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Europawahl

Am 26. Mai Europa wählen!

Solidarität, Frieden und Freiheit - das macht unser Europa aus. Am 26. Mai - dem Tag der Europawahlen gilt es das zu verteidigen. Malu Dreyer, Barbara Philipp, Lars Reichow und Miriam Welte rufen unter dem Motto "darum wähle ich am 26. Mai Europa" in kurzen Videos dazu auf, an der Europawahl teilzunehmen.

Zu den Videos

Ausstellungseröffnung

„GEGEN DAS VERGESSEN“

„Wir können Vergangenes nicht ungeschehen machen, aber wir müssen uns dafür einsetzen, dass Gräueltaten wie im Zweiten Weltkrieg nie wieder passieren", so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung von „GEGEN DAS VERGESSEN" des in Mainz geborenen Fotografen Luigi Toscano. Er trägt mit seinen Portraits die Geschichten von NS-Verfolgten in die Welt und fordert damit jeden einzelnen auf, sich gegen Hass, Verfolgung und Ausgrenzung zu stellen.

Mehr Infos zur Ausstellung

Vorstellung des Programms

Rheinland-Pfalz-Tag in Annweiler

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Wollenweber, SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg, RPR1.-Programmdirektor Karsten Kröger und bigFM-Programmdirektor Patrick Morgan das Programm für den Rheinland-Pfalz-Tag am 28.-30. Juni in Annweiler vorgestellt.

Programm 35. RLP-Tag

Eröffnung Loreley-Plateau

Loreley-Plateau

„Der Loreleyfelsen für die Welterbe Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal von ganz besonderer Bedeutung. Er ist ein Alleinstellungsmerkmal dieser Region. Danke an die Mitwirkenden des Projekts, die dafür gesorgt haben, dass das Loreley-Plateau, dieses Märchen aus uralten Zeiten, als ein Wahrzeichen des Mittelrheins in neuem Glanz erstrahlen kann“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Eröffnung des Kultur- und Landschaftsparks.

Meldung und Fotos

Aktuelle Nachrichten

Beauftragter für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen kritisiert judenfeindliches Denken, Reden und Handeln

22.05.2019 | Jahresbilanz

Judenfeindliches Denken, Reden und Handeln sind auch in Rheinland-Pfalz ein aktuelles und ernstes Thema.“ Diese Bilanz hat der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, nach einem Jahr im Amt gezogen. Betroffen mache ihn vor allem die weiter gestiegene Zahl antisemitischer Straftaten (1.799 Straftaten bundesweit im Jahr 2018). Rheinland-Pfalz verzeichne zwar im Bundesvergleich wenige dieser Straftaten (22 im Jahr 2017 und 32 im Jahr 2018), trotzdem sei jede Tat eine zu viel. Die meisten seien rechtsextrem motiviert.

Christof Pies aus Kastellaun erhält Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland für Engagement in der Gedenkarbeit

22.05.2019 | Bundesverdienstorden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Rheinland-Pfälzer Christof Pies aus Kastellaun für sein außerordentliches Engagement in der Gedenkarbeit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer freute sich sehr über die Auszeichnung und betonte in einem Glückwunschschreiben, wie wertvoll die Arbeit von Christof Pies sei:

Anerkennung für großes ehrenamtliches Engagement in der Justiz

21.05.2019 | Auszeichnungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat gemeinsam mit Justizminister Herbert Mertin die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Ehrenamtliche im Bereich der Justiz verliehen. „Mit Ihrem langjährigen Engagement in der Justiz des Landes haben Sie sich hohe Anerkennung verdient. So unterschiedlich die Aufgabenfelder auch sein mögen: Ihr Einsatz für die Justiz und die Betroffenen eint Sie“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Verleihung an mehr als 50 Ehrenamtliche aus ganz Rheinland-Pfalz.

Aktuelle Nachrichten

Lars Reichow wählt Europa

Das Video wird durch Klick/Touch aktiviert. Wir weisen darauf hin, dass nach der Aktivierung Daten an den jeweiligen Anbieter übermittelt werden.

"Ich bin ein überzeugter Europäer" - das sagt Kabarettist und Entertainer Lars Reichow deutlich, denn Europa bietet Freundschaft, Sicherheit und Wohlstand. Das gilt es am 26. Mai bei den Europawahlen zu verteidigen.

Besuch Bundespräsident

Im Rahmen seiner Themenreise "Land in Sicht - Zukunft ländlicher Räume" besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 22. Oktober zusammen mit Ministerpräsidentin Dreyer die Südwestpfalz. "Ich freue mich, dass sich der Bundespräsident über Orte und Projekt in unserem Land informiert, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen des demographischen Wandels geben." Mehr Informationen.

Recht auf Informationen

Symbolbild Transparenzgesetz — © Staatskanzlei RLP / Sell

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Herzlich willkommen

Starten Sie einen virtuellen Rundgang durch die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Gehen Sie auf Entdeckungstour und erfahren Sie mehr über die Arbeit der Regierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jetzt Tour starten.

Wir vernetzen Land und Leute

Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz

Die Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten im Alltag, auf der Arbeit oder der Kommunikation. Mit der "Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz" legt die Landesregierung dafür die Grundlage - unter der Leitlinie: Nutzen für die Menschen. Bei digitaler Bildung, Wirtschaft, Ehrenamt, Gesundheit oder Energie. So wird aus technischer Innovation sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt. Alle Programme und Vorhaben sind auf der Plattform www.digital.rlp.de abrufbar.

Video

Kurz erklärt: Digitalstrategie

Mit der "Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz" gestaltet die Landesregierung die Digitalisierung, nutzt Chancen und geht Risiken an - bei Arbeit, Umwelt, Gesundheit, Bildung und Wirtschaft. Wie die Digitalisierung unser Leben - und das von Familie Schneider und Opa Jürgen - bereichert, sehen Sie im Video.

Rundfunkkommission

Beteiligungsverfahren Medienstaatsvertrag

Machen Sie mit! Beteiligungsportal der Rundfunkkommission

Wir laden Bürgerinnen und Bürger sowie Medienschaffende mit ein, aus dem Rundfunkstaatsvertrag einen Medienstaatsvertrag zu machen. Dazu haben wir eine Online-Beteiligung gestartet.

Bildung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Essenheimer Kita — © Staatskanzlei RLP / Sämmer

Gebührenfrei und gut

Besonderen Wert legt die Landesregierung schon auf die Betreuung der Allerkleinsten. Die Versorgungsquote der unter Dreijährigen in Rheinland-Pfalz liegt mit knapp 39.000 Plätzen bei 44 Prozent. Damit liegt das Land in der Spitzengruppe der westlichen Flächenländer.

Flüchtlinge

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AFA) in Trier. — © Staatskanzlei RLP / Tittel

Integration von Flüchtlingen

Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Informationsportal

Flüchtling in einer Werkstatt — © Martin Schutt / dpa

Wege in die Arbeit

Viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz möchten Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen die Chance geben, in ihrem Betrieb zu arbeiten. Doch der Weg ist meist mit vielen rechtlichen Fragen verbunden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem übersichtlichen Informationsangebot.

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