Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Großregion setzt Zeichen für den Zusammenhalt in Europa

„In der Großregion leben vier Länder beispielhaft vor, wie vernetztes Denken und Handeln den Alltag der Menschen über Grenzen hinweg verbessern kann. Die Erfolge unserer Zusammenarbeit müssen wir noch deutlicher und öffentlichkeitswirksamer im europäischen Integrationsprozess positionieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 16. Gipfel der Großregion in Remerschen. Gerade in diesen für die EU schwierigen Zeiten sei es wichtig, ein deutliches Zeichen für den Zusammenhalt in Europa zu setzen.

Die Ministerpräsidentin bezeichnete es als gute Tradition, dass die Partner in der Großregion alle zwei Jahre bei ihrem Gipfeltreffen Bilanz zögen und als Impulsgeber künftige Schwerpunkte setzten. „Es war von Anfang an unser Ziel,  die Großregion über nationale Grenzen hinweg mit alltagsrelevanten Projekten zu beleben, wie Erleichterungen für Grenzgänger oder den abgestimmten Ausbau von Infrastruktur und Mobilität“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Neue Chancen werde der European Cross-Border Mechanism (ECBM) eröffnen, mit dem administrative und rechtliche Hindernisse leichter überwunden werden könnten. „Mit Hilfe eines solchen Rechtsinstruments wird zum Beispiel der Bau oder die Sanierung einer grenzüberschreitenden Straße einfacher möglich, weil damit nur das Baurecht einer Partnerregion räumlich und zeitlich begrenzt zur Anwendung kommen könnte“, sagte die Ministerpräsidentin.

Rheinland-Pfalz werde sich auch weiterhin dafür einsetzen, die Strukturen weiter zu verbessern, damit die Menschen die Potenziale in der Grenzregion beispielsweise am Arbeitsmarkt besser nutzen könnten. Erfreut zeigte sie sich auch über die aktuelle Bewerbung der Universität der Großregion, als eine von 20 europäischen Universitäten anerkannt zu werden. „Das ist eine hervorragende Möglichkeit, unsere Wettbewerbsfähigkeit im europäischen Hochschulbereich weiter zu stärken“, sagte die Ministerpräsidentin.

Sie dankte der luxemburgischen Gipfelpräsidentschaft, die viele Vorhaben auf den Weg gebracht und bei zahlreichen Veranstaltungen den fachlichen Austausch und Begegnungen ermöglicht hatte. Unter dem Motto “Die Großregion gemeinsam voran bringen“ übernimmt das Saarland in den kommenden 24 Monaten den Vorsitz im Gipfel der Großregion, der Rheinland-Pfalz, das Saarland, Lothringen, Luxemburg, die Wallonie sowie die Fédération Wallonie-Brüssel und Ostbelgien umfasst. „Die Europäische Union ist mehr als ein Wirtschaftsraum, sie ist ein Friedens- und Freiheitsprojekt. Gerade mit Blick auf den bevorstehenden Brexit und die Europawahl müssen wir noch stärker betonen, was uns verbindet und welche Vorteile die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg für die Menschen hat. In diesem Sinne wünsche ich dem Saarland eine erfolgreiche Gipfelpräsidentschaft. Wir werden nach besten Kräften unterstützen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Vor dem Gipfel hatte sich die Ministerpräsidentin mit dem luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn zu einem Gespräch getroffen, bei dem aktuelle europapolitische Themen im Vordergrund standen.