Heike Raab: Konstruktive Beratungen zu Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Auf ihrer Sitzung am 5. Dezember haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder über den Reformprozess bei ARD, ZDF und Deutschlandradio beraten und sich auf das weitere Vorgehen verständigt.

„Wir haben seit September dieses Jahres intensiv daran gearbeitet, Eckpunkte für die Reform von Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu entwickeln“, so die Medienstaatssekretärin Heike Raab. „Die in diesen nun vorgelegten Eckpunkten festgehaltenen Vorüberlegungen wurden von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten grundsätzlich begrüßt. Diese Beschlüsse würden für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die Medienordnung auch zahlreiche Veränderungen bewirken, deshalb wurde sich darauf verständigt weitere Beratungen anzustellen und – wo erforderlich - wissenschaftliche Expertise hinzuzuziehen. Der Prozess wird zügig und intensiv weitergeführt: bereits im Januar ist ein Gespräch mit den Intendantinnen und Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgesehen und die Rundfunkkommission hat den klaren Auftrag erhalten, die vorgelegten Eckpunkte weiter auszuarbeiten und zu konkretisieren. Wir haben eine Basis für die weiteren Beratungen und Entscheidungen geschaffen“, so Heike Raab.