Pressemitteilungen

„Lothar Sorger hat einen großen Beitrag zur positiven Entwicklung von Opel in Rheinland-Pfalz, zum Erhalt von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen geleistet“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verabschiedung des Betriebsratsvorsitzenden in Kaiserslauten, an der auch Opel-Werksleiter Peter Winterheimer sowie Dr. Klaus Weichel, Oberbürgermeister von Kaiserslautern, teilnahmen.

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„Robert Menasse ist ein großer Erzähler der Gegenwart, der seit mehr als drei Jahrzehnten die deutschsprachige Literatur bereichert“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 65. Geburtstages des österreichischen Schriftstellers am 21. Juni 2019. Für seine Verdienste um die deutsche Sprache hatte ihm die Ministerpräsidentin die Carl-Zuckmayer-Medaille 2019 verliehen.

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Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Von-Dalberg-Grundschule aus Dittelsheim-Heßloch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Einladung des Heimatvereins Gundheim den ortsansässigen Bienenlehrgarten besucht. „Es ist von großer Bedeutung, Kindern einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur zu vermitteln. Ich finde es großartig, dass es dafür außerschulische Lernorte wie den Bienenlehrgarten gibt. Die Bedeutung der Bienen für Natur und Landwirtschaft ist immens“, betonte die Ministerpräsidentin.

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„Ich habe Kristian Kropp als einen ganz besonderen Menschen erlebt. Als Geschäftsführer von RPR1 und bigFM war er bei vielen Festen des Landes unser Medienpartner mit legendären Konzerten. Meine Gedanken sind bei seiner Familie, der ich in diesen schweren Stunden viel Kraft wünsche.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod von Kristian Kropp.

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„Die Landesregierung begrüßt das gemeinsame Leitbild, mit dem Bonn und die Region in die Gespräche über eine Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz gehen werden“, betonte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch bei der Verabschiedung der Endfassung in Bonn. Eine Arbeitsgruppe der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit der Stadt Bonn, dem Rhein-Sieg-Kreis sowie den Landkreisen Ahrweiler und Neuwied hatte in den vergangenen Monaten ein gemeinsames Leitbild erarbeitet, das die Interessen aller sechs Gebietskörperschaften berücksichtigen soll. Auf dieser Basis sollen die Verhandlungen mit der Bundesregierung stattfinden, die Ende 2019 beginnen.

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„Aus rheinland-pfälzischer Sicht ist zu begrüßen, dass auf Bundesebene eine „Zukunftsoffensive für eine starke Mobilfunkinfrastruktur in allen Regionen“ von den Fraktionsvorständen von SPD und CDU/CSU beschlossen wurde“, sagte Medienstaatssekretärin Heike Raab. Damit würden zumindest teilweise die Forderungen der Landesregierung und des Bundesrats aufgegriffen und der Ausbau beschleunigt. Das Land habe sich immer mit Nachdruck für eine flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk für die Sprach- und Datenkommunikation eingesetzt. „Wenn wir gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland schaffen wollen, muss man überall telefonieren und surfen können“, sagte Heike Raab, die auch Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur ist.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird die Schirmerrschaft für die Special Olympics Landesspiele 2020 in Koblenz übernehmen. Dies hat sie bei einem Gespräch mit Sportlerinnen und Sportlern aus Rheinland-Pfalz erklärt, die an den Special Olympics Weltspielen in Abu Dhabi teilgenommen hatten. Die Ministerpräsidentin würdigte dabei die Leistung der Schwimmerin Giovanna Zell aus Haßloch und des Judoka Dennis Kim Lam aus Bad Kreuznach.

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„Wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit der mittelständischen Unternehmen in Rheinland-Pfalz mit geeigneten Rahmenbedingungen weiter stärken. Denn die innovative Wirtschaft in den Regionen unseres Landes bietet vielen Menschen attraktive Karrierechancen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Podiumsdiskussion des Verbandes deutscher Unternehmerinnen in Wittlich erklärt. Die Landesregierung schaffe eine gute Ausgangssituation, damit sich die Betriebe entwickeln könnten. So stelle sie zusätzliche Mittel für den Ausbau der Daten- und Straßeninfrastruktur bereit, fördere neue Technologien und die Gründung von Unternehmen.

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„Der Klimawandel hinterlässt besorgniserregende Spuren in unseren Wäldern: vertrocknete Bäume, Schäden durch Stürme oder Starkregen und eine massive Ausbreitung von Schädlingen. Darum stellen wir für Kommunal- und Privatwaldbesitzer zusätzliche Mittel zur Verfügung: Gegenüber 2018 werden die Fördermittel für 2019 und 2020 um 3,5 Millionen Euro erhöht. Diese zusätzlichen Fördermittel sind Bestandteil des ‚Sofortprogramms Borkenkäferschäden‘“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Forstministerin Ulrike Höfken im Rahmen des Spitzentreffens „Wald“ mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Waldbesitzerverband, den Forstgewerkschaften und den Naturschutzverbänden.

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„Mit dem heute beschlossenen Entwurf eines 23. Rundfunkänderungsstaatsvertrags haben wir die vom Bundesverfassungsgericht im Sommer 2018 geforderte Beitragsbefreiung für Inhaber von Zweitwohnungen auf den Weg gebracht“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, anlässlich der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin.

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