„Unsere Landeshauptstadt Mainz profitiert seit 1971 von den Mitteln aus der Städtebauförderung. Mit den aktuellen Förderbescheiden überschreiten wir die 100-Millionen-Euro-Grenze. Heute ist sozusagen ein ‚Förderjubiläum‘“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mainzer Kaisertor. Dort überreichte sie Oberbürgermeister Michael Ebling im...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Sport bringt Menschen zusammen
„Sport lebt von der Gemeinschaft und Sport verbindet Menschen, die eine große Leidenschaft für ihre eigene Disziplin teilen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der Verleihung der Sportplakette des Landes Rheinland-Pfalz. Anlässlich der Feierstunde im Festsaal der...

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Bedeutung der Rechnungshöfe für einen handlungsfähigen Staat hervorgehoben. „Die Prüfberichte der Rechnungshöfe zeigen Schwachstellen auf und unterbreiten Vorschläge, wie Prozesse verbessert werden können. Als unabhängige Instanzen reflektieren sie staatliches Handeln am rechtlichen Maßstab. Das ist wesentlich für die Demokratie“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Rechnungshöfe von Bund und Ländern in Trier.

„Die duale Ausbildung ist ein attraktives Fundament für weitere Karriereschritte und trägt wesentlich zur Fachkräftesicherung im Land bei.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Ehrung der besten Auszubildenden der Industrie- und Handelskammer in Trier betont. Als Exportschlager genieße die duale Ausbildung wegen der hohen Qualifikation der Fachkräfte weltweit einen ausgezeichneten Ruf. Deshalb liege der Landesregierung viel daran, die berufliche Bildung weiterhin zu stärken und zu modernisieren.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat zwei Förderbescheide aus dem Programm der Städtebaulichen Erneuerung in Höhe von insgesamt 3,2 Millionen Euro an den Trierer Oberbürgermeister Wolfram Leibe übergeben. „Mit diesen Bewilligungen kann die Stadt Trier das Großprojekt Stadtumbau Trier-West weiter voranbringen“, sagte die Ministerpräsidentin. In einem Zeitrahmen von rund 15 Jahren engagieren sich die Stadt Trier, das Land Rheinland-Pfalz und der Bund in zahlreichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in dem Trierer Stadtteil. Dazu gehören unter anderem größere Konversionsprojekte, Straßensanierungen und Straßenneubauten sowie Wohnungsbauprojekte.

Ein Thema der Sitzung des Bundesrates am heutigen Freitag war die Vergabepraxis von Mobilfunkfrequenzen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstützt als Mitantragssteller die Entschließung, die bisherige Versteigerungspraxis zu prüfen und neue Lösungen zu finden, die für eine bessere Abdeckung von Mobilfunk sorgen.

In diesem Jahr feiert die Partnerschaft Rheinland-Pfalz mit der südchinesischen Provinz Fujian ihr 30-jähriges Jubiläum. Das war Anlass für Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit einer hochrangigen Delegation aus Wissenschaft und Wirtschaft die Partnerregion zu besuchen. „Ich bin sehr zufrieden, dass sich unsere Beziehungen in beide Richtungen so gut entwickeln. Rheinland-Pfalz und Fujian profitieren hier in gleicher Weise“, erklärte die Ministerpräsidentin anlässlich der Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit Gouverneur Tang Dengjie zur vertieften Zusammenarbeit.

Unter diesem Motto wird Ministerpräsidentin Malu Dreyer zusammen mit einer Delegation aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik vom 6. bis 13. Oktober nach China reisen. In diesem Jahr feiert die Partnerschaft Rheinland-Pfalz mit der chinesischen Provinz Fujian ihr 30-jähriges Jubiläum. In der Provinzhauptstadt wird zu Ehren von Ministerpräsidentin...

Mut verbindet – unter diesem Motto stehen die diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Kiel. „Schleswig-Holstein hat ein wunderbares Motto zum diesjährigen Tag der Deutschen Einheit ausgewählt. Auch wenn wir aktuell erleben, dass unser demokratischer und gesellschaftlicher Zusammenhalt unter Druck gerät, blicken wir mutig in...

Rheinland-Pfalz hat eine starke Engagementlandschaft, die in den vergangenen sechs Jahren auch dank der von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ins Leben gerufenen Ehrenamtsinitiative „Ich bin dabei!“ noch vielfältiger und lebendiger geworden ist. Seit 2013 läuft diese mit enormer Resonanz in vielen Kommunen des Landes. Nun hat die Staatskanzlei das...