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Virtueller Rundgang

Staatskanzlei digital

Wo tagt das Kabinett, wie läuft eine Pressekonferenz ab oder was liegt stets auf dem Schreibtisch der Ministerpräsidentin? Entdecken Sie die rheinland-pfälzische Regierungszentrale virtuell und erfahren Sie mehr über die Regierungsarbeit rund um Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Regionenreise Rhein-Hunsrück-Kreis

Ministerpräsidentin Dreyer auf „Im Land Daheim-Tour“

Auf ihrer „Im Land Daheim-Tour“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute den Hunsrück besucht. Es war die fünfte Etappe ihrer Regionenreise nach Stationen in Trier-Saarburg, Eifel, Westerwald und Altenkirchen sowie Birkenfeld und Kusel. In Sohren, Simmern, Schnorbach, Niedersohren und Niederburg informierte sie sich über besondere Orte und Projekte des Zusammenhalts und der Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes.

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Landesregierung trifft LIGA

Gemeinsam mit der LIGA für gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit

Das Kabinett traf sich heute zum gemeinsamen Ministerrat mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz: „Wir leben in einer Welt, die viele Menschen als unsicher erleben und in Zeiten eines rasanten Wandels“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Verleihung Landesverdienstorden

Rheinland-Pfalz ist Land des Zusammenhalts

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat elf verdienten Persönlichkeiten die höchste Landesauszeichnung verliehen. „Es macht mich stolz, dass es unzählige Menschen in unserem Land gibt, die Verantwortung für unsere Gesellschaft und unser Gemeinwesen übernehmen. Alle Ordensträgerinnen und -träger arbeiten gemeinsam daran, den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz zu stärken."

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Aktuelle Nachrichten

Vermittlungsausschuss soll Weg für Digitalpakt frei machen

14.12.2018 | Bundesrat

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat in einer Rede im Bundesrat dafür geworben, dass der Bund den Weg frei macht, damit der Digitalpakt so schnell wie möglich umgesetzt werden kann. „Der Bund hat einseitig die Regelungen zu Lockerungen des sogenannten Kooperationsverbots mit einer Änderungen zur Fragestellung der Finanzierung bei Finanzhilfen (Art. 104b GG) verknüpft. Der Entwurf für die Grundgesetzänderung ist in dieser Form nicht mit den Ländern verhandelt worden."

Rundfunkbeitrag ist rechtens

13.12.2018 | Urteil des Europäischen Gerichtshofs

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 13. Dezember 2018 den Rundfunkbeitrag und auch die damit geltenden Vollstreckungsregelungen als europarechtskonform bestätigt.

„Ich begrüße die Entscheidung, mit der das Gericht den Schlussanträgen des Generalanwalts gefolgt ist, sehr" so Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Verkündung des Urteils. Sie koordiniert als Vorsitzende der Rundfunkkommission die Medienpolitik der Länder.

Unsere Politik zahlt sich aus für unser Land und seine Menschen

11.12.2018 | Landeshaushalt 2019/20

Ministerpräsidentin Malu Dreyer rückte die Generaldebatte zum Landeshaushalt 2019/2020 in einen gesamtpolitischen Zusammenhang. Sie bezog sich auf Artikel 1 der UN-Menschenrechtserklärung, die gestern vor 70 Jahren verabschiedet wurde. „‘Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen‘.

Aktuelle Nachrichten

Royaler Besuch

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Zum Film

Majestät König Willem-Alexander und Majestät Königin Máxima haben mit Ihrem Besuch Rheinland-Pfalz begeistert. Die schönsten Momente in Mainz, Oberes Mittelrheintal, Bernkastel-Kues und Trier in unserem Video!

Besuch Bundespräsident

Im Rahmen seiner Themenreise "Land in Sicht - Zukunft ländlicher Räume" besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 22. Oktober zusammen mit Ministerpräsidentin Dreyer die Südwestpfalz. "Ich freue mich, dass sich der Bundespräsident über Orte und Projekt in unserem Land informiert, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen des demographischen Wandels geben." Mehr Informationen.

Recht auf Informationen

Symbolbild Transparenzgesetz — © Staatskanzlei RLP / Sell

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Herzlich willkommen

Starten Sie einen virtuellen Rundgang durch die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Gehen Sie auf Entdeckungstour und erfahren Sie mehr über die Arbeit der Regierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jetzt Tour starten.

Wir vernetzen Land und Leute

Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz

Die Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten im Alltag, auf der Arbeit oder der Kommunikation. Mit der "Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz" legt die Landesregierung dafür die Grundlage - unter der Leitlinie: Nutzen für die Menschen. Bei digitaler Bildung, Wirtschaft, Ehrenamt, Gesundheit oder Energie. So wird aus technischer Innovation sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt. Alle Programme und Vorhaben sind auf der Plattform www.digital.rlp.de abrufbar.

Video

Kurz erklärt: Digitalstrategie

Mit der "Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz" gestaltet die Landesregierung die Digitalisierung, nutzt Chancen und geht Risiken an - bei Arbeit, Umwelt, Gesundheit, Bildung und Wirtschaft. Wie die Digitalisierung unser Leben - und das von Familie Schneider und Opa Jürgen - bereichert, sehen Sie im Video.

Rundfunkkommission

Beteiligungsverfahren Medienstaatsvertrag

Machen Sie mit! Beteiligungsportal der Rundfunkkommission

Wir laden Bürgerinnen und Bürger sowie Medienschaffende mit ein, aus dem Rundfunkstaatsvertrag einen Medienstaatsvertrag zu machen. Dazu haben wir eine Online-Beteiligung gestartet.

Bildung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Essenheimer Kita — © Staatskanzlei RLP / Sämmer

Gebührenfrei und gut

Besonderen Wert legt die Landesregierung schon auf die Betreuung der Allerkleinsten. Die Versorgungsquote der unter Dreijährigen in Rheinland-Pfalz liegt mit knapp 39.000 Plätzen bei 44 Prozent. Damit liegt das Land in der Spitzengruppe der westlichen Flächenländer.

Flüchtlinge

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AFA) in Trier. — © Staatskanzlei RLP / Tittel

Integration von Flüchtlingen

Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Informationsportal

Flüchtling in einer Werkstatt — © Martin Schutt / dpa

Wege in die Arbeit

Viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz möchten Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen die Chance geben, in ihrem Betrieb zu arbeiten. Doch der Weg ist meist mit vielen rechtlichen Fragen verbunden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem übersichtlichen Informationsangebot.

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