Heike Raab: Verantwortung in einer wichtigen und spannenden Zeit

„Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung in einer europapolitisch wichtigen und spannenden Zeit: Das Europäische Parlament wird sich in der zweiten Jahreshälfte konstituieren, auch die EU-Kommission wird neu gebildet. Die deutschen Länder möchten beiden gleich zu Beginn der Wahlperiode ihre Anliegen auf den Weg geben und auf neue Ideen frühzeitig reagieren. Dazu müssen wir mit einer Stimme sprechen. Ich freue mich darauf, als Vorsitzende der Europaministerkonferenz die Interessen der Länder koordinieren und zusammenführen zu dürfen. Unsere Sicht wollen wir auch in die deutsche Ratspräsidentschaft einbringen, die im Sommer 2020 beginnt.

Die weitere Intensivierung der deutsch-französischen Freundschaft, neue Impulse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und mehr und bessere Informations-Angebote rund um Europa gerade für junge Menschen sind für die Europaministerkonferenz nur drei Themen, die wir in den Blick nehmen werden.“ Das hat die Bevollmächtigte des Landes für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, heute in Berlin betont.

Raab erhielt heute bei der letzten Sitzung unter nordrhein-westfälischem Vorsitz aus den Händen des nordrhein-westfälischen Europaministers Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, die Sitzungs-Glocke der Europaministerkonferenz (EMK). Vom 1. Juli 2019 bis zum 30. Juni 2020 wird Staatssekretärin Raab den Vorsitz wahrnehmen. „Zusammen sind wir Europa“ lautet das Motto, unter dem die EMK in diesem Jahr über die Zukunft Europas diskutieren und diese mitgestalten will.

Die Europaministerkonferenz ist die 1992 gegründete Fachkonferenz der für die Europapolitik zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren oder Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der 16 deutschen Länder. Rheinland-Pfalz übernimmt 2019 zum zweiten Mal den Vorsitz der EMK.

Die weiteren Termine des rheinland-pfälzischen EMK-Vorsitzes:25./26. September 2019 Europaministerkonferenz in Trier

29./30. Januar 2020              Europaministerkonferenz in Brüssel

18. Juni 2020                         Europaministerkonferenz in Berlin