Pressemitteilungen

„Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist zu begrüßen, dass auf Bundesebene eine „Zukunftsoffensive für eine starke Mobilfunkinfrastruktur in allen Regionen“ von den Fraktionsvorständen von SPD und CDU/CSU beschlossen wurde“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab. Damit würden zumindest teilweise die Forderungen der Landesregierung und des Bundesrats aufgegriffen und der Ausbau beschleunigt. Das Land habe sich immer mit Nachdruck für eine flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk für die Sprach- und Datenkommunikation eingesetzt. „Wenn wir gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland schaffen wollen, muss man überall telefonieren und surfen können“, sagte Heike Raab, die auch Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur ist.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die Schirmerrschaft für die Special Olympics Landesspiele 2020 in Koblenz übernehmen. Dies hat sie bei einem Gespräch mit Sportlerinnen und Sportlern aus Rheinland-Pfalz erklärt, die an den Special Olympics Weltspielen in Abu Dhabi teilgenommen hatten. Die Ministerpräsidentin würdigte dabei die Leistung der Schwimmerin Giovanna Zell aus Haßloch und des Judoka Dennis Kim Lam aus Bad Kreuznach.

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„Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz mit geeigneten Rahmenbedingungen weiter stärken. Denn die innovative Wirtschaft in den Regionen unseres Landes bietet vielen Menschen attraktive Karrierechancen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Podiumsdiskussion des Verbandes deutscher Unternehmerinnen in Wittlich erklärt. Die Landesregierung schaffe eine gute Ausgangssituation, damit sich die Betriebe entwickeln könnten. So stelle sie zusätzliche Mittel für den Ausbau der Daten- und Straßeninfrastruktur bereit, fördere neue Technologien und die Gründung von Unternehmen.

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„Der Klimawandel hinterlässt besorgniserregende Spuren in unseren Wäldern: vertrocknete Bäume, Schäden durch Stürme oder Starkregen und eine massive Ausbreitung von Schädlingen. Darum stellen wir für Kommunal- und Privatwaldbesitzer zusätzliche Mittel zur Verfügung: Gegenüber 2018 werden die Fördermittel für 2019 und 2020 um 3,5 Millionen Euro erhöht. Diese zusätzlichen Fördermittel sind Bestandteil des ‚Sofortprogramms Borkenkäferschäden‘“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Forstministerin Ulrike Höfken im Rahmen des Spitzentreffens „Wald“ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Waldbesitzerverband, den Forstgewerkschaften und den Naturschutzverbänden.

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„Mit dem heute beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den Weg gebracht“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, anlässlich der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

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„Zwischen Schweden und Rheinland-Pfalz bestehen verschiedene Beziehungen, wie bereits zahlreiche erfolgreiche Hochschulpartnerschaften. Besonders durch Erasmus und Erasmus+ werden Studierenden und Lehrenden aus beiden Ländern Möglichkeiten zum Studieren an Partnerhochschulen geboten. Das fördert den kulturellen und wissenschaftlichen Austausch“, so der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, beim Antrittsbesuch des schwedischen Botschafters Per Thöresson in der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei.

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Die „Im Land daheim-Tour: Ministerpräsidentin trifft Ehrenamt“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach Landau und Bornheim in den Landkreis Südliche Weinstraße. Dort informierte sie sich vor Ort über ehrenamtliche Projekte und kam mit den Ehrenamtlichen ins Gespräch.

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„Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Fujian verbindet Menschen über die weite Distanz von über 10.000 Kilometern. Die direkten Kontakte und die Zusammenarbeit unserer Städte, Unternehmen, Schulen und Hochschulen sowie Kultureinrichtungen sind für beide Seiten ein Gewinn“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Feierstunde zum 30-jährigen Jubiläum der Partnerschaft. Zu der Veranstaltung mit rund 350 geladenen Gästen aus allen gesellschaftlichen Bereichen hatte die Ministerpräsidentin zusammen mit dem Deutschen Fujian Verein e.V. eingeladen.

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„Es ist schön mit Ihnen gemeinsam diese schöne Tradition begehen zu können. Beim Fastenbrechen kommt man mit Familien und Freunden zusammen, das Miteinander zählt. Ich danke Ihnen für Ihre große Gastfreundschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Fastenbrechen des Landesverbandes der Islamischen Kulturzentren Rheinland-Pfalz und der Moscheegemeinde des Kultur- und Bildungsvereins Mainz „Ulu Camii“. „Ich weiß, wie viel an Mitmenschlichkeit und solidarischem Miteinander in den muslimischen Gemeinden in unserem Land gelebt wird.“ Sie hob dabei die Arbeit der vielen Ehrenamtlichen hervor.

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