Pressemitteilungen

„Ich freue mich sehr, dass die Ausbreitung der Virusvarianten im Departement Moselle erfolgreich eingedämmt werden konnte. Dort war der Anteil der Corona-Infektionen mit der südafrikanischen Mutante hoch. Als direkte Grenzregion haben wir damit vor besonderen Herausforderungen gestanden. Auch wenn es uns gelungen ist, praktikable und maßgeschneiderte Lösungen insbesondere für Grenzpendler und Grenzgänger zu finden, ist die nun erfolgte Rückstufung ein wichtiger Schritt. Ich danke allen handelnden Akteuren, den Unternehmen vor Ort sowie der Bundesregierung, den benachbarten Ländern und den französischen Freunden für den partnerschaftlichen und besonnenen Umgang während dieser besonderen Zeit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Reaktion auf die Entscheidung der Bundesregierung, das an die Südwestpfalz grenzende Department Moselle von einem Virusvariantengebiet auf die Stufe eines Hochinzidenzgebiets herabzustufen.

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Staatssekretärin Heike Raab unterzeichnete heute gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Wittlich, Joachim Rodenkirch, die Kooperationsvereinbarung für die Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte. „Mit der heutigen Unterzeichnung der Stadt Wittlich beteiligt sich nunmehr der komplette Landkreis Bernkastel-Wittlich an diesem gemeinsamen Projekt von Land und Kommunen“, erklärte Staatssekretärin Raab. „Das ist auch ein Beweis für das außerordentliche ehrenamtliche Engagement, das hier in der Region und in ganz Rheinland-Pfalz geleistet wird.“

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„Die Stadtwerke sind ein zentraler Akteur für den Klimaschutz vor Ort. Unsere Stadtwerke spielen hier als Energieversorger und als innovatives Unternehmen im direkten Kontakt mit den Bürgern und Bürgerinnen eine Schlüsselrolle gerade bei Gestaltung der Energiewende. Die Stadtwerke Speyer sind ein herausragendes Beispiel. Sie haben sich das ehrgeizige Ziel gesteckt, bis 2030 so viel grünen Strom in eigenen Anlagen zu produzieren, wie in ganz Speyer benötigt wird. Bis 2040 soll zudem die gesamte Wärme regenerativ erzeugt werden. Es gibt weitere beispielhafte Stadtwerke im Land, die mit innovativen Konzepten und Projekten aufzeigen, wie Energiewende und Klimaschutz ganz konkret vor Ort gelingen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der 14. Stadtwerkekonferenz in Speyer.

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„Mit ihrem europäischen Format und der großen Tragweite - auch über unsere Landesgrenzen hinaus – stellt die Europawoche mit ihren vielfältigen Projekten jedes Jahr ein Highlight in unserem europapolitischen Kalender dar“, so die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Staatssekretärin Heike Raab. In diesem Jahr findet die Europawoche vom 1. bis 9. Mai statt. Die Europawoche geht auf einen Beschluss der Europaministerkonferenz zurück und wird seit über 25 Jahren deutschlandweit durchgeführt. Diese besondere Themenwoche flankiert facettenreiche, vielschichtige und kreative Maßnahmen und Projekte, die sich mit dem Thema Europa beschäftigen.

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„Der Weg raus der Pandemie ist nur mit mehr Impftempo möglich. Noch ist aber leider der Impfstoff zu knapp. In Rheinland-Pfalz haben wir seit vergangener Woche trotzdem die dritte Prioritätsgruppe öffnen können, weil wir gut vorankommen: Seitdem können sich Lehrer und Lehrerinnen der weiterführenden Schulen, Lebensmittelverkäufer, Busfahrerinnen,...

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„Den Europagedanken in alle Regionen unseres Landes zu tragen und die Bedeutung der Europäischen Einigung und der EU den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern vor Ort zu vermitteln, wird auch in der kommenden Legislaturperiode eine wichtige Aufgabe der Landesregierung sein. Dafür brauchen wir Partner. Wir sind deshalb sehr froh, dass wir in...

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„Die Verwaltung in Rheinland-Pfalz war gut vorbereitet und hat sich daher in der Pandemie als resilient erwiesen. Mit der Einführung der elektronischen Akte in den obersten Landesbehörden und weiteren Projekten hatten wir die Grundlage für digitale öffentliche Verwaltung schon vor Beginn der Corona-Zeit geschaffen und konnten dies in der Krise unverzüglich weiterentwickeln und ausbauen.

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Zwei Jahre nach der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen nimmt die Idee einer europäischen digitalen Plattform, die insbesondere junge Menschen noch stärker adressiert, Gestalt an. Aus den gemeinsamen Anstrengungen der Rundfunkanstalten auf deutscher und französischer Seite sind zwei komplementäre digitale Plattformenprojekte hervorgegangen, die...

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