Heike Raab: Intensive Zusammenarbeit und tiefe Freundschaft mit Israel

„Rheinland-Pfalz feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen, der Staat Israel das gleiche Jubiläum im nächsten Jahr. Wir engagieren uns sehr, damit die Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Israel noch freundschaftlicher und intensiver werden, und setzen uns vor allem gegen jede Form von Antisemitismus ein. Beim ersten persönlichen Gespräch mit der neuen Generalkonsulin Carmela Shamir haben wir über unsere Zusammenarbeit in der Wissenschaft und in der Wirtschaft ebenso gesprochen wie über Schulpartnerschaften, Jugendaustauschprogramme und die gemeinsamen Projekte von Givat Haviva, die die Landesregierung seit Jahren beständig finanziell unterstützt. Dass sich unserem Treffen eine lockere After-Work-Runde anschloss, bei der wir mit vielen weiteren Akteuren der deutsch-israelischen Freundschaft zusammentreffen konnten, hat den Tag wunderbar abgerundet,“ erklärte Staatssekretärin Heike Raab in Mainz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer freue sich, die Generalkonsulin im November zu treffen.

Natürlich sei auch die Sorge über die aktuelle geopolitische Lage Gesprächsthema gewesen. „Der Krieg in Europa stellt eine Zäsur für die europäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur dar. Unsere Solidarität gilt den Ukrainerinnen und Ukrainern. Es ist eine besondere Tragödie, dass auch hochbetagte Überlebende des Holocaust Opfer russischer Angriffe wurden,“ unterstrich Heike Raab. Auch der immer noch existierende und derzeit weiter um sich greifende Antisemitismus mache Sorge. „Seit 2018 gibt es in der Staatskanzlei das Amt des beziehungsweise der Antisemitismusbeauftragten, das aktuell von Monika Fuhr wahrgenommen wird. Im Mai 2022 verabschiedete der Landtag das Antisemitismusbeauftragtengesetz, mit dem die Rechtstellung des Amtes gesetzlich festgeschrieben wird. Damit wurde unter anderem das Recht auf Akteneinsicht und Auskunft gegenüber Behörden gestärkt. Wir müssen entschieden gegen Antisemitismus vorgehen, dazu gehört auch, dem Anstieg antisemitischer Straftaten konsequent entgegenzutreten.“

Rheinland-Pfalz sei sich seiner jüdischen Geschichte und Tradition bewusst und pflege sie. Im Juli 2021 wurden erfreulicherweise die SchUM-Stätten in Speyer, Worms und Mainz in die Liste des UNESCO-Welterbes aufgenommen. Zum Festjahr 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland im Jahr 2021 hat Rheinland-Pfalz mit einem vielfältigen Programm beigetragen.