Landesinitiative Rückkehr

Das Land Rheinland-Pfalz setzt erfolgreich auf die Beratung zur freiwilligen Rückkehr von Ausreisepflichtigen. „Neun von zehn Ausreisepflichtigen verlassen das Land freiwillig, nur jeder Zehnte muss abgeschoben werden. Unser Konzept der Beratung zur freiwilligen Rückkehr geht auf und ist äußerst erfolgreich“, erklärt Integrationsministerin Irene Alt.

„Bei den freiwilligen Ausreisen liegt Rheinland-Pfalz auf Platz 1 im Ländervergleich. Hierzu trägt auch unsere Landesinitiative Rückkehr bei, die in diesen Tag zehn Jahre alt wird und aus der wir die Förderung freiwilliger Ausreisen unterstützen.“  
 
In diesem Jahr sind vom 1. Januar bis 30. September insgesamt 3.609 Ausreisepflichtige zurückgeführt worden: In 2.431 Fällen wurde die freiwillige Ausreise finanziell gefördert – etwa durch die Erstattung der Reisekosten oder die Auszahlung eines Handgeldes  -, 816 Menschen reisten ohne finanzielle Förderung aus und 362 Ausreisepflichtige wurden abgeschoben. „Die Freiwillige Rückführung hat vor der Zwangsmaßnahme einer Abschiebung absolute Priorität – dies ist auch ein Grundsatz geltenden EU-Rechts. Denn die freiwillige Rückkehr ist in jedem Fall humaner, effektiver und kostengünstiger als eine Abschiebung.“
 
Gefördert werden freiwillige Ausreisen aus dem Bund-Länder-Programm REAG/GARP, sowie aus dem Landesprogramm „Landesinitiative Rückkehr“, für die das Land in diesem Jahr 1,7 Mio. € zur Verfügung stellt. „Wir führen unsere Landesinitiative Rückkehr selbstverständlich weiter und werden sie in den kommenden Jahren ausbauen. So haben wir die Mittel für das kommende Jahr auf 2,5 Euro aufgestockt“, kündigt Integrationsministerin Irene Alt an. Im Rahmen der Landesinitiative erhalten die Kommunen  Beratung bei der Durchführung und der Förderung der freiwilligen Rückkehr von Asylsuchenden. Hierzu wurde das Personal an allen Ausländerbehörden aufgestockt.  
 
„Die freiwillige Rückführung aus der Erstaufnahme wird künftig in allen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes zur Anwendung kommen“, erklärt  Ministerin Alt.