Pressemitteilungen

Landesregierung und Kommunen werden in Rheinland-Pfalz alle Anstrengungen unternehmen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. In einer Telefonkonferenz waren sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Bildungsministerin Stefanie Hubig und Innenminister Roger Lewentz mit den Vertretern der kommunalen Spitzenverbände, den Landrätinnen und Landräten sowie den Oberbürgermeistern und Oberbürgermeisterinnen der kreisfreien Städte einig, dass nur im engen Zusammenwirken aller Verantwortlichen sowie der Einsicht und Verantwortung aller Bürgerinnen und Bürger dieser extremen Herausforderung wirkungsvoll begegnet werden kann.

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Zur Eindämmung des Corona-Virus hat der Ministerrat Leitlinien zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich beschlossen. Das Gremium folgte damit einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. „Bars, Clubs, Discotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind für den Publikumsverkehr zu schließen. Das gleiche gilt für...

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„Die weltweite Ausbreitung des Coronavirus stellt uns vor Herausforderungen, die es so noch niemals gab. Deshalb möchte ich zunächst voranstellen: Für uns stehen Schutz und die Gesundheit der Bürger und Bürgerinnen an erster Stelle. Die Lage ist ernst, deswegen handeln wir entschlossen. Wir wollen, dass Sie wissen: Es gibt keinen Grund zur Panik....

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„Ich gratuliere Alexandra Köth und Katrin Neukamm sehr herzlich zur Berufung an die Spitze des SWR-Justitiariats und dem SWR zu seiner innovativen Personalpolitik“, begrüßt Heike Raab, Staatssekretärin für Medien und Digitales in Rheinland-Pfalz die Entscheidung des SWR-Verwaltungsrates. „Mit seiner Entscheidung zeigt der SWR, dass moderne...

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Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben einer Anhebung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf dann 18,36 Euro im Monat zugestimmt. Sie folgten damit einer Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). „Der Beitrag ist elf Jahre lang nicht erhöht worden. Und die Regierungschefinnen und...

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„Wir sind inmitten einer der größten und dynamischsten Veränderungen der Arbeitswelt, die wir seit der Industrialisierung und Automatisierung erleben. Digitalisierung, künstliche Intelligenz und die Notwendigkeit einer nachhaltigen Wirtschafts- und Arbeitswelt. Wir als Landesregierung sind uns einig, dass wir gemeinsam mit Gewerkschaften, Unternehmen, Kammern und der Bundesagentur für Arbeit den Strukturwandel aktiv gestalten werden“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der ersten Sitzung des Rats zur Gestaltung und Begleitung des Strukturwandels. Darum habe sie den Transformationsrat eingerichtet. Gemeinsames Ziel sei, Rheinland-Pfalz zu einem Gewinner der Transformation zu machen.

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„Wir haben uns sehr auf den Rheinland-Pfalz-Tag dieses Jahr in Andernach gefreut. Aber angesichts der unvorhersehbaren Entwicklungen im Zuge der Ausbreitung des Coronavirus kann ein Fest dieser Größenordnung nicht entsprechend vorbereitet werden. Da das Landesfest in der Vorbereitung viele Kräfte in Andernach und dem Landkreis bindet, die derzeit teilweise rund um die Uhr im Einsatz gegen die Ausbreitung des Coronavirus stehen, müssen wir leider die Entscheidung treffen, den Rheinland-Pfalz-Tag in diesem Jahr abzusagen,” teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Oberbürgermeister Achim Hütten am Mittwoch in Mainz mit.

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Die Landesregierung ist auf eine weitere Ausbreitung des Corona-Virus vorbereitet und ergreift mit den zuständigen Stellen alle notwendigen und möglichen Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz unterstrich. Neben den umfangreichen infektionshygienischen Maßnahmen der zuständigen...

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