Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Demokratie und Gedenken gehören untrennbar zusammen

„Je weniger Zeitzeugen am Leben sind, desto wichtiger werden neue Formen des Gedenkens. Aufgrund unserer Geschichte gehören in Deutschland Demokratie und Erinnerung untrennbar zusammen. Deshalb freue ich mich sehr, heute mit Schülerinnen und Schülern aus drei Berliner Oberstufen über Exilerfahrungen damals und Asylerfahrungen heute zu diskutieren.“ Dies betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Veranstaltung „Brücken bauen: Flucht und Exil – Flucht und Asyl – im Fokus Mascha Kaléko“ in der Landesvertretung in Berlin. Die Ministerpräsidentin dankte dem Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas e.V. für die erneute Initiative. „Ihr Ansatz, jedes Jahr an eine Schriftstellerin oder einen Schriftsteller mit Exilgeschichte zu erinnern, hilft gerade jungen Menschen nachzuempfinden, mit welchen Herausforderungen die von den Nationalsozialisten vertriebenen Menschen konfrontiert waren.“

Ministerpräsidentin Malu Dreyer warnte: „Wir erleben seit einigen Jahren ein Erstarken rechtsextremistischer Einstellungen und Straftaten. Dies ist eine ernste Gefahr für unsere Demokratie. Wichtig ist, die öffentlichen Debatten über Flüchtende nicht jenen zu überlassen, die Ausländerfeindlichkeit und Fremdenhass schüren. Das sage ich ganz bewusst, weil viel zu oft und laut Probleme hervorgehoben werden, statt auf die achtzig oder neunzig Prozent der Menschen zu schauen, bei denen Integration gelingt.“

Die Stärke der Gesellschaft liege auch in ihrer Vielfalt, in der jeder leben könne unabhängig vom Glauben, von der Herkunft, der Hautfarbe, der sexuellen Orientierung oder politischen Einstellung, unterstrich die Ministerpräsidentin. „In Rheinland-Pfalz begegnen wir Judenfeindlichkeit durch vielfältige Maßnahmen, unter anderem durch unseren Beauftragten für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen. Ich bin froh, dass auch die Bundesregierung inzwischen einen solchen installiert und nach dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle zusätzliche Maßnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen beschlossen hat. Halle war eine neue Dimension antisemitischer Gewalt. Für mich bedeutet das: Wir müssen noch stärker konsequent gegen Hass und Hetze eintreten, egal ob auf der Straße oder im Internet.“