Pressemitteilungen

„Unsere Demokratie lebt vom konstruktiven Ringen um die besten Lösungen für die Herausforderungen dieser Tage. Werner Simon war immer jemand, der sich eingemischt hat – im positiven Sinne. Jemand, dem es nicht egal ist, wie dieses Land sich entwickelt“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Schaffen des rheinland-pfälzischen Unternehmers...

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„Der Beschluss ist ein wichtiger Schritt zur Unterstützung der vielfältigen Radiolandschaft in Rheinland-Pfalz. Gerade in der Zeit der Pandemie bieten die zahlreichen privaten Hörfunkveranstalter den Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu verlässlichen und flächendeckenden Informationen. Mit den beschlossenen Hilfen werden die Radioveranstalter, die...

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Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Entwurf für einen zweiten Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 und ein Sondervermögen zur nachhaltigen Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen.

„Die Corona-Pandemie hat unser Leben grundlegend verändert. In den vergangenen Monaten galt es, mit effektivem Krisenmanagement,...

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„Heute ist wirklich ein ganz besonderer Tag. Erstmals seit März gehen alle Schüler und Schülerinnen wieder gemeinsam in ihre Klassen. Endlich können sie wieder zusammen lernen und lachen. Und auch in den Kitas läuft der normale Betrieb wieder voll an“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Ministerpräsidentin wünschte in einer Fernseh-...

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„Es mir eine besondere Freude, Professor Andreas Barner für seine herausragenden Verdienste um Wirtschaft und Wissenschaft das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreichen zu dürfen und ihm so auch meinen Dank und meine Wertschätzung auszudrücken“, würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Ordensträger im Rahmen einer Feierstunde. Der Verdienstorden ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht. Er wird vom Bundespräsidenten verliehen und in Rheinland-Pfalz durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer überreicht.

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„Es ist sehr erfreulich, dass nach den neuesten epidemiologischen Statistiken die Infektionszahlen in Luxemburg stark rückläufig sind und damit die Tendenz der letzten Wochen bestätigen. Angesichts dieser positiven Entwicklung sollte die Bundesregierung die Situation im Großherzogtum nicht nur beobachten, sondern die Einstufung als Risikogebiet im Lichte der aktuellen Zahlen schnellstmöglich aufheben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die dazu mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn telefoniert hat. Eine Überprüfung des Status könnte noch diese Woche erfolgen.

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„Ich wünsche allen Schülern und Schülerinnen sowie ihren Lehrern und Lehrerinnen einen guten Start ins Schuljahr. Heute ist ein besonderer Tag, weil alle wieder gemeinsam in ihre Klassen gehen können. Unser Ziel ist klar: Wir wollen möglichst viel Schule in der Schule. Schule ist ein Ort des Miteinanders und der Wissensvermittlung.

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In welcher Gesellschaft wollen wir 2030 leben? Das war die Kernfrage des großen Projektes „Gesellschaft 2030“, das die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) seit 2016 durchgeführt hat. Über 300 Expertinnen und Experten aus Rheinland-Pfalz haben für das Jahr 2030 die Vision einer Gesellschaft entwickelt, die von Zusammenhalt, Gerechtigkeit und Teilhabe geprägt ist. Nun liegt die Dokumentation des Projekts vor unter dem Titel „Wir 2030. Zusammenleben, Gerechtigkeit, Teilhabe“.

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Die Landesregierung hat sich intensiv auf die Rückkehr von Urlaubsreisenden vorbereitet. Unser Ziel ist es, damit Infektionen frühzeitig zu erkennen und einzudämmen. Dafür haben wir seit Mittwoch vier Corona-Teststationen für Reiserückkehrer und Einreisende geschaffen, mit denen die bestehenden Strukturen für die Testung bei den niedergelassenen Ärzten und den Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung ergänzt werden“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch der Test-Station zur luxemburgischen Grenze, Parkplatz Markusberg an der BAB 64.

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