Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat heute der „Ringerlegende“ Willi Heckmann die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz verliehen. „Er hat sich um den deutschen Sport und insbesondere den Ringersport große Verdienste erworben“, sagte der Ministerpräsident bei der Feierstunde im Alten Rathaus in Schifferstadt.

Willi Heckmann konnte in den 70er...

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In Mainz fand heute der 26. Mittelstandstag Rheinland-Pfalz statt. Ministerpräsident Kurt Beck sprach zum Abschluss vor den rund 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von einem gelungenen Kongress, der einmal mehr gezeigt habe, dass Rheinland-Pfalz eine aktive Mittelstandskultur pflege. Ein Plenum mit Grundsatzvorträgen und insgesamt 16 Workshops zu...

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Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl hat die Union aufgefordert, von „populistischen Forderungen“ Abstand zu nehmen und sich um eine nachhaltige Finanzpolitik zu bemühen. Eine solche populistische Forderung sei es, kurz vor der Jahresmitte einen Nachtragshaushalt zu fordern, obwohl es dafür „keinerlei Anlass“ gebe.

„Wir arbeiten...

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Kurz vor Beginn Sommerferien hatten heute in der rheinland-pfälzischen Regierungszentrale Kinder das Sagen. Beim 20. Kinderfest des Ministerpräsidenten erlebten über 600 Fünf- bis Zwölfjährige im bunt gestalteten Hof der Staatskanzlei einen fröhlichen Nachmittag mit Musik, Sport, Spiel, Tanz und Aktionen zum Mitmachen. Viele Gäste kamen in diesem...

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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck lehnt Steuersenkungen zum jetzigen Zeitpunkt entschieden ab. Mit Blick auf entsprechende Vorschläge aus der FDP sagte Beck am Dienstag in Mainz: „In der aktuellen Lage nach Steuersenkungen zu rufen, grenzt schon an Verachtung für die Interessen Deutschlands. Die öffentlichen Haushalte sind...

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Die Grunderwerbsteuer soll erst zum 1. März 2012 um anderthalb Punkte auf dann fünf Prozent steigen. Das sieht ein Gesetzentwurf vor, den heute die rheinland-pfälzische Landesregierung beschlossen hat.

„Wie in vielen anderen Bundesländern müssen wir diese Steuer erhöhen, um weiter erfolgreich auf dem Konsolidierungspfad zu bleiben. Das haben wir...

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Ministerpräsident Kurt Beck würdigte am heutigen Abend die Leistungen ungarischer Politiker vor 22 Jahren. „Ihr Handeln bleibt in Deutschland unvergessen. Wir werden unsere Dankbarkeit gegenüber Ungarn auch den nachgeborenen Generationen vermitteln“, sagte der Ministerpräsident zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Die Deutsche Einheit begann am...

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Am 20. Juni 1991 beschloss der Bundestag seinen Umzug von Bonn nach Berlin. Zum 20. Jahrestag dieser Parlamentsentscheidung hat Ministerpräsident Kurt Beck die seither erfolgte Arbeitsteilung zwischen den beiden Städten als erfolgreiches Modell gewürdigt.

„Der Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin war eine historische Entscheidung, von der...

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