Pressemitteilungen

Egal ob Fasching, Karneval oder Fastnacht – die fünfte Jahreszeit wird in ganz Rheinland-Pfalz gut und gerne gefeiert. Ministerpräsidentin Malu Dreyer schunkelt bei einigen Höhepunkten im Land mit: „Fastnacht lebt von der Gemeinschaft und die ist in unserem Land besonders stark. In keinem anderen Bundesland sind so viele Menschen in Vereinen und anderen Organisationen ehrenamtlich aktiv, wie in Rheinland-Pfalz. Deshalb möchte ich vor allem den Menschen danken, die sich das ganze Jahr über dafür einsetzen, um dieses Brauchtum zu pflegen.“

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„Der Maschinenbau ist gemessen am Umsatz die drittgrößte Industriebranche in Rheinland-Pfalz, bei der Anzahl der Beschäftigten liegt er sogar auf dem zweiten Platz. Seit über 60 Jahren trägt hier die BOMAG zum Wohlstand unseres Landes bei“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Unternehmensbesuch der BOMAG GmbH in Boppard. Das Familienunternehmen hat rund 1.700 Beschäftigte und bietet derzeit 75 Ausbildungsplätze und ein Traineeprogramm für Hochschulabsolventen an.

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Gleichberechtigung brauche mutige Streiterinnen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, deswegen habe sie einen Frauenpreis ins Leben gerufen. Die erste Preisträgerin ist die Juristin Dr. Lore Peschel-Gutzeit. Nach ihr ist ein Gesetz benannt, das ein Meilenstein auf dem Weg zu mehr Gleichberechtigung ist. „Mit diesem neuen Landespreis möchte ich Menschen stärken, die sich für die Gleichstellung von Mann und Frau einsetzen. Den ersten Frauenpreis verleihe ich Dr. Lore Peschel-Gutzeit, die in ihrem Leben viele gläserne Decken durchbrochen und Schneisen für andere Frauen geschlagen hat“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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„Vor 100 Jahren und damit 27 Jahre vor Gründung unseres Bundeslandes schlossen sich pfälzische Industrielle zusammen, um ihre Interessen in der bewegten Zeit nach Ende des Ersten Weltkrieges gemeinsam zu vertreten. Zu diesem besonderen Jubiläum möchte ich für die Landesregierung herzlich gratulieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Jubiläumsfeier 100 Jahre Industrieverbände Neustadt e.V.

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„Mehr als 18 Jahre hat Kurt Beck unser Land als Ministerpräsident geprägt. Er hat unser Land modernisiert und dabei wirtschaftlichen Erfolg immer mit sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz verbunden. Seine politische Lebensleistung ist ganz außerordentlich. Wir sind ihm zutiefst dankbar für alles, was er in mehr als 40 Jahren politischen Engagements für Rheinland-Pfalz und die Menschen geleistet hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Feierstunde anlässlich des 70. Geburtstages von Ministerpräsident a.D. Kurt Beck in der Staatskanzlei. Unter den 200 Gästen waren viele langjährige Weggefährten und auch seine Amtsvorgänger Prof. Dr. Bernhard Vogel und Rudolf Scharping.

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Die Landesregierung will die Zusammenarbeit mit dem Saarland im IT-Bereich, in der Bildung und der Finanzverwaltung, im Justizvollzug, bei Infrastrukturprojekten sowie im Umweltbereich ausbauen. Das haben Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken nach einer gemeinsamen Sitzung des Ministerrats mit der saarländischen Landesregierung in Saarbrücken erklärt.

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In einem konstruktiven Gespräch gestern in Berlin haben Regierungschefinnen und -chefs der Länder sowie die Intendantinnen und Intendanten von ARD, ZDF und Deutschlandradio die besondere Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der dualen Medienlandschaft als einen wichtigen Baustein in der demokratischen Gesellschaft betont. „Angesichts der rasanten digitalen Entwicklungen ist es wichtig, dass sich die Anstalten in ihrer Struktur und in ihren Angeboten konvergenter aufstellen“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Mediennutzung verändere sich stetig, dies erfordere Anpassung. Angesichts der Marktdurchdringung der US-amerikanischen Suchmaschinen und Plattformen sei eine gemeinsame öffentlich-rechtliche Plattformstrategie dringend notwendig.

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