Pressemitteilungen

„Demokratie braucht Vorbilder, die Grenzen überwinden; sie braucht Möglichmacher und Zusammenführer. Alle, die heute geehrt werden, sind solche Vorbilder und ihre Geschichten bewegen uns alle. Denn sie verkörpern den Geist, der unsere Gesellschaft stärkt und der das Lebensgefühl in Rheinland-Pfalz ausmacht“, eröffnete Ministerpräsidentin Malu...

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Verkehrsminister Dr. Volker Wissing haben den Hochmoselübergang als ein Beispiel für herausragende Ingenieurskunst „made in Rheinland-Pfalz“ gewürdigt. Der Bau der transeuropäischen Verkehrsachse sei das Ergebnis eines generationenübergreifenden, intensiven Planungs- und Abstimmungsprozesses gewesen. „Die...

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„Bei Unternehmensgründungen sind Frauen, auch in Zeiten der Digitalisierung, noch immer unterrepräsentiert – ein Zustand, den es zu ändern gilt“, betonte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, beim 5. Gründerinnen-Lunch im Gutenberg Digital Hub in Mainz. In Vertretung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer empfing der Staatssekretär...

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Finanzministerin Doris Ahnen haben in bewährter Tradition mit Brot und Salz die neuen Nachbarn im Stadthaus „Große Bleiche“ begrüßt. „Es ist schön, dass das Mainzer Rad näher an das Regierungsviertel gerückt ist. Wir freuen uns auf eine gute Nachbarschaft und wünschen Oberbürgermeister Michael Ebling und seinen...

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„Das Internet muss jedem Dorf, jeder Schule, allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Deshalb freue ich mich sehr, heute den ersten Spatenstich für das Breitband-Infrastruktur-Projekt im Landkreis Cochem Zell ausführen zu dürfen. In den kommenden Monaten werden 453 Kilometer neue Glasfaser-Kabel verlegt. Danach können knapp 1.600...

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„Rheinland-Pfalz ist das Land der starken Sozialpartnerschaft. Geschäftsführungen, Arbeitnehmervertretungen, Gewerkschaften und Landesregierung ziehen gemeinsam an einem Strang, um unser Land voranzubringen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Betriebs- und Personalräteforum. Rund 800 Betriebs- und Personalräte waren in die Opel-Arena...

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Mit dem Medienstaatsvertrag, den die Länder bis Dezember finalisieren, wird die AVMD-Richtlinie bis September 2020 umgesetzt. Damit erhalten neue Regelungen beim Jugendschutz, im Werberecht und für die Filmwirtschaft Rechtskraft. Es geht beim Medienstaatsvertrag auch um Vorschriften für meinungsrelevante ´Gatekeeper´ wie zum Beispiel Smart Speaker,...

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„Das Potenzial, das digitale Innovationen, Künstliche Intelligenz und auch Serious Games für die Sicherstellung der künftigen Gesundheitsversorgung auf dem Land und in der Stadt bieten, ist enorm. Die Landesregierung hat dieses Potenzial erkannt, nutzt und fördert es“, so Staatssekretärin Heike Raab im Rahmen eines Gespräches mit dem Deutschen...

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