Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Gemeinsam geht mehr! Zusammen mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern schaffen wir mehr Homeoffice

„Wir haben ein gemeinsames Ziel, die Pandemie zu bekämpfen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie hatte heute Sozialpartner, Kammern und die Bundesagentur für Arbeit zu einer Videoschalte eingeladen. „Gemeinsam erreichen wir mehr. Landesregierung, Arbeitgeber und Arbeitnehmer arbeiten bei uns gemeinsam daran, dass wieder mehr Menschen im Homeoffice arbeiten. Damit erreichen wir weniger Mobilität und weniger Kontakte und auch weniger Personenaufkommen im Öffentlichen Nahverkehr. Das sind wichtige Stellschrauben, um den Rückgang des Infektionsgeschehens deutlich zu beschleunigen und Risiken durch die Virusmutation zu verringern.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach einer Video-Konferenz mit Vertretern von Unternehmern und Gewerkschaften erklärt. „Einen harten wirtschaftlichen Shutdown wollen wir um jeden Preis vermeiden, dazu stehe ich“, versicherte die Ministerpräsidentin. Ihr sei bewusst, dass sich nicht jeder Arbeitsplatz für Homeoffice eigne. Daher richte sich der gemeinsame Beschluss der Bundeskanzlerin sowie der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom vergangenen Dienstag auf diejenigen Arbeitsplätze, deren Tätigkeiten Homeoffice möglich machen. „Es ist unstrittig, dass die Unternehmen seit dem ersten Lockdown intensiv an Hygienekonzepten gearbeitet haben. Jetzt gilt es aber, die Mobilität der Menschen weiter zu verringern – das mobile Arbeiten ist hierbei ein wichtiger Baustein“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

„Wir wissen den Einsatz der Landesregierung für die rheinland-pfälzische Wirtschaft zu schätzen“, betonte Karsten Tacke, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz (LVU). „Es war richtig, von der Pflicht auf Homeoffice Abstand zu nehmen. Die Ausgestaltung der Nutzung von mobilem Arbeiten ist nun in der Verantwortung des Bundesarbeitsministers. Die Regelung muss zeitlich befristet sein und ausreichend Spielraum für die Belange von Beschäftigten und Arbeitgebern bieten. Ein dauerhaftes Recht auf mobiles Arbeiten darf nicht durch die Hintertür eingeführt werden", mahnte Tacke.

Der DGB Landesvorsitzende Dietmar Muscheid sagte dazu: „Kontakte zu vermeiden, war und bleibt die wirksamste Maßnahme, die Pandemie zu bekämpfen. Die Arbeitgeber sind gefordert, überall dort wo es geht, mobiles Arbeiten und Homeoffice zu ermöglichen. Im April war die Bereitschaft der Betriebe, ihre Beschäftigten von zu Hause aus arbeiten zu lassen, sehr viel größer - das muss wieder möglich sein. Wir dürfen in der Diskussion aber all diejenigen nicht vergessen, die nicht von zu Hause aus arbeiten können. Auch und gerade für sie muss der Infektions- und Arbeitsschutz gewährleistet sein und es müssen medizinische Masken in ausreichender Menge und mit ausreichendem Schutz zur Verfügung stehen.“

An die Arbeitgeber und Arbeitnehmer richteten LVU und DGB einen gemeinsamen Appell: „Unternehmen und Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen haben in den vergangenen Monaten vielfache Anstrengungen unternommen, das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz zu verringern. Jetzt ist es wichtig, die Infektionszahlen noch schneller auf ein niedrigeres Niveau zu bringen und Vorsorge gegenüber der Virusmutation zu treffen. Dazu muss es weniger Mobilität und weniger Kontakte geben. Das mobile Arbeiten ist dafür ein gutes Instrument. Deshalb appellieren wir gemeinsam an Unternehmer und Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen: Weiten Sie das Angebot für mobiles Arbeiten aus, wo immer es die betrieblichen Abläufe zulassen, und nehmen Sie dieses Angebot dann auch an. Es ist unser gemeinsames Interesse, so schnell wie möglich aus dem Lockdown herauszukommen."

Arne Rössel, Sprecher der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz, erklärte: „Home-Office, Einzelbüro-Nutzungen und Trennung der Teams sind zentrale Bestandteile der Hygiene-Konzepte der Betriebe. Im Gegensatz zum ersten Lockdown hat sich der Präsenzanteil auf etwas höherem Niveau eingependelt, da unter Beachtung der AHA-Regeln auch die persönlichen und betrieblichen Bedürfnisse etwas stärker berücksichtigt werden. Hier sollte die Politik sich nicht weiter einmischen, zumal es keine auffälligen Infektionsfallzahlen in Betrieben gibt."

Kurt Krautscheid, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Handwerkskammern, sagte dazu: „Mobiles, Corona-konformes Arbeiten und Home-Office sind ein Baustein, um die Pandemie wirkungsvoll zu bekämpfen. Das Handwerk unterstützt grundsätzlich entsprechende Überlegungen und Forderungen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Dort, wo es betrieblich und von den Arbeitsabläufen möglich ist, soll es bitte angewandt werden. Mit Blick auf die über 130 Berufe des Handwerks haben wir natürlich einen sehr hohen Anteil an händischer, praktischer Arbeit mit Maschinen und auf Baustellen. Unsere Betriebe sind außerdem eher kleinteilig strukturiert. Das kommt uns aktuell sehr entgegen, denn über eine strikte Einhaltung der Hygienekonzepte sind Handwerksbetriebe von Corona-bedingten Schließungen nur sehr selten betroffen. Dort, wo wir noch effektiver werden können, werden wir alle Möglichkeiten ausschöpfen!“

„Homeoffice ist eine gute Möglichkeit, Kontakte zu minimieren und somit das Infektionsgeschehen einzudämmen. Wo immer es umsetzbar und auch gewollt ist, sollte diese Möglichkeit genutzt werden. Natürlich gibt es auch Berufe, in denen dies kein Thema ist. So denke ich an Verkaufsberufe im Lebensmittelhandel, Busfahrer und einige mehr. In unseren Dienststellen arbeiten viele Kolleginnen und Kollegen im Homeoffice. Dies verstärkt das Vertrauen in die eigene Mitarbeiterschaft. Ich habe bislang positive Erfahrungen gemacht“, so Walter Hüther, stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.

Am vergangenen Dienstag hatten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin eine Verlängerung des Lockdowns und die Verschärfung einzelner Maßnahmen beschlossen. Sie halten auch eine weitere Reduzierung von Kontakten am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit für erforderlich. Dazu hat der Bund eine - bis zum 15. März 2021 befristete - Verordnung erlassen. Danach müssen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.

„Auch das Land als Arbeitgeber hat dafür Sorge getragen, dass in hohem Maße mobiles Arbeiten ermöglicht wird“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. „Beispielsweise hatten wir in der Staatskanzlei im ersten Lockdown eine Anwesenheit von nur noch 31 Prozent der Mitarbeitenden vor Ort, im zweiten Lockdown von 34 Prozent. In den Ministerien haben wir durchschnittlich ähnliche Quoten erreicht“, so die Ministerpräsidentin.