Pressemitteilungen

„Wer Rheinland-Pfalz besucht, lernt ein Land kennen, das schon lange Wirtschaft und Umweltschutz versöhnt. 41 Prozent des Landes sind Wald – deswegen freuen wir uns sehr, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch unseren Nationalpark zusammen mit dem Diplomatischen Korps besuchen wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Außerdem sei Rheinland Pfalz ein Land des Zusammenhalts. „Die Menschen sind optimistisch und stellen ehrenamtliches Engagement in den Vordergrund. Für andere da sein und gemeinsam gestalten ist unser Lebensgefühl und unsere Überzeugung“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Informations- und Begegnungsreise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Rheinland-Pfalz. Einmal im Jahr lädt das Staatsoberhaupt die Missionschefs des Diplomatischen Korps und der in Deutschland vertretenen Internationalen Organisationen zu einer Reise in eines der 16 Bundesländer ein. Die rund 200-köpfige Delegation besucht heute den Hunsrück und die Mosel.

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Zum diesjährigen Gespräch des Ministerrates des Landes Rheinland-Pfalz mit den evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz haben sich beide Seiten besorgt über den gesellschaftlichen Zusammenhalt gezeigt und die Einhaltung demokratischer Grundprinzipien angemahnt. Bei den Beratungen am Dienstag in Mainz bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die evangelischen Kirchen am Dienstagabend als wichtige Partner für die Landesregierung und hob die gute Zusammenarbeit hervor: „Wir alle spüren, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt und der demokratische Konsens bedroht sind. Hass und Hetze nehmen nicht nur in den sozialen Netzwerken, sondern auch im realen Leben zu.

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„Freundschaft lebt vom Dialog“, sagte die Bevollmächtigte Heike Raab zu den Delegationsmitgliedern des Sejmiks aus Oppeln, die sie gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und Mitgliedern des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in die staatliche Weinbaudomäne Oppenheim eingeladen hatte. „Dieser Dialog ist gerade zwischen Deutschen und Polen auch im Lichte des Gedenkens an den Ausbruch des 2. Weltkriegs vor 80 Jahren für uns von sehr großer auch emotionaler Bedeutung“, sagte die Europastaatssekretärin. „Es freut mich deshalb, dass Rheinland-Pfalz und Oppeln bereits im Jahr 1991 erste Kontakte knüpfen konnten, weit vor dem EU-Beitritt Polens vor 15 Jahren“. Seit mehr als 20 Jahren haben gemeinsame zahlreiche Aktivitäten auf wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ebene gerade in den Bereichen Kunst, Kultur, Jugend, Bildung und Sport die Partnerschaft mit Leben gefüllt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer beteiligte sich gemeinsam mit Michael Ebling, dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, am zweiten RhineCleanUp am Rheinufer in der Landeshauptstadt, um ein Zeichen gegen die Verschmutzung von Flüssen und Meeren zu setzen. „Tüten, Flaschen oder anderer Müll – in unseren Flüssen und Seen treiben große Mengen an Plastikabfällen herum und gefährden die Tier- und Pflanzenwelt. Es ist unsere Verantwortung, dass es weniger wird. Der RhineCleanUp ist dabei eine tolle Aktion, um das Rheinufer zu säubern. Zusätzlich sollen die Bürger und Bürgerinnen dafür sensibilisiert werden, Müll nicht einfach so in die Landschaft zu werfen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sei besonders stolz, dass sich so viele Bürger und Bürgerinnen im ganzen Land an der Aktion beteiligten.

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Anlässlich des morgigen Tages der Tropenwälder erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Wir brauchen eine weltweite Regenwald-Initiative, denn Tropenwälder sind die Lunge des Planeten. Umwelt- und Klimapolitik sind aus gutem Grund Auflagen, die beim Mercorsur Handelsabkommen erfüllt werden müssen. Das beinhaltet den Kampf gegen den illegalen Holzschlag. So, wie wir heute eine Zertifizierung bei Tropenhölzern haben, brauchen wir das künftig auch für Soja, um sicherzustellen, dass unsere Soja-Importe nicht aus Brandrodung stammen, sondern nachhaltig angebaut wurden. Vor dem Hintergrund weltweiten Raubbaus sind auch die Zertifizierung des Holzes nach FSC und die Verhinderung illegaler Holzimporte wichtig.“ Die Ministerpräsidentin hob gemeinsam mit Forstministerin Ulrike Höfken die Bedeutung der nachhaltigen Waldbewirtschaftung in Rheinland-Pfalz für den Umwelt- und Klimaschutz und die Stärkung des ländlichen Raums hervor.

