Pressemitteilungen

„Saubere Mobilität durch intelligente Lösungen – mit dieser Strategie hat sich das Familienunternehmen Eberspächer catem GmbH &Co.KG zu einem weltweit führenden Hersteller von Fahrzeugheizungen für jeden Fahrzeugtyp und jede Antriebsart entwickelt.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Betriebsversammlung des Unternehmens im pfälzischen Herxheim betont. Das Unternehmen habe sich schon früh auf die Entwicklung und Herstellung von Zuheizern für Hybrid-Fahrzeuge, elektrische und Wasserstoff-Fahrzeuge spezialisiert. „Das zeigt, dass die Eberspächer Gruppe den Blick nach vorne richtet“, so die Ministerpräsidentin.

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Der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen in Rheinland-Pfalz, Dieter Burgard, hat einen Eintrag bei Google Maps scharf kritisiert. Dort war vorübergehend anstelle der Beith-Schalom-Synagoge in Speyer der Dom zu sehen und die Adresse „Kristallnacht“. „Dass die nationalsozialistische Bezeichnung ‚Kristallnacht‘ offenbar ungeprüft Eingang in Google Maps fand, ist nicht zu akzeptieren“, schreibt Dieter Burgard in einem Brief an Google Germany. Den Vorgang bewerte er als antisemitische Tat, die strafrechtlich zu prüfen sei. Aus diesem Grund werde er sein Schreiben auch an die Staatsanwaltschaft weiterleiten.

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„Wir gestalten die Digitalisierung und vernetzen Land und Leute“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel und Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt beim zweiten Digitalforum des Landes Rheinland-Pfalz. Mit der „Strategie für das digitale Leben“ habe die Landesregierung unter Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern Ziele und Maßnahmen gebündelt, ab 2020 werde diese bei „Digital unterwegs“ im ganzen Land präsentiert.

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„Die Länder wollen Europa aktiv mitgestalten. Dazu wird der Beschluss mit den gemeinsamen Anliegen der Länder für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020, auf den wir uns hier in Trier verständigt haben, die Grundlage bieten“, betonte Staatssekretärin Heike Raab nach der 81. Europaministerkonferenz (EMK) der Länder, der ersten...

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„In einer für Europa wichtigen und spannenden Zeit tragen wir in Rheinland-Pfalz als Vorsitzland der Europaministerkonferenz (EMK) besondere Verantwortung. Wir nehmen die Aufgabe, die europapolitischen Interessen der Länder zu koordinieren und zusammenzuführen, sehr engagiert wahr und bringen auch viele Themen aus rheinland-pfälzischer Sicht ein“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Vorsitzende der EMK, Staatssekretärin Heike Raab, vor der ersten EMK-Sitzung am 25. und 26. September 2019 in Trier.

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„Die Erinnerung an die schrecklichen Verbrechen des Nazi-Regimes und das Leiden der Opfer dürfen niemals aufhören. Gedenkkultur fordert Zivilcourage, auf der Straße ebenso wie im Netz. Jeder und jede trägt Verantwortung, dass menschenfeindliches Gedankengut keinen Nährboden findet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der zentralen Gedenkveranstaltung an der Gedenkstätte des SS-Sonderlagers/KZ Hinzert, zu der sie gemeinsam mit dem Luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel eingeladen hatte. Im Mittelpunkt des Gedenkens stand das grausame Verbrechen an 23 luxemburgischen Widerstandskämpfern, die 1944 auf Anordnung aus Berlin im nahen Wald ermordet wurden. Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung legten die Ministerpräsidentin und Seine Königliche Hoheit, der Großherzog von Luxemburg, am Wercollier-Denkmal der Gedenkstätte Kränze nieder.

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„Wer Rheinland-Pfalz besucht, lernt ein Land kennen, das schon lange Wirtschaft und Umweltschutz versöhnt. 41 Prozent des Landes sind Wald – deswegen freuen wir uns sehr, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch unseren Nationalpark zusammen mit dem Diplomatischen Korps besuchen wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Außerdem sei Rheinland Pfalz ein Land des Zusammenhalts. „Die Menschen sind optimistisch und stellen ehrenamtliches Engagement in den Vordergrund. Für andere da sein und gemeinsam gestalten ist unser Lebensgefühl und unsere Überzeugung“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Informations- und Begegnungsreise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Rheinland-Pfalz. Einmal im Jahr lädt das Staatsoberhaupt die Missionschefs des Diplomatischen Korps und der in Deutschland vertretenen Internationalen Organisationen zu einer Reise in eines der 16 Bundesländer ein. Die rund 200-köpfige Delegation besucht heute den Hunsrück und die Mosel.

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Zum diesjährigen Gespräch des Ministerrates des Landes Rheinland-Pfalz mit den evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz haben sich beide Seiten besorgt über den gesellschaftlichen Zusammenhalt gezeigt und die Einhaltung demokratischer Grundprinzipien angemahnt. Bei den Beratungen am Dienstag in Mainz bezeichnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die evangelischen Kirchen am Dienstagabend als wichtige Partner für die Landesregierung und hob die gute Zusammenarbeit hervor: „Wir alle spüren, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt und der demokratische Konsens bedroht sind. Hass und Hetze nehmen nicht nur in den sozialen Netzwerken, sondern auch im realen Leben zu.

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„Freundschaft lebt vom Dialog“, sagte die Bevollmächtigte Heike Raab zu den Delegationsmitgliedern des Sejmiks aus Oppeln, die sie gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten und Mitgliedern des Ausschusses für Europafragen und Eine Welt in die staatliche Weinbaudomäne Oppenheim eingeladen hatte. „Dieser Dialog ist gerade zwischen Deutschen und Polen auch im Lichte des Gedenkens an den Ausbruch des 2. Weltkriegs vor 80 Jahren für uns von sehr großer auch emotionaler Bedeutung“, sagte die Europastaatssekretärin. „Es freut mich deshalb, dass Rheinland-Pfalz und Oppeln bereits im Jahr 1991 erste Kontakte knüpfen konnten, weit vor dem EU-Beitritt Polens vor 15 Jahren“. Seit mehr als 20 Jahren haben gemeinsame zahlreiche Aktivitäten auf wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Ebene gerade in den Bereichen Kunst, Kultur, Jugend, Bildung und Sport die Partnerschaft mit Leben gefüllt.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer beteiligte sich gemeinsam mit Michael Ebling, dem Oberbürgermeister der Stadt Mainz, am zweiten RhineCleanUp am Rheinufer in der Landeshauptstadt, um ein Zeichen gegen die Verschmutzung von Flüssen und Meeren zu setzen. „Tüten, Flaschen oder anderer Müll – in unseren Flüssen und Seen treiben große Mengen an Plastikabfällen herum und gefährden die Tier- und Pflanzenwelt. Es ist unsere Verantwortung, dass es weniger wird. Der RhineCleanUp ist dabei eine tolle Aktion, um das Rheinufer zu säubern. Zusätzlich sollen die Bürger und Bürgerinnen dafür sensibilisiert werden, Müll nicht einfach so in die Landschaft zu werfen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie sei besonders stolz, dass sich so viele Bürger und Bürgerinnen im ganzen Land an der Aktion beteiligten.

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