„Ich freue mich, dass wir heute mit dem Medienstaatsvertrag einen ganz wichtigen medienpolitischen Meilenstein verabschieden. Er ist die Antwort der Länder als Mediengesetzgeber auf die Digitalisierung der Medienwelt. Diesem Vertragswerk sind viele Gespräche mit Medienmacherinnen und –machern, zwei große Onlinebeteiligungen mit über 1.300 Eingaben...

Der Breitbandausbau im Land schreitet voran. In den letzten sechs Monaten konnte Rheinland-Pfalz bei der Verfügbarkeit von 50 Mbit/s um 4,9 Prozentpunkte auf nun 85,8 Prozent zulegen. Das belegt auch der dritte Statusbericht des Breitband-Kompetenzzentrums im Innenministerium. Insgesamt befinden sich 24 Breitbandinfrastrukturprojekte in 22...

„Dr. Sabine Hartel-Schenk und Inge Henrich zeigen, wie viel gutes Engagement für Bildung bewegen kann. Mein persönlicher Dank und meine Anerkennung gelten diesen beeindruckenden Persönlichkeiten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie freue sich sehr, dass die beiden Mainzerinnen vom Bundespräsidenten mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande...

In sehr jungen Jahren schon überzeugende Nachwuchsmusiker: Im kommenden Jahr fördert die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. die 15-jährige Violinistin Morgane Voisin aus Kandel und den 16-jährigen Pianisten Enrico Noel Czmorek aus Manderscheid. Die beiden jungen Talente konnten die Jury mit musikalischer Persönlichkeit überzeugen. Zum...

„Mit dem Brückenpreis möchte ich den Helden und Heldinnen des Alltags danken und ihr Engagement öffentlich machen. Die Auszeichnung stellt die Menschen in den Vordergrund, die mit ihrem Engagement Brücken bauen und zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft beitragen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verleihung des Brückenpreises im...

„Mit seiner heutigen Zustimmung zum Jahressteuergesetz hat der Bundesrat einen wichtigen Beitrag für den Erhalt einer vielfältigen Presse- und Medienlandschaft geleistet“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Nach den neuen Regelungen wird auch auf digitale Angebote von Zeitungen und Zeitschriften der reduzierte Mehrwertsteuersatz von...

Die EU-Ratspräsidentschaft war das zentrale Thema des Kennenlerngesprächs zwischen Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtige des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, und der finnischen Botschafterin Anne Sipiläinen. Seit Juli 2019 hat Finnland den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft inne. Ebenfalls im Juli 2019 übernahm Rheinland-Pfalz...

„Die Pflege hat für unsere Gesellschaft einen hohen Stellenwert. Deshalb müssen die Rahmenbedingungen für die Menschen, die in der Pflege tätig sind, stimmen. Das ist ein wichtiges Anliegen der Landesregierung“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim dritten Pflegetag in Mainz. Sie dankte der Landespflegekammer für die Organisation des...

Das Europäische Parlament hat das vorgeschlagene Kollegium zur neuen Europäischen Kommission mit 461 Ja-Stimmen, 157 Nein-Stimmen sowie 89 Enthaltungen gewählt. „Damit hat die Kommission ein starkes Mandat, um am 1. Dezember die Arbeit aufzunehmen,“ erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die amtierende Vorsitzende der...

„Mit der neuen Strategie bis 2030 für die Trinationale Metropolregion am Oberrhein (TMO) haben wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter gefestigt und fortentwickelt. Alle Regionen haben zusammen Ideen für die Entwicklung dieses Kooperationsraumes entlang des Rheins entworfen“, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für...