Nach einer über 3.000 Kilometer langen Reise von Bethlehem über Österreich nach Deutschland hat das Friedenslicht die Staatskanzlei in Mainz erreicht. „Ich freue mich sehr, dass das Friedenslicht trotz allem auch in diesem Jahr in unserer Staatskanzlei leuchtet, auch wenn die Übergabe heute leider nur in sehr kleinem Rahmen stattfinden kann“,...

„Auch wenn es keine leichte Entscheidung ist: Es herrscht große Einigkeit darüber, dass der Shutdown unbedingt notwendig ist. Medizinisch, um Menschenleben zu retten und auch wirtschaftlich. Wenn wir die Zeit um Weihnachten jetzt nutzen, ist der Schaden geringer. Viele Unternehmen haben ohnedies Betriebsferien, die Schulen haben Weihnachtsferien“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Bund-Länder-Schalte.

„Wir haben heute im Corona Kabinett über die weiter steigenden Infektionszahlen beraten. Auch wenn Rheinland-Pfalz knapp unter dem Bundesdurchschnitt liegt, ist die Lage sehr ernst. Die Zahl der schweren und tödlichen Krankheitsverläufe nimmt zu, das können wir nicht hinnehmen. Unser Anspruch ist sicherzustellen, dass wir alle Patientinnen und...

Die furchtbare Amokfahrt von Trier mit fünf Toten und 20 zum Teil schwerstverletzten Menschen wird sich tief in das kollektive Gedächtnis von Rheinland-Pfalz eingraben. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Wolfram Leibe haben am Freitag in Trier zwei Gespräche mit beteiligten Einsatzkräften der Polizei, der Rettungsdienste, der...

Heute wurde die Studie „zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor“ von Prof. Dr. Mark D. Cole, Dr. Jörg Ukrow, LL.M. Eur. und Ass. Iur. Christina Etteldorf vom Institut für Europäisches Medienrecht veröffentlicht. Diese Studie wurde von den Ländern in der Rundfunkkommission in Auftrag gegeben.

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„Auch kleinere Summen können wichtige Unterstützung bedeuten. Deshalb freue ich mich sehr, heute einen Zuschuss-Bescheid über knapp 18.000 Euro an die Ortsgemeinde Büchel übergeben zu dürfen. Das Geld wird für den Abriss des Hauses an der Morschweiler Straße 9 dienen.“

Staatssekretärin Heike Raab konnte den Förderbescheid heute in Büchel...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte bereits Anfang der Woche angekündigt, dass es in Rheinland-Pfalz nicht zu den Weihnachts- und Silvesterlockerungen kommen wird, die im November noch geplant und erhofft waren.

„Die Zahlen der Neuinfektionen und besonders der schweren und tödlichen Verläufe machen Verschärfungen notwendig. In vielen Regionen in...

„Wenn sich jede und jeder nach ihren und seinen Möglichkeiten einbringt, wird uns die Transformation zu einem nachhaltigen Deutschland gelingen", zeigte sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Antrittsbesuchs des Ratsvorsitzenden für nachhaltige Entwicklung, Dr. Werner Schnappauf, und des Generalsekretärs, Dr. Marc-Oliver Pahl,...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat bei der Orientierungsdebatte zur Impfstrategie das Prinzip der Solidarität in den Vordergrund gestellt. „Zumindest am Anfang wird es nicht genügend Impfstoffdosen für alle Menschen geben. Deshalb brauchen wir transparente, gut begründete und konsequent umgesetzte Kriterien für die Verteilung. Es darf weder das...

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, hat in Andernach einen Förderbescheid in Höhe von 1,2 Millionen Euro an den Oberbürgermeister der Stadt Andernach, Achim Hütten, übergeben. Die Fördermittel entstammen dem Bund-Länder-Programm „Städtebauliche Erneuerung“. Damit wird im historischen Stadtbereich Andernachs beispielsweise der...