Pressemitteilungen

Die Corona-Krise stellt die komplette Arbeitswelt vor erhebliche Herausforderungen. Darüber hat sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer gemeinsam mit Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, dem DGB-Vorsitzenden Dietmar Muscheid und rund 120 Betriebs- und Personalräten aus Rheinland-Pfalz digital ausgetauscht. „Mir ist es sehr wichtig, miteinander im Gespräch zu bleiben, auch wenn wir Abstand halten müssen. Deshalb bin ich froh über dieses innovative Format“, sagte die Ministerpräsidentin bei dem Online-Podium, das von der Geschäftsführerin der TBS gGmbH Claudia Grässle moderiert wurde.

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„Flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört ebenso wie der Breitbandausbau zu einer zukunftsfesten digitalen Infrastruktur. Ziel der Landesregierung ist daher, dass bis 2025 Rheinland-Pfalz flächendeckend mit 4G/LTE-Mobilfunk versorgt wird und darauf aufbauend die richtigen Weichen für den 5G-Ausbau gestellt werden“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing anlässlich der operativen Arbeitsaufnahme der Clearingstelle Mobilfunk des Landes.

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„Es ist beeindruckend zu sehen, wie hier auf Hochtouren gearbeitet wird, um die lebensrettenden Beatmungsgeräte zu produzieren, die in der Corona-Pandemie so dringend benötigt werden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich ihres Besuches des Medizingeräteherstellers Fritz Stephan GmbH in Gackenbach. „Die Firma Fritz Stephan nimmt mit der...

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„In den schwierigen Zeiten der Corona-Krise macht es Mut, dass sich die Menschen gegenseitig helfen und unterstützen. Bürgerengagement und Nachbarschaftshilfen sind gerade in dieser historisch einmaligen Situation wichtig und müssen durch verlässliche, stabile Engagement- und Ehrenamtsstrukturen unterstützt werden. Deren Stärkung ist Ziel des bundesweiten Programms „Engagierte Stadt“, dem wir uns als erstes Bundesland anschließen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. In Rheinland-Pfalz engagieren sich besonders viele Bürgerinnen und Bürger für eine gute Entwicklung in ihrer Kommune. Bei der Förderung dieses Engagements setze die Landesregierung auf Kooperationen und Bündnisse. „Deshalb passt das Programm „Engagierte Stadt“ sehr gut zu uns, denn es fördert den Aufbau von Netzwerken in unseren Städten und Gemeinden“, so die Ministerpräsidentin.

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„Die Kulturschaffenden in Rheinland-Pfalz sind selbstverständlich bei den neu geschaffenen wirtschaftlichen Hilfen mitbedacht worden und erhalten durch die mit dem Bund ausgehandelten Hilfen eine umfassende Unterstützung, mit der sie durch die Corona-Pandemie bedingte Notlagen bewältigen können. Die bestehenden Regelungen sichern ihren...

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„Für mich ist es ein Herzensanliegen, die vielen tollen ehrenamtlichen Initiativen für Nachbarschaftshilfe in der Corona-Krise zu unterstützen. Deshalb habe ich vor knapp zwei Wochen ein Förderprogramm gestartet, mit dem die entstehenden Auslagen und Aufwände mit bis zu 500 Euro erstattet werden können. Inzwischen haben wir 130 Anträge erhalten, die größtenteils bereits bewilligt sind“, zog Ministerpräsidentin Malu Dreyer eine erste Bilanz. Es dauere maximal vier Arbeitstage, bis nach Antragstellung das Geld überwiesen werde. „Es ist mir wichtig, dass wir die Nachbarschaftsprojekte schnell und unbürokratisch fördern können“, so die Ministerpräsidentin.

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Der überzeugte Europäer und ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl hätte am 3. April dieses Jahres seinen 90. Geburtstag gefeiert.

Helmut Kohl gehört bis zum heutigen Tag zu den herausragenden politischen Persönlichkeiten unserer Zeit. Er war nicht nur ein überzeugter Europäer, sondern er gilt als Kanzler der Einheit. Mit großer Zielstrebigkeit und...

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Heute haben die Regierungschefinnen und -chefs der Länder gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen weiter bestehen und eingehalten werden müssen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Die Dynamik der Verbreitung des Coronavirus in Deutschland ist noch immer zu hoch. Wir müssen daher weiterhin alles dafür tun, die Geschwindigkeit des Infektionsgeschehens zu vermindern und unser Gesundheitssystem leistungsfähig zu halten.

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"Heute hat uns eine Lieferung von Atemschutzmasken aus unserer chinesischen Partnerregion Fujian erreicht. Für diese großzügige Unterstützung in der Corona-Krise danken wir unseren chinesischen Partnern herzlich." Mit diesen Worten hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Lieferung von 15.000 Atemschutzmasken begrüßt. Sie waren auf Initiative der Provinzregierung von Fujian nach Rheinland-Pfalz geschickt worden.

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