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Regierungserklärung

Aus dem Umbruch einen Aufbruch machen

Rheinland-Pfalz hat viel vor für die nächsten Jahre: Klimaneutralität bis 2040, Schulen der Zukunft, die Transformation gewinnen, der führende Biotechnologie-Standort werden und die Innenstädte retten. Das kündigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung im Landtag an.

Zur Rede

Regierungserklärung

Wir wollen aus dem Umbruch einen Aufbruch machen

"Wir spüren deutlich, dass wir in einem Veränderungsjahrzehnt leben. Klimawandel und Digitalisierung verändern alle Bereiche unseres Lebens", erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. "Wir haben einen Zukunftsvertrag geschlossen. Wir wollen aus dem Umbruch einen Aufbruch machen. Wir stehen für eine Politik der Nachhaltigkeit, die Ökologie, Ökonomie und gesellschaftlichen Zusammenhalt konsequent zusammen denkt."

Zur Rede

Biotechnologie

Rheinland-Pfalz soll führender Standort der Biotechnologie werden

Rheinland-Pfalz soll weltweit führender Standort der Biotechnologie werden. Dieses ehrgeizige Ziel bekräftigten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wissenschaftsminister Clemens Hoch bei der Vorstellung des neuen Koordinators des Landes für Biotechnologie, Prof. Krausch.

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Pressekonferenz zu den Öffnungsschritten zum Sommerstart 2021

Corona-Pandemie

Start in den Sommer mit umfangreichen Öffnungen in Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz kann aufgrund der anhaltend niedrigen Infektionszahlen umfangreichere Öffnungsschritte gehen als geplant. Das hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. „Diese guten Entwicklungen haben wir vor allem dem sehr umsichtigen und disziplinierten Verhalten der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verdanken. Die sich jetzt bietende Öffnungsperspektive ist zuallererst ein Erfolg der Rheinland-Pfälzer und...

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Aktuelle Nachrichten

Digitalschub gesamtgesellschaftlich nutzen

18.06.2021 | #Digitaltag2021

Auch in diesem Jahr präsentiert sich das Land Rheinland-Pfalz mit Innovationskraft und vielfältigen kreativen Projekten beim bundesweiten Digitaltag. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte: „Die Digitalisierung bietet in vielen Bereichen Möglichkeiten, unser Leben und Arbeiten nachhaltiger und ressourcenschonender zu gestalten. Ebenso kann sie die gesellschaftliche Teilhabe stärken. Unser Anspruch als Landesregierung ist es, dass die Digitalisierung den Menschen dienen muss, gesellschaftlichen Mehrwert schafft und allen Bürgern und Bürgerinnen offensteht.“

Wir feiern die deutsch-polnische Freundschaft

17.06.2021 | Deutschland-Polen

„Heute jährt sich die Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags zum 30. Mal. In den letzten drei Jahrzehnten sind auf dieser wichtigen Grundlage viele Kontakte im Bereich der wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Zusammenarbeit entstanden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Seite an Seite mit unserer Partnerregion Oppeln haben wir in Rheinland-Pfalz auf regionaler Ebene zur Annäherung und zum Verständnis füreinander beigetragen. Das ist gelungene europäische Integration.“

Großes gelingt gemeinsam. Wir wollen aus dem Umbruch einen Aufbruch machen

16.06.2021 | Regierungserklärung

„Die Politik der kommenden Jahre wird darüber entscheiden, ob wir auch in Zukunft in einem liebenswerten Rheinland-Pfalz leben werden. Diese zweite Ampelregierung wird dafür mit aller Kraft arbeiten",sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrer Regierungserklärung vor dem rheinland-pfälzischen Landtag.

Aktuelle Nachrichten

Coronavirus

Alle Informationen für Rheinland-Pfalz rund um das Coronavirus gibt es auf www.corona.rlp.de, unter anderem die aktuellen Rechtsgrundlagen, FAQs sowie eine umfangreiche Linksammlung.

Fünf Schritte zum Test

Ministerpräsidentin Malu Dreyer © Staatskanzlei RLP

In Rheinland-Pfalz können sich alle Menschen kostenlos auf das Coronavirus testen lassen - gerade zu Ostern wichtig. Im Video zeigt Ministerpräsidentin Malu Dreyer, wie einfach und schnell ein Test abläuft.

Die neue Landesregierung

Die neue Landesregierung hat ihre Arbeit aufgenommen. Neben Ministerpräsidentin Malu Dreyer gehören fünf Ministerinnen und vier Minister der neuen Landesregierung an. Hier erfahren Sie mehr über das Kabinett.

Herzlich willkommen

Das Gebäude der Staatskanzlei © Peter Pulkowski

Starten Sie einen virtuellen Rundgang durch die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Gehen Sie auf Entdeckungstour und erfahren Sie mehr über die Arbeit der Regierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jetzt Tour starten.

Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz 2021 - 2026

Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen

Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet, der neue Landtag konstituiert sich am 18. Mai. Wichtige Ziele des Vertrags von SPD, Grüne und FDP sind der Ausbau von Rheinland-Pfalz zu einem führenden Biotechnologie-Standort, Klimaneutralität bis spätestens 2040 und moderne Innenstädte. (PDF-Download)

Festsjahr

© 1700 Jahre jüdisches Leben Deutschland e.V

1.700 Jahre jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz

Mit einem vielfältigen und umfangreichen Programm zeigen wir im Festjahr "1.700 Jahre jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz", wie facettenreich und bedeutend jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz war und ist.

Corona in Rheinland-Pfalz

Informationen rund um die Corona-Impfung

Wer kann bereits geimpft werden? Wo melde ich oder meine Angehörigen mich für einen Termin an und wo werde ich geimpft? Wie wirken die Impfstoffe, sind sie sicher?

Auf dieser Seite finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um die Corona-Schutzimpfung bei uns im Land.

Netzbündnis Breitbandausbau

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz mit dem neuen Statusbericht Digitale Infrastrukturen — © Staatskanzlei RLP / Schäfer

Der Breitbandausbau schreitet voran!

„Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Fast die Hälfte der Haushalte kann auf gigabitfähige Leitungen von 1.000 Mbit/s zugreifen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 4. Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. "Der 5. Statusbericht digitale Infrastrukturen belegt eindeutig, dass wir auf dem richtigen Weg sind. In der Abdeckung von 50Mbit/s haben wir die Versorgungsquote von 27% im Jahr 2011 auf über 90% der Haushalte gesteigert."

Flüchtlinge

Integration von Flüchtlingen

Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Informationsportal

Wege in die Arbeit

Viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz möchten Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen die Chance geben, in ihrem Betrieb zu arbeiten. Doch der Weg ist meist mit vielen rechtlichen Fragen verbunden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem übersichtlichen Informationsangebot.

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