Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gesundheitsschutz hat Vorrang

Die Landesregierung ist auf eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus vorbereitet und ergreift mit den zuständigen Stellen alle notwendigen und möglichen Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrich. Neben den umfangreichen infektionshygienischen Maßnahmen der zuständigen Gesundheitsämter steht vor allem die Prävention im Fokus. „Oberstes Ziel der Landesregierung ist es, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen“, so die Ministerpräsidentin. In diesem Zusammenhang habe sie mit großem Bedauern entschieden, ihren für den 14. März 2020 geplanten Bürgerempfang in der Staatskanzlei auf den 5. September 2020 zu verschieben. „Bei dieser Veranstaltung, mit der ich das große ehrenamtliche Engagement in Rheinland-Pfalz würdige, steht die besonders nahe persönliche Begegnung mit Bürgern und Bürgerinnen aus allen Teilen des Landes im Vordergrund. Daher ist es bei diesem Veranstaltungsformat schwierig, ausreichende Maßnahmen für den Gesundheitsschutz zugunsten der teilnehmenden Menschen zu treffen“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Bei jeder größeren Veranstaltung müsse sorgfältig abgewogen werden, ob der Gesundheitsschutz gewährleistet werden könne, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. So empfehle die Landesregierung im Anschluss an die heutige Sitzung des Ministerrats, dass Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden in einem geschlossenen Raum in der Regel bis Ende April nicht mehr stattfinden sollten. Die Grenze von 1.000 Personen sei nicht starr, sondern Schutzmaßnahmen könnten auch eine andere Bewertung zulassen. Das gleiche gelte, wenn zu erwarten ist, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Risikogebieten kommen. Im Hinblick auf Veranstaltungen mit Teilnehmerkreisen mit besonderem Risiko (ältere Menschen, Personen mit Vorerkrankungen oder Immungeschwächte) sollten Veranstalter unbedingt prüfen, ob auch unterhalb der Grenze von 1000 Teilnehmenden diese zum gegenwärtigen Zeitpunkt zwingend erforderlich sind.

„Ich bin sehr froh darüber, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz sehr besonnen reagieren. Mein Dank gilt allen, die an vorderster Front gegen das neuartige Virus kämpfen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.