Öffentlich-rechtlicher Rundfunk auf Zukunftskurs

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat eine wichtige Funktion in der Demokratie und für die Gesellschaft. Die Rundfunkkommission der Länder hat sich zu einer Klausur im pfälzischen Deidesheim getroffen, raus aus der Debattenroutine, um die richtigen Weichenstellungen für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorzunehmen.

Dabei hat die Rundfunkkommission die folgenden drei Reformfelder bestimmt:

  • Digitale Transformation gestalten und Qualität stärken
  • Strukturen und Zusammenarbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks optimieren und Beitragsstabilität sichern
  • Good Governance weiter stärken

„In unserer Klausur haben wir sehr konstruktiv und konzentriert an den Reformfeldern und einem Zeitplan gearbeitet. Die öffentlich-rechtlichen Inhalte müssen die Nutzerinnen und Nutzer unabhängig vom Verbreitungsweg erreichen. Dabei spielen die digitalen Plattformen eine immer größer werdende Rolle. Unser Ziel ist eine gemeinsame öffentlich-rechtliche Plattform, die perspektivisch auch mit 3sat und ARTE eine europäische Erweiterung erfahren könnte“, sagte die Koordinatorin der Rundfunkkommission Staatssekretärin Heike Raab.

Die Rundfunkkommission hat ferner sehr deutlich gemacht, dass Effizienzen gehoben und Einsparungen getroffen werden müssen – denn auch das sei ein wichtiger Aspekt zur Steigerung der Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

„Wir wollen die Reformkräfte innerhalb des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stärken. Deshalb sollen Anreizmechanismen für Innovationen und effizientes Wirtschaften geschaffen werden. Nur wenn es gelingt, die derzeit bestehende Akzeptanzlücke des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu schließen, kann dieser seine wichtige gesellschaftliche Funktion im öffentlichen Diskurs erfüllen“, erklärte der sächsische Staatsminister für Medien Oliver Schenk.