Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem Schriftsteller, Musiker und Sänger Sven Regener zum 60. Geburtstag am 1. Januar 2020. „Sven Regener ist ein Allroundtalent, das mit seinen deutschsprachigen Songtexten und Romanen unglaublich viele Menschen erreicht. Seine Kunst ist tiefgründig, aber auch erfrischend kompromisslos und deutlich“, so die Ministerpräsidentin. Für seine Verdienste um die deutsche Sprache hatte sie Sven Regener 2016 die Carl-Zuckmayer-Medaille verliehen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in ihrer Neujahrsansprache dazu aufgerufen, trotz der herausfordernden Corona-Pandemie Optimismus und Zuversicht nicht zu verlieren. „Was für ein Jahr liegt hinter uns. Noch nie zuvor war in der Geschichte der Bundesrepublik unser Miteinander so stark gefordert, noch nie haben wir so viel Zeit in der digitalen Welt verbracht“, so die Ministerpräsidentin.

„Heute ist ein besonderer Tag, ein Tag der Hoffnung, der uns sehr lange in Erinnerung bleiben wird! Mit dem Beginn der Corona-Schutzimpfungen in Deutschland und hier bei uns in Rheinland-Pfalz sind wir einen großen Schritt in der Pandemiebekämpfung nach vorne gekommen. Das ist ein großer Lichtblick. Damit können wir dem Coronavirus die Stirn bieten“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum Start der Impfungen in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit Gesundheitsstaatssekretär und Landeskoordinator Impfen Dr. Alexander Wilhelm nahmen sie am Auftakt der Schutzimpfungen im Alten- und Pflegeheim Maria vom Siege in Koblenz teil.

„Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffes ist angekommen. Die weiteren Vorbereitungen laufen planmäßig, so dass wir morgen die ersten Impfungen in Rheinland-Pfalz durchführen können. Wie werden auch an den Feiertagen durchimpfen, um so schnell wie möglich, so viele Menschen wie möglich, schützen zu Können. Das ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen das Virus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat über die Anträge der in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des Zweiten Deutschen Fernsehens und des Deutschlandradios auf Erlass einstweiliger Anordnungen entschieden.

„Lebendige Zentren – Aktive Stadt“ heißt das Bund-Länder-Programm, das im nächsten Jahr der Stadt Cochem zugutekommen wird. Staatssekretärin Heike Raab übergab heute einen Förderbescheid des Landes in Höhe von 300.000 Euro an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Cochem, Wolfgang Lambertz, und Stadtbürgermeister Walter Schmitz.

„Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihren Dienst, den Sie auch in der Weihnachtszeit und über den Jahreswechsel hinweg für uns alle leisten. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien friedvolle Feiertage und vor allem, dass Sie Ihre Lieben nach Ihrer Rückkehr bald wieder in die Arme schließen können.“ Mit diesen Worten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Grußbotschaft das Engagement der Soldatinnen, Soldaten und weiteren Angehörigen der Bundeswehr, die sich derzeit in Auslandseinsätzen befinden.

Den Förderbescheid über eine halbe Million Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ für die laufende Sanierung der historischen Zeller Altstadt konnte Staatssekretärin Heike Raab heute an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell, Karl Heinz Simon, und Stadtbürgermeister Hans-Peter Döpgen überreichen. Damit hat das Land seit dem Jahr 2015 fast 1,4 Millionen Euro für die Sanierung des Altstadtkerns in der Stadt Zell bereitgestellt.

„Wir mobilisieren in Rheinland-Pfalz alle Kräfte in der Landesregierung, um die Bevölkerung so gut wie möglich vor einer Corona-Ansteckung zu schützen. Wir stellen sicher, dass Infektionen schnell erkannt und Erkrankte gut behandelt werden können“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung verstärke massiv die Testungen zum Schutz der Risikogruppen in Alten und Pflegeeinrichtungen, sei startbereit für die Impfungen und habe das Konzept zur Sicherstellung der Notfallversorgung und der stationären Versorgung der Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz weiter verstärkt. „Wir sind auch über die Weihnachtfeiertage und den Jahreswechsel in erhöhter Alarmbereitschaft, um jederzeit agieren zu können“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.

„Die USA und Rheinland-Pfalz verbindet seit Jahrzehnten eine enge Partnerschaft. Für viele Amerikaner ist unser schönes Bundesland zur zweiten Heimat geworden. Deshalb haben wir nach den jüngsten politischen Entwicklungen in den USA durchaus die Hoffnung, dass der Abzug eines Teils der Truppen vermieden werden kann.“ Das hat Ministerpräsidentin...