Pressemitteilungen

„Die Bildungsformate von ARD und ZDF können den Fernunterricht der Schulen sinnvoll ergänzen.“ Das hat die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, zu den Lern- und Bildungsangeboten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erklärt. Mit den Onlineformaten, wie beispielsweise „planet Schule“ des Südwestrundfunks, „schule daheim“ des Bayrischen Rundfunks, c oder „musstewissen“ bei funk, hätten die Anstalten bereits heute lehrreiche Angebote in ihren Mediatheken und Online-Auftritten, die Wissen gut strukturiert vermitteln.

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In einer bundesweiten Vorreiterrolle hat Rheinland-Pfalz ein Freiwilligennetzwerk organisiert, das Alten- und Pflegeeinrichtungen in einer akuten Personalnot, beispielsweise durch einen Corona-Ausbruch, unterstützt. Seit dem 28. Dezember 2020 sind zunächst vor allem Soldatinnen und Soldaten vorübergehend in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen eingesetzt. „Was im Bund-Länder-Beschluss vom Montag für ganz Deutschland gefordert wurde, praktizieren wir in Rheinland-Pfalz längst: Zusammen mit der Bundeswehr und Hilfsorganisationen organisieren wir eine große Unterstützung für Altenpflegeeinrichtungen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Heute haben in Rheinland-Pfalz die 31 Impfzentren des Landes ihren Betrieb aufgenommen.

Dafür konnten bereits rund 16.000 Termine vergeben werden. Die Terminvergabe für rund 90.500 aktuell abgeschlossene Registrierungen erfolgt bis Ende der Woche. „Wir freuen uns, dass wir ab sofort viele Tausend Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gegen Corona impfen können. Mit dem Start der Impfzentren kommen wir in der Pandemiebekämpfung einen bedeutenden Schritt voran, denn hier werden wir jeden Tag sehr viele Menschen gegen das Virus impfen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Auftakt der Impfzentren.

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„Mir liegt die Zukunft des Tierparks mit seinen Beschäftigten sehr am Herzen und ich kann Ihnen versichern, dass es uns ein großes Anliegen ist, den größten Zoo des Landes Rheinland-Pfalz mit seinen vielfältigen Attraktionen für Jung und Alt zu erhalten.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einem Antwortschreiben an den Oberbürgermeister von Neuwied, Jan Einig, erklärt. Einig hatte zuvor auf die schwierige finanzielle Situation des Zoos hingewiesen, der aufgrund der Corona-Pandemie schließen musste.

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Die Regierungschefinnen und –chefs der Länder haben nach intensiven Beratungen mit Bundeskanzlerin Merkel beschlossen, dass im gesamten Januar weiter Corona-Schutzmaßnahmen gelten sollen. „Der Shutdown im Dezember zeigt Wirkung. Ich danke allen, die sich über Weihnachten und Silvester hier in Rheinland-Pfalz so besonnen verhalten haben. Dadurch ist es gelungen, die Neuinfektionen mit Corona zu senken. In den vergangen zwei Wochen ist die Inzidenz von über 170 auf 110 zurückgegangen. Das ist ein Erfolg zum Jahresauftakt, aber er kann uns nicht ruhen lassen. Daher sind weitere Kontaktbeschränkungen notwendig, um Ansteckungen zu vermeiden“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Bund-Länder-Schalte.

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Mit einem digitalen Neujahrsempfang hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute Vertreter und Vertreterinnen aus Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft auf das neue Jahr eingestimmt. Als Ehrengäste waren der Mainzer Impfstoffentwickler von BioNtech, Prof. Ugur Sahin, und Zehnkampf-Weltmeister Niklas Kaul dabei. „Beide stehen für Durchhaltewillen und Innovation. Eigenschaften, die wir in 2021 alle dringend brauchen, um in Rheinland-Pfalz gemeinsam stark aus der Pandemie hervorzugehen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Aufgrund der Corona-Pandemie muss die Oberreinkonferenz virtuell ins neue Arbeitsjahr starten und einige bereits geplante Termine verschieben. So wird die für Januar 2021 vorgesehene Präsidiumssitzung, in der turnusgemäß das Land Baden-Württemberg den Vorsitz übernommen hat, an Hand schriftlicher Vorlagen vorbereitet und dann im sogenannten Umlaufverfahren entschieden. Die erste große Arbeitssitzung zur Vorbereitung des neuen Interreg-Programms für die Jahre 2021 bis 2027 wird am 19. Januar 2021 als Videokonferenz durchgeführt werden, teilte Werner Schreiner, Beauftragter von Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, mit.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer setzt weiterhin alles daran, die Infektionszahlen zu senken, um das öffentliche Leben bald wieder schrittweise hochfahren zu können. „Dafür testen und impfen wir in Rheinland-Pfalz besonders gefährdete Gruppen oft und schnell. Wir setzen auf Schutz und Impfbereitschaft. Auch ich werde mich impfen lassen, sobald ich an der Reihe bin. Es ist ein Schutz für sich und für andere“, sagte die Ministerpräsidentin vor dem Bund-Länder-Gespräch.

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„Das Personal in den Krankenhäusern leistet seit Monaten Außergewöhnliches. Es ist uns sehr wichtig, dass wir deshalb die schützen, die andere schützen und sich für uns einsetzen. Es sind die Menschen, die uns alle beim täglichen Kampf gegen die Pandemie unterstützen und die Folgen des Virus durch die Zunahme von Patienten und Patientinnen direkt zu spüren bekommen“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler zum Auftakt der Impfungen im Westpfalz-Klinikum in Kaiserslautern.

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