Pressemitteilungen

„Seit mehr als 20 Jahren widmet sich Franz Piacenza der Pflege und Wahrung des jüdischen Erbes in der Stadt Zell. Ohne ihn wäre die Synagoge in der Jacobstraße nicht saniert worden, ohne ihn gäbe es den Freundeskreis der Synagoge nicht, ohne ihn erinnerten nicht zwölf Stolpersteine an aus Zell stammende Opfer des Nationalsozialismus. Fast an jedem Samstag hält Piacenza die Synagoge für Besucher offen, hat zahlreichen Schulklassen und Gruppen diesen historischen Ort nähergebracht. Darüber hinaus hat Franz Piacenza Kontakt zu zahlreichen Überlebenden des Holocausts aufgenommen, und hat sie, Verwandte und Nachkommen zu Besuchen in Zell bewegt. Dieses Engagement ist nicht nur vorbildlich, es zeigt auch, was Menschen bewegen können. Als Dank darf ich ihm heute im Namen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landesverdienstmedaille überreichen.“ Das hat Staatssekretärin Heike Raab beim Neujahrsempfang in der Ortsgemeinde Bullay erklärt.

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Traditionell empfing Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute Sternsingerinnen und Sternsinger aus den Bistümern Speyer, Limburg, Trier und Mainz sowie der Pfarrei St. Peter – St. Emmeran in Mainz. Die Ministerpräsidentin nahm den Segenswunsch „Christus mansionem benedicat“ – Christus segne dieses Haus –in der Staatskanzlei entgegen und bedankte sich...

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„Wenn ich auf das neue Jahr schaue, dann sehe ich die Herausforderungen. Aber ich sehe als soziale Optimistin vor allem auch die Kraft, die unsere Gesellschaft in den vergangenen Monaten entfaltet hat. Ich finde es wichtig, dass wir den vor uns liegenden großen Aufgaben mit Zuversicht begegnen“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Neujahrsempfang in der Staatskanzlei in Mainz. Rund 350 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, aus dem diplomatischen und konsularischen Corps, aus Gesundheit und Justiz, aus dem sozialen Bereich und Verbänden, Glaubensgemeinschaften, aus Medien und Kultur oder dem Sport waren ihrer Einladung gefolgt, gemeinsam das neue Jahr zu begrüßen.

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Nachdem die Landeshauptstadt Mainz 2022 Ausrichter des Rheinland-Pfalz-Tages war, wird das diesjährige Landesfest vom 16. bis 18. Juni 2023 in Bad Ems stattfinden. Im Beisein von Ministerpräsidentin Malu Dreyer übergab der Mainzer Bürgermeister Günter Beck in der Staatskanzlei den Staffelstab an den Stadtbürgermeister von Bad Ems, Oliver Krügel, sowie den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems-Nassau, Uwe Bruchhäuser.

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„Ich bin zutiefst schockiert, dass erneut zwei junge Menschen im Iran hingerichtet wurden, weil sie für Menschrechte und ein Leben in Freiheit aufgestanden sind. Trotz des anhaltenden Drucks und der Proteste aus aller Welt schreckt die iranische Regierung nicht davor zurück, weitere Hinrichtungen zu vollziehen, um die Menschen von weiteren Protesten, Demonstrationen und Kundgebungen abzuhalten. Der Mut und die Entschlossenheit der Bürger und Bürgerinnen im Iran wird sich mit dieser rohen Gewalt nicht brechen lassen. ‚Zan, Zendegi, Azadi – Frau, Leben, Freiheit‘ bleibt der Aufruf, hinter dem sich die Menschen im Iran versammeln. Ich rufe die iranische Regierung dazu auf, unrechtmäßige Urteile aufzuheben und die Gewalt und die Hinrichtungen einzustellen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte im vergangenen Jahr 909 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern, die 100 Jahre und älter wurden. Zudem erhielten 6.374 Ehepaare, die mindestens 60 Jahre verheiratet waren, ein Glückwunschschreiben der Ministerpräsidentin. „Es ist ein großes Geschenk, dass die Lebenserwartung steigt und die Menschen...

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Im Dezember haben die Arbeitsagenturen im Land nur eine leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit registriert. Danach waren im vergangenen Monat in Rheinland-Pfalz 102.452 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 140 mehr als im November und 3.994 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote lag wie im Vormonat bei 4,6 Prozent. Im Dezember des Vorjahres lag sie bei 4,4 Prozent. Damit hat Rheinland-Pfalz Ende 2022 weiterhin die drittniedrigste Arbeitslosenquote im Ländervergleich, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsminister Alexander Schweitzer unterstrichen.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Nachricht vom Tod des emeritierten Papstes Benedikt XVI. mit großer Anteilnahme aufgenommen: „Nach einem sehr langen und erfüllten Leben ist der Diener im Weinberg des Herrn, wie sich Papst Benedikt XVI. nach seiner Wahl selbst bezeichnete, heimgegangen. Allen, die um ihn trauern, spreche ich mein Mitgefühl aus.“

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„Mit den 2023 in Kraft tretenden Entlastungsregelungen soll insbesondere jenen geholfen werden, die Hilfe aktuell am meisten benötigen, und dies sind Menschen mit wenig Geld sowie Familien und Kinder“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz. Die Ministerpräsidentin betonte, dass Familien derzeit besonderen Belastungen ausgesetzt seien. Daher schaffe man mit den Entlastungen finanzielle Spielräume für Familien und trage dazu bei, die Lebensumstände und Chancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern, so die Ministerpräsidentin.

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