Innen und Sport

Im Jahr 1982 war es ein Briefwechsel zwischen dem ehemaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel und dem damaligen Präsidenten Juvénal Habyarimana, der die Basis für die folgende Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda legte. Im Mittelpunkt stehen seitdem die direkte Zusammenarbeit und der Austausch der Menschen beider Länder. Es...

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Bei den Wohnungseinbrüchen sind in Rheinland-Pfalz deutlich rückläufige Zahlen zu vermelden. „In den ersten neun Monaten dieses Jahres hat die Polizei insgesamt rund 30 Prozent weniger Wohnungseinbrüche registriert als noch im gleichen Zeitraum des Vorjahres", sagte Lewentz in Mainz zum aktuellen Stand der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls.

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Zehntausende Bürgerinnen und Bürger werden am 2. und 3. Oktober in Mainz unter dem Motto „Zusammen sind wir Deutschland“ die bundesweiten Feiern zum Tag der Deutschen Einheit besuchen. Erwartet werden zu den Feierlichkeiten, die Rheinland-Pfalz und seine Landeshauptstadt in den Blickpunkt der deutschen Öffentlichkeit stellen, auch viele hochrangige Persönlichkeiten aus dem Inland und Vertreter aus dem benachbarten Ausland.

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Den Startschuss für 1.000 freie WLAN-Hotspots in 1.000 Kommunen gab heute der rheinland-pfälzische Ministerrat. Ministerpräsidentin Malu Dreyer führte aus: „Das Konzept beinhaltet drei wesentliche Kernelemente: Erstens werden alle landeseigenen Gebäude, die über einen Internetanschluss verfügen, mit freiem WLAN ausgestattet. Zweitens werden nach...

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Der Landesentscheid 2017 im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ ist entschieden. Insgesamt 193 Dörfer hatten sich am Landeswettbewerb 2017 beteiligt. Davon hatten sich aus den vorausgegangenen Kreis- und Gebietsentscheiden 23 Dörfer für den Landesentscheid qualifiziert.

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„Prävention ist eine Aufgabe, die nur dann erfolgreich gelöst werden kann, wenn sie von vielen Aktiven getragen wird. In Rheinland-Pfalz hat sich dieser Leitgedanke seit nunmehr 20 Jahren kontinuierlich verfestigt. Kommunen, einzelne Akteuren und das Land arbeiten hier erfolgreich zusammen, damit die Menschen in unserem Land sicher sind“, so Innenminister Roger Lewentz am „Tag der Prävention“ in Mainz.

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Das Landestransparenzgesetz (LTranspG) ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Es löste das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) und das Landesumweltinformationsgesetz (LUIG) ab. Als ein Kernelement des neuen Gesetzes dient die Transparenzplattform, die eine Vielzahl an Informationen aus Behörden aller Ebenen zentral vorhalten soll.

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Mit der Errichtung eines neuen Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik wird die Landesregierung verstärkt der aktuellen Sicherheitslage Rechnung tragen und mit organisatorischen Anpassungen die Polizeiarbeit noch effektiver gestalten.

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Die Veräußerung des Geschäftsanteils des Landes Rheinland-Pfalz an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH an die HNA Airport Group GmbH hat heute mit dem Vollzug des Anteilskaufvertrages ihren Abschluss gefunden (so genanntes Closing).

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