Anlässlich der aktuellen Debatte zur zukünftigen Umlagefähigkeit der Betriebskosten von Breitband-Inhausnetzen im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetztes, hat sich Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes für Medien und Digitales in einem Schreiben an Staatssekretär Dr. Ulrich Nußbaum vom federführenden Bundeswirtschaftsministerium gewandt.

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Bei ihrem dritten Treffen haben sich die Partnerinnen und Partner des Corona-Bündnisses auf ein Memorandum zur Fortführung ihrer weiteren Zusammenarbeit verständigt. „Mit dem Memorandum unterstreichen wir, dass wir alle Menschen brauchen, um die Pandemie zu bekämpfen und dass wir auch die Stimmen und Erfahrungen aus allen Bereichen der Gesellschaft hören müssen, um zu Maßnahmen zu kommen, die in der Bevölkerung akzeptiert werden. Wo Einzelne nachlässig werden, gefährden sie Viele", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich mit ihrem polnischen Amtskollegen Andrzej Buła ausgetauscht. In einer Videoschalte mit dem Marschall der Woiwodschaft Oppeln sprach sie unter anderem über die aktuelle Corona-Situation in der Partnerregion und Möglichkeiten der gegenseitigen Unterstützung. „Rheinland-Pfalz und Oppeln sind seit vielen Jahren eng verbunden. Inzwischen sind wir Freunde geworden, die sich gegenseitig helfen und einander in der Not beistehen“, so die Ministerpräsidentin.

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