Pressemitteilungen

Die rheinland-pfälzische Landesregierung traf zum jährlichen Gespräch mit dem Vorstand der BASF in Ingelheim zusammen. Im Mittelpunkt standen der Austausch über die gesamtwirtschaftliche Lage, die industriepolitischen Rahmenbedingungen, die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt sowie die Fachkräftesituation.

„Die großen politischen...

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Die Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz ist auch im Mai weiter gesunken. Wie aus der Veröffentlichung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen hervorgeht, waren im Mai in Rheinland-Pfalz insgesamt 95.369 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 2.306 weniger als im April und 20.739 weniger als im Mai des vergangenen Jahres. Die Arbeitslosenquote betrug im vergangenen Monat 4,2 Prozent und damit 0,1 Prozentpunkte weniger als im April und einen Prozentpunkt weniger als im Vorjahresmonat.

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„Werner Simon war ein Verfechter der sozialen Marktwirtschaft. Er hat die Sozialpartnerschaft aktiv mitgestaltet. Mit seinem gesellschaftspolitischen Engagement bleibt er ein Vorbild“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Tod des langjährigen Hauptgeschäftsführers der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU), der am vergangenen Donnerstag im Alter von 68 Jahren gestorben ist.

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Der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Dr. Felix Klein, lobt im Jahr 2022 zum ersten Mal einen Ehrenamtspreis für jüdisches Leben in Deutschland aus. Mit dem Preis soll ehrenamtliches Engagement ausgezeichnet werden, das jüdisches Leben in Deutschland stärkt und es besser sichtbar macht.

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Beim traditionellen Unternehmertag hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem scheidenden Präsidenten, Dr. Gerhard F. Braun, für sein 20-jähriges ehrenamtliches Engagement an der Spitze der Landesvereinigung Unternehmerverbände (LVU) Rheinland-Pfalz gedankt. „Mit Ihrem Abschied geht eine Ära zu Ende. Gelebte Verantwortung für unser Land, den Standort...

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„Seit nunmehr 20 Jahren gibt es mit dem Bürgerbüro eine direkte Anlaufstelle für Bürger und Bürgerinnen, die sich mit ihren konkreten Anliegen an die Landesregierung wenden. Das Bürgerbüro gewährleistet eine schnelle und unbürokratische Kommunikation zwischen den Menschen und der Verwaltung. Als Vermittler zwischen Bürgern und Bürgerinnen und der Landesregierung fällt dem Bürgerbüro eine wichtige Aufgabe zu, es nimmt aber auch auf, wo die Menschen ganz konkret ‚der Schuh drückt‘ und ist damit ein wichtiger Seismograph“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des runden Geburtstags.

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„Der bundesweite massive Anstieg antisemitischer Straftaten im Jahr 2021 ist ein dramatisches Signal. Auch in Rheinland-Pfalz ist die Zahl antisemitischer Straftaten im vergangenen Jahr zu meinem Bedauern gestiegen. Diesen Anstieg betrachte ich mit großer Sorge und er darf uns alle nicht unberührt lassen. Wir unternehmen im Land größte Anstrengungen, damit Antisemitismus hier keinen Platz hat. Mit dem kürzlich verabschiedeten Antisemitismusbeauftragtengesetz wurde die Bekämpfung von Judenhass in Rheinland-Pfalz deutlich gestärkt“, betonte Monika Fuhr.

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„Egal auf welchem Bühnenplatz, in welcher Straße oder vor welchem Stand, überall in der Mainzer Innenstadt hat man an diesem Wochenende nur glückliche und gut gelaunte Menschen gesehen. Ich bin als Ministerpräsidentin froh und dankbar, dass wir 75 Jahre Demokratie und Frieden in unserem Land mit einem Rheinland-Pfalz-Tag der Superlative feiern konnten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum Abschluss des Landesfestes in Mainz. Mehr als 180.000 Besucher und Besucherinnen hätten die ersten beiden Tage mitgefeiert. Bislang seien heute noch einmal über 150.000 Gäste zu verzeichnen, so dass die erwartete Besucherzahl von 300.000 deutlich übertroffen werde. Rheinland-Pfalz hätte nicht schöner und eindrucksvoller seinen 75. Geburtstag feiern können. Mit der Stadt und dem Landtag habe das Land wunderbare Mitveranstalter an der Seite gehabt.

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Der Rheinland-Pfalz-Tag in Mainz startet am Sonntag in seinen dritten und letzten Tag. Nachdem am Samstag vor allem die Open Air Bühnen von SWR und Rockland Radio viele Besucherinnen und Besucher auf das Landesfest lockten, bildet der große Festzug am Sonntag einen besonderen Höhepunkt. Allein gestern besuchten mehr als 150.000 Besucherinnen und Besucher das Landesfest. „Wir haben zwei großartige Festtage erlebt mit einer riesigen Vielfalt an Informations- und Unterhaltungsangeboten. Wenn man über die Fest-Meile schlendert, sieht man eigentlich nur glückliche Gesichter“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Auch am zweiten Tag des Rheinland-Pfalz-Tags war die Stimmung in Mainz hervorragend“, betonte die Ministerpräsidentin. „Die Rheinland-Pfälzer und Rheinland-Pfälzerinnen feiern ein friedliches und ausgelassenes Landesfest. Die Lebensfreude und Gastfreundschaft, die in unserem Land so großgeschrieben werden, sind deutlich spürbar. Wir freuen uns, dass am Samstag auch das Wetter mitgespielt hat.“

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Um 18.11 eröffnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer den 36. Rheinland-Pfalz-Tag auf der großen Landesbühne am Schillerplatz. Das traditionelle Landesfest kann nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause wieder stattfinden. In diesem Jahr ist es ein doppeltes Fest, denn es fällt zusammen mit dem Landesjubiläum 75 Jahre Rheinland-Pfalz und wird gemeinsam vom Land Rheinland-Pfalz und der Stadt Mainz in der Landeshauptstadt organisiert.

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