Pressemitteilungen

In der heutigen 85. Europaministerkonferenz der Länder, die im Videoformat stattfand befassten sich die Ministerinnen und Minister mit der grenzüberschreitenden Pandemiebekämpfung an den elf deutschen Außengrenzen, dem Aufbau- und Resilienzplan für eine strategische europäische Souveränität. Hinter diesem komplexen Begriff verbirgt sich die Debatte...

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Bei einem digitalen Antrittsbesuch haben die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab und die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi über die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Griechenland, die Eindämmung des Corona-Virus sowie den Fortschritt der Impfungen gesprochen. „Ich freue mich sehr über die...

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„Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich.

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Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.

„Wir haben in...

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„Unsere Grenzregionen sind eng miteinander vernetzt und sollen es auch in Zeiten der gemeinsamen Pandemiebekämpfung bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Auf Initiative von Rheinland-Pfalz wollen die Partner in der Großregion in einem Memorandum of Understanding gemeinsame Strategien zum Testen und zum Schutz der Bevölkerung vereinbaren....

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Mit dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ will die Landesregierung die Kommunen unterstützen. Lockdown und Strukturwandel machen den Innenstädten zu schaffen. Die Landesregierung setzt deswegen auf neue und innovative Ideen, um die Stadtentwicklung voranzubringen. Mit neuen Förderprogrammen ist es jetzt möglich Pop-Up-Stores, Innenstadtmarketing...

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„In Hanau wurden vor einem Jahr neun junge Menschen aus ihrem Leben gerissen, weil der Altentäter sie in seinem rassistischen Weltbild als Ausländer und Fremde brandmarkte. Die grausamen Morde haben unermessliches Leid über ihre Familien gebracht. Wir wollen heute deutlich machen, dass wir die Ermordeten nicht vergessen. Die Botschaft dieses Jahrestages ist ganz klar.

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Antigen-Schnelltests bieten eine Perspektive, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Mittlerweile ermöglicht das große Angebot an zugelassenen und verfügbaren Schnelltests am Markt einen flächendeckenden Einsatz. Die Landesregierung hat alle Kräfte mobilisiert, um so schnell wie möglich flächendeckend im ganzen Land Testmöglichkeiten zu schaffen.

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„Die Corona-Pandemie belastet alle Bereiche des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. Auch der Ausbildungsmarkt bleibt von den Folgen der Pandemie nicht verschont“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Sitzung des Ovalen Tisches. Der Ausbildungsmarkt in Rheinland-Pfalz sei jedoch besser durch das erste Corona-Jahr...

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