Grundschulen starten am 22. Februar – Friseure können am 1. März öffnen

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Pressekonferenze nach MPK-Schalte

Grundschulen starten am 22. Februar – Friseure können am 1. März öffnen

Wir haben gemeinsam viel erreicht, dafür haben die Menschen in Rheinland-Pfalz meinen größten Dank. Unsere 7-Tagesinzidenz liegt Stand 10. Februar bei 55,3. Das ist der niedrigste Wert aller Bundesländer. Vor allem unsere ehemaligen Hot-Spots haben sich sehr gut entwickelt. Und dennoch: Wir haben eine gegenläufige Entwicklung. Eine höhere Ansteckungsrate durch mutierte Viren ist zunehmend auch in Rheinland-Pfalz zu verzeichnen.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Pressekonferenz

© Staatskanzlei RLP / Schäfer

Coronavirus

Impfplan Rheinland-Pfalz – 200.000 Erstimpfungen bis Ende Februar

„Nach dem Impfstoff-Gipfel haben wir mehr Klarheit darüber, welche Mengen an Impfstoff wir erwarten können. Damit nehmen wir beim Impfen wieder Fahrt auf“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Bis Ende Februar seien 200.000 Erstimpfungen geplant. Alle Zweitimpfungen seien gesichert.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Impfstoff-Gipfel

© Staatskanzlei RLP / Pulkowski

Coronavirus

Impfstoff-Gipfel war wichtig für weitere verlässliche Planung

„Zum ersten Mal sind alle Akteure an einen Tisch gekommen, um für mehr Planbarkeit und eine Erhöhung des Impfstoffes für die Bevölkerung in Europa zu sorgen. Viel ist in der Vorbereitung zum Gipfel in Bewegung geraten: Der Mainzer Impfstoffhersteller BioNTech hat zugesagt, mehr Impfstoff als bislang vereinbart an die EU liefern zu wollen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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© Landtag Rheinland-Pfalz/Torsten Silz

Regierungserklärung

Nationaler Impfgipfel notwendig, Zweitimpfung gesichert, Wechselunterricht verschoben

Am Donnerstag sprach Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Landtag Rheinland-Pfalz und informierte in ihrer Regierungserklärung über zusätzliche Schutzmaßnahmen, die Fortsetzung des Fernunterrichts an Grundschulen sowie die Notwendigkeit eines nationalen Impfgipfels.

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Aktuelle Nachrichten

Staatssekretärin Heike Raab empfängt griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi

24.02.2021 | Digitaler Antrittsbesuch

Bei einem digitalen Antrittsbesuch haben die Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab und die griechische Generalkonsulin Ioanna Kriebardi über die Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Griechenland, die Eindämmung des Corona-Virus sowie den Fortschritt der Impfungen gesprochen.

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Deutsch-französische Taskforce will Pandemie gemeinsam eindämmen

23.02.2021 | Videokonferenz

„Ich bin überzeugt, wir können die Pandemie in unserem grenzüberschreitend vernetzten Lebensraum nur gemeinsam eindämmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der ersten Videokonferenz der deutsch-französischen Taskforce. Hauptthema dort waren die hohen Infektionszahlen im Département Moselle. Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und die Bundesregierung stehen in einem wöchentlichen Austausch mit dem Nachbarland Frankreich.

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Mehr Impfungen und vorsichtige Perspektiven für Rheinland-Pfalz

23.02.2021 | Corona-Bekämpfungsverordnung

Der Ministerrat hat heute Eckpunkte für die Fortgeltung der Corona-Bekämpfungsverordnung ab dem 1. März beschlossen. Darin werden die Vereinbarungen der vergangenen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin umgesetzt und Angleichungen an die Regelungen anderer Länder vorgenommen.

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Aktuelle Nachrichten

Coronavirus
Informationen zum Coronavirus

Informationen zum Coronavirus © dpa

Alle Informationen für Rheinland-Pfalz rund um das Coronavirus gibt es auf www.corona.rlp.de, unter anderem die aktuellen Rechtsgrundlagen, FAQs sowie eine umfangreiche Linksammlung.

Judentum in Rheinland-Pfalz

© 1700 Jahre jüdisches Leben Deutschland e.V

Mit einem vielfältigen und umfangreichen Programm zeigen wir im Festjahr "1.700 Jahre jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz", wie facettenreich und bedeutend jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz war und ist.

Regierungsbilanz 2016 - 2021

© Staatskanzlei RLP

Einblick in die erfolgreiche Arbeit der Landesregierung Rheinland-Pfalz aus den vergangenen fünf Jahren.

Herzlich willkommen
Das Gebäude der Staatskanzlei

Das Gebäude der Staatskanzlei © Peter Pulkowski

Starten Sie einen virtuellen Rundgang durch die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Gehen Sie auf Entdeckungstour und erfahren Sie mehr über die Arbeit der Regierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jetzt Tour starten.

Netzbündnis Breitbandausbau
Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz mit dem neuen Statusbericht Digitale Infrastrukturen

© Staatskanzlei RLP / Schäfer

Der Breitbandausbau schreitet voran!

„Wir haben in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren bei der Breitbandversorgung einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht. Fast die Hälfte der Haushalte kann auf gigabitfähige Leitungen von 1.000 Mbit/s zugreifen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 4. Treffen des Netzbündnisses Rheinland-Pfalz. "Der 5. Statusbericht digitale Infrastrukturen belegt eindeutig, dass wir auf dem richtigen Weg sind. In der Abdeckung von 50Mbit/s haben wir die Versorgungsquote von 27% im Jahr 2011 auf über 90% der Haushalte gesteigert."

Aktionstage 2020

Respekt. Bitte!

Die Landesregierung zeigt Solidarität mit den Mitarbeitenden des öffentlichen Dienstes und setzt ein klares Zeichen gegen die zunehmende Gewalt gegen Beschäftigte aus z.B. Polizei, Feuerwehr und JVA.

Themenfokus

#RLPGegenHassUndHetze

"Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze" bündelt bestehende und neue Projekte der Landesregierung. Sie sind herzlich eingeladen, mitzumachen und 2020 ein starkes Zeichen für ein respektvolles Miteinander ohne Hass und Hetze zu setzen. Hier können Sie sich informieren, den Appell mitzeichnen und die Logos downloaden.

Regierungsbilanz

© Staatskanzlei RLP / Pulkowski

Fit für die Zukunft

Die Landesregierung ist 2016 mit der gemeinsamen Leitidee angetreten: „Wir sind für alle da!“. In den vergangenen fünf Jahren hat sich viel getan. Von flächendeckender Gesundheitsversorgung, der Gestaltung der Digitalisierung über gute Bildung, Investitionen in Mobilität und dem Einsatz für mehr Klimaschutz.

Flüchtlinge

© Staatskanzlei RLP/Tittel

Integration von Flüchtlingen

Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Informationsportal

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Wege in die Arbeit

Viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz möchten Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen die Chance geben, in ihrem Betrieb zu arbeiten. Doch der Weg ist meist mit vielen rechtlichen Fragen verbunden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem übersichtlichen Informationsangebot.

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