Pressemitteilungen

„Wir setzen alles daran, eine zweite Corona Welle nach den Sommerferien zu verhindern. Die Corona-Testung ist ein wichtiger Baustein. Entsprechend der aktuellen Infektionsrate ergänzen wir daher die Teststrategie durch zusätzliche Angebote. Es ist wichtig, das Risiko zu minimieren, Corona praktisch im Urlaubsgepäck einzuschleppen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung der rheinland-pfälzischen Corona-Teststationen. Die Test Stationen befinden sich in Grenznähe zu Luxemburg, Belgien, Frankreich und am Flughafen Hahn.

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Zwei Weltmarktführer und ein vielfach prämiertes Weingut standen am zweiten Tag auf dem Programm der Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Oberstes Ziel der Landesregierung ist es, dass die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie für Unternehmen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer so gut wie möglich aufgefangen werden können. Das Management der Krise muss auf innovative, nachhaltige Lösungen setzen, damit wir mit nachhaltigeren Produkten und Produktionen neu starten können“, so die Ministerpräsidentin.

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Zum Tod von Ursula Funke erklärt Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Ursula Funkes Name stand für großen Sachverstand, Tatkraft und Entschlossenheit. Sie hat von Juni 1990 bis Mai 1991 als Staatsministerin des Ministeriums für Soziales, Familie und Sport agiert. Ihr Engagement für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung und die Menschen in unserem Land bleiben unvergessen“.

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„In einem gemeinsamen Kraftakt haben wir die akute Phase der Corona-Pandemie gemeistert. Bei meiner Sommerreise möchte ich einen persönlichen Eindruck gewinnen, wie die Menschen mit der besonderen Situation und den weiterhin notwendigen Einschränkungen umgehen. Mit Kreativität und Innovationen gestalten wir auch unter schwierigen Bedingungen in Rheinland-Pfalz Zukunft. Dafür ist meine erste Station, der Digital Hub Region Trier, ein gutes Beispiel“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am ersten Tag ihrer diesjährigen Sommerreise in Trier und im Landkreis Trier-Saarburg.

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Die zweite Folge des „Drahtberichts“, des Podcasts, der über Rheinland-Pfalz und seine Rolle in Europa und der Welt informiert und mit Interviews Einblicke in die europäischen und internationalen Beziehungen des Landes gibt, ist erschienen. Es geht um die deutsch-französische Partnerschaft und damit um die Geschichte einer einzigartigen Freundschaft, die aus einer Erzfeindschaft geboren wurde. Unterschiedlichste Stimmen aus Frankreich und Deutschland kommen zu Wort. Sie berichten aus verschiedenen Perspektiven von der Entwicklung der deutsch-französischen Freundschaft und dem Leben an der Grenze, die für die Meisten mittlerweile unsichtbar ist und erst während der Corona-Krise wieder bemerkbar wurde. „Wenn Menschen sich begegnen und Freunde werden, dann ist das Politik im Kleinen, die verhindert, dass man sich jemals in kriegerischen Auseinandersetzungen gegenübersteht“, erklärte Staatssekretärin Heike Raab.

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„Demokratie ist erleb- und erlernbar, je früher, desto besser. Das Wahlrecht ist ein zentrales Element politischer Teilhabe und Mitbestimmung in unserer Demokratie. Das Wahlalter mit 16 ist überfällig“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 50. Jahrestages der Absenkung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre.

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„Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass die Arbeitsplätze der knapp 500 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Neuwied langfristig erhalten bleiben und Ausbildung am Standort für die Beschäftigten von morgen ermöglicht wird. Ausbildung zahlt sich gerade mit Blick auf neue Anforderungen für Betriebe durch die Transformation nachhaltig aus.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Betriebsversammlung der TRW KFZ Ausrüstung GmbH in Neuwied erklärt.

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Vertreter der Landespolitik und der beiden Universitäten haben in einem Symposium an die Gründung der Universität Trier-Kaiserslautern vor 50 Jahren erinnert. „Die Neugründung der Universitäten und deren spätere Entwicklung waren für Rheinland-Pfalz Beginn und Aufbruch in die Wissenschaftsgesellschaft unserer Zeit“, hob die Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung hervor.

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„Starke Familien, erfolgreiche Wirtschaft, sozialer Zusammenhalt“, das sind die Themen der diesjährigen „Im Land daheim-Sommerreise“ von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Vom 3. bis 6. August besucht die Ministerpräsidentin in verschiedenen Regionen des Landes Initiativen, Vereine und Unternehmen. „Gemeinsam haben wir in Rheinland-Pfalz die akute Phase der Corona-Pandemie gut in den Griff bekommen. Gleichwohl hat die Krise verschiedene Bereiche mit ganzer Wucht getroffen. Viele Familien, Unternehmen oder die Kulturschaffenden haben es nicht leicht in dieser Zeit. Ich möchte mich bei meiner Sommerreise im Gespräch mit den Menschen vor Ort über die aktuelle Situation informieren“, so die Ministerpräsidentin.

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„Die Arbeit der Polizei genießt zu recht ein hohes Vertrauen in der Bevölkerung. Die Polizistinnen und Polizisten in Rheinland-Pfalz können sich auf die Unterstützung meiner Landesregierung und mir persönlich verlassen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach ihrem Gespräch mit Sabrina Kunz, Landesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei (GdP). „Meine Landesregierung steht schon immer in einem guten und engen Austausch mit der Polizei.“ Diesen guten Dialog habe sie nach einem ersten Gespräch mit der GdP-Landesvorsitzenden am Wochenende heute fortgeführt.

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