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„Intensive Verbindungen zwischen Rheinland-Pfalz und der Bundeshauptstadt sind elementar wichtig, damit unsere Stimme in Berlin Gehör findet. Das traditionelle Sommerfest in unserer Landesvertretung lädt zum Austausch ein und gibt uns die Möglichkeit, unser Land in all seiner wunderbaren Vielfalt zu präsentieren.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des Sommerfestes „Heimat 19“ in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung vor rund 2.000 Gästen aus Politik und Gesellschaft sowie aus dem Bereich der Medien und der Kultur. Aktuell hat Rheinland-Pfalz den Vorsitz in der Europaministerkonferenz, der Agrarministerkonferenz, der Frauen- und Verbraucherministerkonferenz der deutschen Länder. In Bezug auf Europa sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Für ein Jahr koordinieren wir die Europapolitik der Länder. Unter dem Motto „Zusammen sind wir Europa“ werden wir mit Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern über die Zukunft Europas diskutieren und sie mitgestalten. Das ist eine sehr spannende Aufgabe“, so die Ministerpräsidentin.

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„Unsere Gesellschaft lebt von Vielfältigkeit, Solidarität und Menschlichkeit und die Landesregierung bekennt sich mit Nachdruck zu diesen Grundwerten. Hass, Hetze, Rassismus und Diskriminierung egal gegen wen haben in unserem Land keinen Platz. Deshalb ist der Landesaktionsaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein wichtiges Instrument, um ein demokratisches, vielfältiges und friedliches Zusammenleben aller Menschen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der 5. Veranstaltung des Beteiligungsprozesses zur Erstellung des Landesaktionsplans.

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„Künstliche Intelligenz wird unsere Lebens- und Arbeitswelt verändern“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Sitzung des Digitalisierungskabinetts. „Rheinland-Pfalz bietet durch seine Forschungslandschaft sehr gute Standortvorteile für Entwickler und Anwender. Unser Ziel ist, Chancen der Digitalisierung zu nutzen, neue Technologien zu fördern und Risiken frühzeitig zu erkennen.“ Mit allen Ministerinnen und Ministern hat sie im Digitalisierungskabinett ressortübergreifend beraten, wie künstliche Intelligenz in Rheinland-Pfalz gestärkt und weiterentwickelt werden kann. Das Land gehöre mit dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) Kaiserslautern, den Fraunhofer-Instituten, dem Fachbereich Robotik der Technischen Universität Kaiserslautern oder dem Fachbereich Informatik und dem Zentrum für Datenverarbeitung der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz zu den Innovationstreibern dieser Technologie.

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„Medienvielfalt soll auch dann gewährleistet werden, wenn Menschen über neue Technologien Medienangebote ansteuern. Das ist erklärtes Ziel des Medienstaatsvertrages, mediale Kommunikationsräume müssen offen sein. Deshalb freue ich mich, dass Amazon für die Anwendung des Smart-Speakers Alexa eine größere Wahlmöglichkeit anbieten will, wenn Nutzer zum Beispiel ohne weiteren Hinweis generell nach Nachrichten fragen“, sagte die Staatssekretärin für Medien und Digitalisierung, Heike Raab, am Rande der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Raab besuchte unter anderem den Stand von Amazon und ließ sich das erweiterte Angebot zeigen. Smarte Lösungen für die Haustechnik erlebte die Staatssekretärin bei ZVEI, dem Zentralverband der Elektro- und Elektronikindustrie.

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„Ich freue mich, dass in meiner Geburtsstadt Neustadt eines der modernsten und innovativsten Cyber Defense Center Europas eröffnet wird“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der 8com GmbH & Co. KG in Neustadt an der Weinstraße. „Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Cyber-Sicherheit und schützen unsere Wirtschaft und Gesellschaft.“

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