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Verkehr in Eifel & Hunsrück

Eröffnung der Hochmoselbrücke

Der Countdown läuft...

Am 21. November wird der Hochmoselübergang nach langer Bauzeit freigegeben. Er hat strukturpolitisch eine herausragende Bedeutung und zählt zu den wichtigsten Verkehrsbauprojekten bundes- und europaweit. Das Herzstück des Projekts ist die 1,7km lange und 160m hohe Hochmoselbrücke.

Bundesweiter Vorlesetag - Ministerpräsidentin Dreyer im Festsaal der Staatskanzlei mit Schülern.

16. Bundesweiter Vorlesetag

Lesen hilft, die Welt besser zu verstehen

„Vorlesen motiviert Kinder dazu, selbst zu lesen. Früher oder später kommt der Zeitpunkt, wo Vorlesen nicht mehr ausreicht und man selbst zum Buch greift. Das ist toll, denn lesen macht nicht nur Spaß, es macht auch schlau. Ein guter Grund, dass wir uns als Landesregierung am Bundesweiten Vorlesetag beteiligen“, eröffnete Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Vorleseaktion zum Bundesweiten Vorlesetag in der Staatskanzlei.

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Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig unterzeichnen Vertrag zur Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Rheinland-Pfalz

Gute-KiTa-Gesetz in Rheinland-Pfalz

Für noch mehr Qualität in rheinland-pfälzischen Kitas

Im Rahmen des „Gute-KiTa-Gesetzes“ unterstützt der Bund das Land Rheinland-Pfalz bei der Weiterentwicklung der Qualität in den rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten bis 2022 mit rund 269 Millionen Euro. Den entsprechenden Vertrag unterzeichneten Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.

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Demokratietag in Ingelheim

Einmischen, Mitmachen, Demokratie leben

Der diesjährige Demokratietag stand unter dem Motto „Zukunft. Machen. Jetzt!“. Über 1.000 Gäste, vor allem Kinder und Jugendliche, waren dabei. „Eine Woche nach dem abscheulichen, antisemitischen und rechtsradikalen Terrorakt in Halle macht der 14. Demokratietag Mut. Von diesem Tag geht ein deutliches Signal für Respekt, für Vielfalt, für ein faires, solidarisches und vor allem friedvolles Miteinander aus“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Aktuelle Nachrichten

Starke Tarifbindung hilft Beschäftigten und Unternehmen

20.11.2019 | Betriebs- und Personalräteforum

„Rheinland-Pfalz ist das Land der starken Sozialpartnerschaft. Geschäftsführungen, Arbeitnehmervertretungen, Gewerkschaften und Landesregierung ziehen gemeinsam an einem Strang, um unser Land voranzubringen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Betriebs- und Personalräteforum. Rund 800 Betriebs- und Personalräte waren in die Opel-Arena nach Mainz gekommen, um über die Zukunft der Tarifbindung zu diskutieren und sich mit der Ministerpräsidentin auszutauschen.

Staatssekretärin Heike Raab: Medien ändern sich – Regulierung muss das nachvollziehen

19.11.2019 | 20. Brüsseler Mediengespräch

Mit dem Medienstaatsvertrag, den die Länder bis Dezember finalisieren, wird die AVMD-Richtlinie bis September 2020 umgesetzt. Damit erhalten neue Regelungen beim Jugendschutz, im Werberecht und für die Filmwirtschaft Rechtskraft. Es geht beim Medienstaatsvertrag auch um Vorschriften für meinungsrelevante 'Gatekeeper' wie zum Beispiel Smart Speaker, Suchmaschinen, Smart-TVs und Kabelnetzbetreiber“, sagte die Medienstaatssekretärin Heike Raab beim 20. Brüsseler Mediengespräch in der Vertretung des Landes.

Staatssekretärin Heike Raab: Digitale Innovationen ergänzen Gesundheitsversorgung

19.11.2019 | Digitalisierung/Gesundheit

„Das Potenzial, das digitale Innovationen, Künstliche Intelligenz und auch Serious Games für die Sicherstellung der künftigen Gesundheitsversorgung auf dem Land und in der Stadt bieten, ist enorm. Die Landesregierung hat dieses Potenzial erkannt, nutzt und fördert es“, so Staatssekretärin Heike Raab im Rahmen eines Gespräches mit dem Deutschen Roten Kreuz Rheinland-Pfalz und Vertretern der Hochschule Trier (Umweltcampus Birkenfeld).

Aktuelle Nachrichten

Delegationsreise nach China

Partnerschaft im Wandel der Zeit: Neue Wege entdecken - unter diesem Motto reiste Ministerpräsidentin Malu Dreyer zusammen mit einer Delegation aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik vom 6. bis 13. Oktober nach China. In diesem Jahr feiert die Partnerschaft Rheinland-Pfalz mit der chinesischen Provinz Fujian ihr 30-jähriges Jubiläum. Mehr Infos, Bilder und Videotagebuch.

Rheinland-Pfalz-Tag

Das Landesfest 2020 wird vom 19. bis 21. Juni in der Bäckerjungenstadt Andernach gefeiert. Andernach ist nach 1996 zum zweiten Mal Gastgeber des Landesfestes und setzt 2020 mit dem einzigartigen Projekt „Essbare Stadt“ den thematischen Schwerpunkt. Dabei sein und mitmachen - jetzt informieren!

Recht auf Informationen

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Herzlich willkommen

Starten Sie einen virtuellen Rundgang durch die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Gehen Sie auf Entdeckungstour und erfahren Sie mehr über die Arbeit der Regierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jetzt Tour starten.

Wer vernetzen Land und Leute

Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz

Die Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten im Alltag, auf der Arbeit und der Kommunikation. Mit der „Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz“ legt die Landesregierung dafür die Grundlage – unter der Leitlinie: Nutzen für die Menschen. Bei digitaler Bildung, Wirtschaft, Ehrenamt, Gesundheit oder Energie. So wird aus technischer Innovation sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt. Alle Programme und Vorhaben sind auf der Plattform www.digital.rlp.de abrufbar.

Video

Kurz erklärt: Digitalstrategie

Mit der „Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz“ gestaltet die Landesregierung die Digitalisierung, nutzt Chancen und geht Risiken an – bei Arbeit, Umwelt, Gesundheit, Bildung und Wirtschaft. Wie die Digitalisierung unser Leben – und das von Familie Schneider und Opa Jürgen – bereichert, sehen Sie im Video.

Rundfunkkommission

Beteiligungsverfahren Medienstaatsvertrag

Machen Sie mit! Beteiligungsportal der Rundfunkkommission

Wir laden Bürgerinnen und Bürger sowie Medienschaffende mit ein, aus einem Rundfunkstaatsvertrag einen Medienstaatsvertrag zu machen. Dazu haben wir eine Online-Beteiligung gestartet.

Bildung

Gebührenfrei und gut

Besonderen Wert legt die Landesregierung schon auf die Betreuung der Allerkleinsten. Die Versorgungsquote der unter Dreijährigen in Rheinland-Pfalz liegt mit knapp 39.000 Plätzen bei 44 Prozent. Damit liegt das Land in der Spitzengruppe der westlichen Flächenländer.

Flüchtlinge

Integration von Flüchtlingen

Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Informationsportal

Wege in die Arbeit

Viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz möchten Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen die Chance geben, in ihrem Betrieb zu arbeiten. Doch der Weg ist meist mit vielen rechtlichen Fragen verbunden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem übersichtlichen Informationsangebot.

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