Pressemitteilungen

„Mit dem Abschluss der zweiten Online-Beteiligung haben wir ein ganz wichtiges Zwischenziel erreicht und biegen nun auf die Zielgerade ein. Auch diesmal werden uns die Hinweise von Unternehmen, Verbänden, Bürgerinnen und Bürgern wieder einen ganzen Schritt weiterbringen. Jetzt beginnen wir zügig mit der Auswertung, um im Herbst dann Entscheidungen zu treffen. Ziel ist es, noch in diesem Jahr über den fertigen Staatsvertrag zu entscheiden, erläuterte Medienstaatssekretärin Heike Raab. Sie koordiniert in der Rundfunkkommission für das Vorsitzland Rheinland-Pfalz die Medienpolitik der Länder.

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„Der Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz schreitet voran. Ich freue mich, dass wir auch im Landkreis Bad Dürkheim die Breitbandinfrastruktur fit machen für die Anforderungen unserer modernen, digitalen Welt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Übergabe des Fördermittelbescheides an Landrat Hans-Ulrich Ihlenfeld. Mit rund 20 Millionen Euro unterstütze die Landesregierung das Breitbandinfrastrukturprojekt im Landkreis Bad Dürkheim, das sei die bisher höchste Fördersumme für ein solches Projekt. „Es freut mich, dass der Landkreis von der Möglichkeit eines Upgrades Gebrauch macht und dadurch Glasfaser bis in die Gebäude, Schulen und Unternehmen führt. Besonders erfreulich ist auch, dass zusammen mit den Landesmitteln weitere Bundesmittel eingeworben werden konnten und das Projekt somit zu 90 Prozent gefördert wird“, betonte die Ministerpräsidentin.

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„Der endgültige Abriss des Kühlturms des früheren Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich steht für das Ende der gefährlichen Atomenergie in Rheinland-Pfalz. Es war die erste SPD-geführte Landesregierung mit der damaligen Umweltministerin Klaudia Martini, die mit allem Einsatz gegen das von der CDU-geführten Vorgängerregierung genehmigte AKW gekämpft hat. Diesem Einsatz und dem großen Engagement der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, der Kommunen und von Umweltverbänden haben wir zu verdanken, dass dieser gefährliche Schandfleck nun auch sichtbar verschwindet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des kontrollierten Kollaps des Kühlturms des ehemaligen Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich bei einem vor Ort Termin.

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„Im Land daheim-Tour: Neue Wege in Gesundheit und Pflege“, das war in diesem Jahr das Motto der viertägigen Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Am letzten Tag ihrer Reise zog die Ministerpräsidentin eine überaus positive Bilanz: „Ich habe viele erfolgreiche Projekte und Einrichtungen besucht und mir durch intensive Gespräche mit den unterschiedlichsten Akteuren ein Bild machen können, wie gut unser Land hier aufgestellt ist. Als Landesregierung arbeiten wir mit großer Kraft daran, eine gute und flächendeckende medizinische Versorgung sicherzustellen. Das zahlt sich aus. Dass dies so gut gelingt liegt auch an der Kreativität und dem Engagement der Menschen, die in den Bereichen der Gesundheit und Pflege Innovationen und Projekte in unserem Land vorantreiben“.

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Unter dem Titel „Im Land daheim-Tour: Neue Wege in Gesundheit und Pflege“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihre Sommerreise in der Eifel und in Trier fortgesetzt. Im Mittelpunkt ihrer viertägigen Reise durch die Regionen des Landes stehen innovative Projekte und Einrichtungen, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen in den Bereichen der Gesundheit und Pflege bieten. „In Zeiten des demographischen Wandels entscheidet eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesundheits- und Pflegestruktur darüber, ob die Menschen überall im Land gut leben können“, sagte die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung fördere deshalb nachhaltige Strukturen und unterstütze Projekte und Initiativen im ganzen Land.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht im Rahmen seiner traditionellen Informations- und Begegnungsreise mit den Missionschefs des Diplomatischen Korps und der in Deutschland vertretenen internationalen Organisationen am 18. September 2019 Rheinland-Pfalz. Das Programm führt die rund 150-köpfige Delegation in den Hunsrück und an die Mosel.

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Der zweite Tag ihrer Sommerreise unter dem Motto „Im Land daheim-Tour: Neue Wege in Gesundheit und Pflege“ führte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute nach Mainz und Rheinhessen. Im Mittelpunkt ihrer viertägigen Reise durch die Regionen des Landes stehen innovative Projekte und Einrichtungen, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen in den Bereichen der Gesundheit und Pflege bieten. „In Zeiten des demographischen Wandels entscheidet eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige Gesundheits- und Pflegestruktur darüber, ob die Menschen überall im Land gut leben können“, sagte die Ministerpräsidentin. Die Landesregierung fördere deshalb nachhaltige Strukturen und unterstütze Projekte und Initiativen im ganzen Land.

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Innovative und kreative Wege in Gesundheit und Pflege stehen im Mittelpunkt der diesjährigen Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die heute in der Pfalz startete. Vom 5. bis 8. August besucht sie in vier unterschiedlichen rheinland-pfälzischen Regionen innovative Projekte und Einrichtungen, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels geben.

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„Im Land daheim-Tour: Neue Wege in Gesundheit und Pflege“, das ist in diesem Jahr das Motto der Sommerreise von Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Vom 5. bis 8. August besucht die Ministerpräsidentin in vier unterschiedlichen rheinland-pfälzischen Regionen innovative Projekte und Einrichtungen, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen in Gesundheit und Pflege geben.

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