Pressemitteilungen

Heute hat der Ministerrat den Regierungsentwurf des Landeshaushaltes für das Jahr 2021 beschlossen. „Die Corona-Pandemie hat unser Land in den vergangenen Monaten vor große Herausforderungen gestellt. Mit zwei Nachtragshaushalten haben wir schnell auf die Krise reagiert, um die Pandemie einzudämmen, die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu...

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Im August ist die Arbeitslosigkeit infolge der Auswirkungen der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz nur leicht angestiegen. Im August waren in Rheinland-Pfalz 129.645 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 863 mehr als im Juli und 30.061 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote blieb gegenüber dem Vormonat unverändert bei 5,7 Prozent. Im...

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„Mit dem zweiten Nachtragshaushalt unterstützen wir die wirtschaftliche Belebung und stellen entschlossen die Weichen für eine gute Zukunft. Wir setzen 300 Millionen Euro von Bund und Land für den digitalen Aufbruch ein. Jedes Kind muss die digitalen Möglichkeiten nutzen können, das ist eine Frage der Gerechtigkeit“, erklärte Ministerpräsidentin...

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„Die Infektionszahlen steigen. Aber wir haben das Geschehen noch unter Kontrolle. Trotzdem bietet die Entwicklung der Infektionszahlen bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz ein Anlass zur Sorge. Das Durchschnittsniveau ist einfach zu hoch. Wir stellen fest, dass Gründe für den Anstieg vor allem Urlaubsreisen, aber auch Veranstaltungen und...

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„Was Klimawandel heißt, können wir am Waldzustand ablesen,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute im Rahmen einer auswärtigen Kabinettsitzung im Forstamt Donnersberg. Deswegen sei die Landesregierung entschieden im Kampf gegen den Klimawandel und gegen das Waldsterben. „Der Wald ist nicht nur unsere grüne Lunge, er ist auch die größte CO2...

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„Für mich persönlich ist es immer eine große Freude, wenn ich im Namen des Bundespräsidenten einen Verdienstorden der Bundesrepublik überreichen darf und Ihnen auf diesem Weg meinen herzlichen Dank und meine Wertschätzung Ihrer geleisteten Arbeit ausdrücken kann“, würdigte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, in einer Feierstunde Adolf T. Schneider. Der Bundesverdienstorden ist die höchste Anerkennung, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.

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Die rheinland-pfälzische Landesregierung begrüßt, dass das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundeministerium des Innern, für Bau und Heimat die Einstufung Luxemburgs als Risikogebiet aufgehoben haben. Das Robert Koch Institut hat das Großherzogtum bereits von der Liste der Risikogebiete genommen. Diesem Votum folgte nun...

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„In der Corona-Krise zeigt sich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz ist. Generalkonsulin Pascale Trimbach hat einen erheblichen Beitrag für das Gelingen dieser Freundschaft geleistet“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Ich wünsche Pascale Trimbach alles Gute für ihr neues Amt als Präfektin des Département...

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Das hybride Konzept für den diesjährigen Landesweiten Ehrenamtstag hat mit dem erfolgreichen Abschluss des Bewerbungsverfahrens seinen ersten Test bestanden. Mit insgesamt 25 Ausstellern auf dem virtuellen „Marktplatz Ehrenamt“ wird fast die gesamte Bandbreite des ehrenamtlichen Engagements in Rheinland-Pfalz abgebildet. Präsentieren werden sich Vereine und Organisationen aus den Bereichen Umwelt und Naturschutz, Feuer- und Katastrophenschutz, Sport, Touristik, Gesundheitsvorsorge, Flüchtlingshilfe sowie kulturelle, soziale und kirchliche Einrichtungen.

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