Pressemitteilungen

Ministerpräsident Kurt Beck hat die in der Nacht erzielte Einigung zwischen Unternehmensführung und Arbeitnehmervertretern über den Erhalt des KBA-Werkes in Frankenthal begrüßt. Er dankte allen Beteiligten, insbesondere der Technologieberatungsstelle (TBS) und der IG Metall, für die Bereitschaft zum Kompromiss.

„Am Ende von langen, sehr schwierigen...

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Beim Gartenfest des Wehrbereichskommandos II im Osteiner Hof in Mainz hat Ministerpräsident Kurt Beck auf die wirtschaftliche Bedeutung der Bundeswehr für das Land hingewiesen. Beck sagte: „Gerade die strukturschwächeren Regionen sind auf die Wirtschaftskraft und die Arbeitplätze der Bundeswehr angewiesen. Deswegen setzen wir uns in Rheinland-Pfalz...

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Mit „beharrlichem Drängen und der Kraft der besseren Argumente" haben es Länder und Kommunen geschafft, die Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen „zwar nicht zu einem strahlenden, aber immerhin akzeptablen Erfolg" werden zu lassen. Das sagte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl zur abschließenden Sitzung der Kommission in...

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Der Schweizer Botschafter Tim Guldimann machte in der Mainzer Staatskanzlei seinen Antrittsbesuch bei Ministerpräsident Kurt Beck. Ein zentrales Thema war der Erfolg der Bürgerforen. Rheinland-Pfalz hatte sie im Rahmen der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz federführend in Straßburg, Karlsruhe und zuletzt in Basel ausgerichtet....

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„Wir meinen es ernst mit der Bürgerbeteiligung“, sagte Ministerpräsident Kurt Beck in seinem Schlusswort bei der Landtagsveranstaltung „Partner im Dialog“. Das Thema des Abends war: Volksentscheide, Demokratie und Rechtsstaat – Das rheinland-pfälzische Reformprojekt „mehr Bürgerbeteiligung wagen“ im Lichte schweizerischer und deutscher Erfahrungen.

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Bei dem Gedenkgottesdienst für den in Afghanistan gefallenen Bundeswehr-Major Thomas Tholi hat Ministerpräsident Kurt Beck der Familie, den Freunden und den Kameraden des Gefallenen sein tiefes Mitgefühl ausgedrückt. Der 43-jährige Major Tholi, der in Kastellaun stationiert war, kam am 28. Mai 2011 bei einem Anschlag in der nordafghanischen Provinz...

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Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat den Intendanten des Südwestrundfunks (SWR), Peter Boudgoust, zu dessen Wiederwahl beglückwünscht. Boudgoust, der seit dem 1. Mai 2007 im Amt ist, wurde am Freitagvormittag von den Gremien des SWR für eine weitere fünfjährige Amtszeit gewählt.

„Als Intendant hat Peter Boudgoust dem SWR und...

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Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke haben die Geschäftsleitung von General Motors aufgefordert, zu den heute veröffentlichten Meldungen, wonach ein Verkauf von Opel droht, umgehend und eindeutig Stellung zu beziehen.

Im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aber auch der Kunden muss die Geschäftsführung...

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Mit großer Betroffenheit reagierte Ministerpräsident Kurt Beck auf die Nachricht vom plötzlichen Unfalltod seines ehemaligen Amtskollegen in der Woiwodschaft Oppeln, Grzegorz Kubat. Es falle schwer, Worte des Trostes zu finden, wenn jemand so überraschend und unvermittelt aus dem Leben gerissen werde, sagte Beck.

Er erinnere sich gern an die...

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Der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl gratuliert dem neuen Vorsitzenden der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler.
„Die Deutsche Steuergewerkschaft war immer ein wichtiger Mitstreiter für Steuergerechtigkeit und Steuerehrlichkeit. Ich bin mir sicher, das wird Sie nach Dieter Ondracek auch mit Thomas Eigenthaler bleiben",...

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