gerade in der Corona-Pandemie beobachten wir, wie sich gefährliches antisemitisches Gedankengut mit Verschwörungsmythen vermischt und vor allem im Internet eine Bühne findet. Der erneute bundesweite Anstieg antisemitischer Straftaten ist traurig und beschämend“, so die Ministerpräsidentin und der Beauftragte. In Rheinland-Pfalz ist die Zahl antisemitischer Straftaten entgegen der bundesweiten Entwicklung leicht gesunken. Wurden im Jahr 2019 noch 50 solcher Straftaten im Land gezählt, so waren es im vergangenen Jahr 46. Dieser Trend sei zwar positiv zu bewerten, allerdings bleibe noch viel zu tun. Mit der im Herbst 2020 eingerichteten ‚Meldestelle für menschenfeindliche, rassisti­sche und antisemitische Vorfälle in Rheinland-Pfalz‘, dem im Januar 2021 vorgestellten Leitfaden ‚Antisemitische Straftaten erkennen‘ der Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken und der Einrichtung einer ‚Dokumentations- und Koordinierungsstelle Antisemitismus‘ beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz  im Juni dieses Jahres sei die Bekämpfung von Antisemitismus in Rheinland-Pfalz deutlich gestärkt worden, so Dreyer und Burgard. Im September startete zudem die Beratungsstelle ‚SoliNet‘ in Koblenz, die Hass und Gewalt im Netz nachgeht.

„Antisemitismus zu erkennen, zu benennen und zu begegnen ist Aufgabe von uns al­len, denn er ist eine Kampfansage an unsere Grundwerte. Entscheidend ist eine Alltagskultur, die antisemitischen Ressentiments und Vorurteilen keinen Raum lässt. Hier steht jeder und jede in der Verantwortung. Bildung und Begegnung sind dabei zentrale Schlüssel. Das diesjährige Festjahr ‚1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland und Rheinland-Pfalz‘ bietet eine Fülle von Gelegenheiten zur Begegnung mit dem jüdischen Leben im Land. Von ganz außerordentlicher Bedeutung ist in diesem Festjahr die Anerkennung der SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz als UNESCO-Weltkulturerbe. Mit dem Start des Leo Trepp-Schülerpreises im September schaffen wir für Schülerinnen und Schülern den Anlass und Anreiz, sich intensiv mit dem Judentum in all seinen vielfältigen Facetten zu beschäftigen. Setzen wir uns weiterhin gemeinsam dafür ein, dass Antisemitismus in unserem Land keinen Platz hat und jüdisches Leben heute als das wahrgenommen wird, was es seit 1700 Jahren ist: Teil un­serer Kultur und unserer Gesellschaft“, betonte Burgard.