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Halbzeitbilanz

Versprochen und angepackt!

Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken haben heute ihre Halbzeitbilanz gezogen und einen Ausblick auf die Schwerpunkte für die kommenden zweieinhalb Jahre gegeben: „Unsere Bilanz kann sich sehen lassen, wir haben versprochen und angepackt.“

Zur Halbzeitbilanz

Doppelhaushalt 2019/2020

Mit diesem Haushalt stellen wir die Weichen für eine gute Zukunft

Die Landesregierung hat den Haushalt für die kommenden zwei Jahre in den Landtag eingebracht. Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte, das Zahlenwerk stehe für die Zukunftsfähigkeit des Landes. „Diese Landesregierung legt den ersten Haushalt seit 50 Jahren ohne neue Schulden vor. Daran haben wir hart gearbeitet. Immer geleitet von dem Ziel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land zu stärken."

Mehr zum Haushalt

Sportplakette des Landes

Sport überwindet Grenzen und verbindet

„Mit der Sportplakette des Landes wollen wir Menschen danken, die sich für den Sport in Rheinland-Pfalz einsetzen. Wir erkennen damit die große Arbeit an, die sie leisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Verleihung der Sportplakette des Landes Rheinland-Pfalz. Unter den Gästen waren unter anderem Gesa Krause, Christin Hussong und Mathias Mester.

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Themenreise

Bundespräsident besucht innovative Orte in der Südwestpfalz

Im Rahmen seiner Themenreise „Land in Sicht – Zukunft ländlicher Räume“ besucht Frank-Walter Steinmeier ländliche Regionen in allen Teilen Deutschlands. Am 22. Oktober begleitet ihn Ministerpräsidentin Dreyer in die Südwestpfalz: „Ich freue mich, dass der Bundespräsident sich über Orte und Projekte in unserem Land informiert, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen des demografischen Wandels geben.“

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Aktuelle Nachrichten

Ovaler Tisch: Masterplan „Zukunft der Arbeit“ auf der Zielgeraden

14.11.2018 | Ovaler Tisch

Der Ovale Tisch von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, über den „Masterplan Zukunft der Arbeit“ und andere arbeitsmarktpolitische Themen beraten. Der „Masterplan“ wird unter Federführung von Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler erarbeitet und zielt auf mehrere Bereiche ab.

6,1 Milliarden Euro für Kommunen stärken Stadt und Land!

12.11.2018 | Mitgliederversammlung Gemeinde- und Städtebund

„Mir sind gleichwertige Lebensverhältnisse in der Stadt und auf dem Land sehr wichtig“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Mitgliederversammlung des Gemeinde- und Städtebundes in Ingelheim. „Jeder Rheinland-Pfälzer und jede Rheinland-Pfälzerin soll selbst entscheiden, wo er oder sie gerne leben möchte.“ Die Herausforderungen in Stadt und Land seien dabei sehr unterschiedlich, zum Beispiel bei den Themen Wohnen und Miete sowie Mobilität. Daher sei ihr der stetige Austausch mit der kommunalen Familie sehr wichtig, unterstrich die Ministerpräsidentin.

„Der letzte Rabbiner“ – Erinnerungen an Leo Trepp

09.11.2018 | Neue Biografie

Im November 1938 wurde er von den Nationalsozialisten ins Konzentrationslager Sachsenhausen transportiert. Nach seiner Entlassung entkam er in die USA. Und begann sein „unermüdliches Versöhnungswerk“, wie es Karl Kardinal Lehmann einst nannte: Leo Trepp, geboren in Mainz, kehrte immer wieder nach Deutschland zurück, um den Menschen das Judentum näher zu bringen und Vorurteile abzubauen.

Aktuelle Nachrichten

Royaler Besuch

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Zum Film

Majestät König Willem-Alexander und Majestät Königin Máxima haben mit Ihrem Besuch Rheinland-Pfalz begeistert. Die schönsten Momente in Mainz, Oberes Mittelrheintal, Bernkastel-Kues und Trier in unserem Video!

Besuch Bundespräsident

Im Rahmen seiner Themenreise "Land in Sicht - Zukunft ländlicher Räume" besuchte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 22. Oktober zusammen mit Ministerpräsidentin Dreyer die Südwestpfalz. "Ich freue mich, dass sich der Bundespräsident über Orte und Projekt in unserem Land informiert, die zukunftsweisende Antworten auf die Herausforderungen des demographischen Wandels geben." Mehr Informationen.

Recht auf Informationen

Symbolbild Transparenzgesetz — © Staatskanzlei RLP / Sell

Nach dem Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen. Wenn Sie dieses Recht als verletzt ansehen, können Sie sich an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden.

Aktuellste Informationen

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Wir vernetzen Land und Leute

Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz

Die Digitalisierung eröffnet neue Möglichkeiten im Alltag, auf der Arbeit oder der Kommunikation. Mit der "Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz" legt die Landesregierung dafür die Grundlage - unter der Leitlinie: Nutzen für die Menschen. Bei digitaler Bildung, Wirtschaft, Ehrenamt, Gesundheit oder Energie. So wird aus technischer Innovation sozialer und gesellschaftlicher Fortschritt. Alle Programme und Vorhaben sind auf der Plattform www.digital.rlp.de abrufbar.

Video

Kurz erklärt: Digitalstrategie

Mit der "Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz" gestaltet die Landesregierung die Digitalisierung, nutzt Chancen und geht Risiken an - bei Arbeit, Umwelt, Gesundheit, Bildung und Wirtschaft. Wie die Digitalisierung unser Leben - und das von Familie Schneider und Opa Jürgen - bereichert, sehen Sie im Video.

Rundfunkkommission

Beteiligungsverfahren Medienstaatsvertrag

Machen Sie mit! Beteiligungsportal der Rundfunkkommission

Wir laden Bürgerinnen und Bürger sowie Medienschaffende mit ein, aus dem Rundfunkstaatsvertrag einen Medienstaatsvertrag zu machen. Dazu haben wir eine Online-Beteiligung gestartet.

Bildung

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in einer Essenheimer Kita — © Staatskanzlei RLP / Sämmer

Gebührenfrei und gut

Besonderen Wert legt die Landesregierung schon auf die Betreuung der Allerkleinsten. Die Versorgungsquote der unter Dreijährigen in Rheinland-Pfalz liegt mit knapp 39.000 Plätzen bei 44 Prozent. Damit liegt das Land in der Spitzengruppe der westlichen Flächenländer.

Flüchtlinge

Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AFA) in Trier. — © Staatskanzlei RLP / Tittel

Integration von Flüchtlingen

Rheinland-Pfalz ist ein weltoffenes Land, das Menschen willkommen heißt. Kulturelle Vielfalt bereichert das Zusammenleben, die Gesellschaft und die Wirtschaft. 2015 kamen so viele Menschen nach Deutschland und Rheinland-Pfalz wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.

Informationsportal

Flüchtling in einer Werkstatt — © Martin Schutt / dpa

Wege in die Arbeit

Viele Unternehmen in Rheinland-Pfalz möchten Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen die Chance geben, in ihrem Betrieb zu arbeiten. Doch der Weg ist meist mit vielen rechtlichen Fragen verbunden. Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie unterstützt Unternehmerinnen und Unternehmer mit einem übersichtlichen Informationsangebot.

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