Medienpolitik

Medienpolitik ist in Deutschland Aufgabe der Länder. Die Rundfunkangelegenheiten der Länder werden traditionell von Rheinland-Pfalz koordiniert. Es hat den Vorsitz der Rundfunkkommission. Darum ist die Medienpolitik ein thematischer Schwerpunkt der Staatskanzlei. Das wird auch darin sichtbar, dass es im Vergleich aller Staatskanzleien die größte Medienabteilung hat.

In Mainz sitzt auch die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die Empfehlungen für den Rundfunkbeitrag ausspricht. Das Land ist darüber hinaus ein wichtiger Medienstandort. Mit dem ZDF hat die größte europäische Sendeanstalt seinen Sitz in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt. Hier finden sich auch der SWR, die Verlagsgruppe Rhein-Main und viele andere Medienunternehmen. Auch das Privatfernsehen wurde in Rheinland-Pfalz eingeführt – in Ludwigshafen startete in den 1980er Jahren das Kabelpilotprojekt.

Informationen zur Arbeit der Rundfunkkommission, aktuelle Studien, Gutachten und Positionen sowie aktuelle Regelungsvorhaben und Online-Beteiligungen finden Sie hier.