Mit großen Projekten auf der Zielgeraden

Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren“ geht in den Endspurt. „Wir sind auf der Zielgeraden nach einem beeindruckenden Rennen“ bilanzierte Finanzminister Carsten Kühl den aktuellen Stand der Umsetzung des Konjunkturpakets II, das zum 31.12. des Jahres ausläuft.

Nun gingen vor allem die großen Projekte in die Fertigstellung. „Bei den 169 Projekten, die im vergangenen Vierteljahr abgeschlossen wurden, ist das durchschnittliche Volumen auf 290.000 Euro gestiegen“, sagte der Minister. „Mit 630.000 Euro ist das Durchschnittsvolumen der noch ausstehenden Projekte sogar mehr als doppelt so hoch. Für diese fließen bis Ende des Jahres noch Mittel in Höhe von 175 Millionen Euro ab.“

Hohe Priorität habe für die Landesregierung eine schnelle Umsetzung des Investitionsprogramms gehabt. Dieses Ziel sei beeindruckend erreicht. Insgesamt werden so 2662 Projekte der rheinland-pfälzischen Kommunen, des Landes und von freien Trägern umgesetzt. „Dies alles in am Ende drei Jahren gestemmt zu haben, beweist eindrucksvoll die Leistungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung in Rheinland-Pfalz“, sagte Kühl.

Mit zusätzlichen Investitionen von mehr als 850 Millionen Euro bekämpfte Rheinland-Pfalz die Finanz- und Wirtschaftskrise. Von diesen Mitteln stammen 469 Millionen Euro vom Bund, den Rest tragen Land, Kommunen und freie Träger. Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm "Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren" ist Teil des Konjunkturpakets II des Bundes und der Länder. Geregelt ist es im Zukunftsinvestitionsgesetz.