Pressemitteilungen

„Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung in einer europapolitisch wichtigen und spannenden Zeit: Das Europäische Parlament wird sich in der zweiten Jahreshälfte konstituieren, auch die EU-Kommission wird neu gebildet. Die deutschen Länder möchten beiden gleich zu Beginn der Wahlperiode ihre Anliegen auf den Weg geben und auf neue Ideen frühzeitig reagieren. Dazu müssen wir mit einer Stimme sprechen. Ich freue mich darauf, als Vorsitzende der Europaministerkonferenz die Interessen der Länder koordinieren und zusammenführen zu dürfen. Unsere Sicht wollen wir auch in die deutsche Ratspräsidentschaft einbringen, die im Sommer 2020 beginnt.

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„Wir freuen uns über die Entscheidung, dass Kaiserlautern eine der 5G-Modellregionen in Deutschland wird. Damit fließt ein hoher Millionen-Betrag für den Ausbau des hochleistungsfähigen mobilen Internets in die Region. Ich habe mich hierfür ebenso wie Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing beim zuständigen Bun-deswirtschaftsminister eingesetzt. Dass die Initiative von Hochschule und Stadt jetzt unmittelbar in und um Kaiserslautern umgesetzt werden kann, ist ein großer Erfolg für die Region und ein Gewinn für unser ganzes Land. Kaiserslautern erhält damit nicht nur als Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort einen enormen Schub.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der heutigen Entscheidung des Haus-haltsausschusses des Bundestags zu den 5G-Modellregionen erklärt. Die Minister-präsidentin betonte, gerade die sofortige Freigabe der Fördermittel zeuge für die Qua-lität der Bewerbung aus Kaiserslautern. Daher gehe ihr Dank ausdrücklich auch an die Stadt Kaiserslautern unter Oberbürgermeister Dr. Klaus Weichel, die sich zu-kunftsorientiert und zugleich praxisbezogen in den Bewerbungsprozess eingebracht habe.

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„Wir brauchen mehr Frauen in der Wirtschaft, die bereit sind, Führungsverantwortung zu übernehmen und auch als Unternehmerinnen ein Risiko einzugehen. Ich kann sie nur ermutigen, die Chancen der Digitalisierung viel stärker für sich zu nutzen.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einer Veranstaltung zum 20jährigen Bestehen des „mainzer unternehmerinnen treff“ (mut) betont. Neben einer guten Ausbildung führten heute insbesondere Flexibilität, Kreativität, Empathie und Teamfähigkeit zu beruflichem Erfolg. Also Stärken, die besonders Frauen zugeschrieben würden.

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Die Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) e.V. plant wieder ein großes Ereignis: Erstmals in Rheinland-Pfalz bringt sie für ihren Zukunftskongress „Gesundheit diGital” am 3. und 4. September 2019 im Kurfürstlichen Schloss Koblenz über 50 Akteure der Gesundheitswirtschaft als Impulsgeber und Referenten zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Veränderungen der medizinischen Versorgung, der Zusammenarbeit von Arzt und Patient, von Praxis und Klinik und die Kommunikation aller durch digitale Lösungen. „Die Gesundheitswirtschaft ist eine der Wachstumsbranchen in Rheinland-Pfalz. Digitale Technologien im Gesundheitswesen sind ein wirtschaftlicher Faktor für unseren Standort”, unterstreicht Ministerpräsidentin Malu Dreyer, stellvertretende Vorsitzende der ZIRP, die Bedeutung des Kongresses.

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Der rheinland-pfälzische Ministerrat kam am 21. und 22. Juni zu seiner jährlichen Klausur im rheinhessischen Köngernheim zusammen. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Wir blicken auf drei Jahre erfolgreiche, gemeinsame Arbeit zurück, in denen wir effektiv und vertrauensvoll die Zukunftsaufgaben angepackt haben. Wir arbeiten hart daran und sehen große Erfolge: Die Regierungszufriedenheit ist groß und die Menschen leben gerne in Rheinland-Pfalz. Hier finden sie gute Arbeit, schöne Natur und ein weltoffenes Lebensgefühl. Die Wirtschaft wächst, 2018 lag Rheinland-Pfalz beim Wirtschaftswachstum auf einem Spitzenplatz. Wir nehmen auch in vielen anderen Bereichen eine Vorreiterrolle ein: Beim Ausbau erneuerbarer Energien genauso wie beim gebührenfreien Ausbau der Kinderbetreuung. Die jüngsten Umfragen belegen außerdem: Die Rheinland-Pfälzer leben genauso gerne in der Stadt wie auf dem Land.“

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„Wir freuen uns, dass die Versammlung der Region Grand Est bei ihrer Sitzung in Metz vom 20.06.19 dem Vertrag mit Rheinland-Pfalz, seinen Zweckverbänden und den übrigen Partnern zur Einführung grenzüberschreitender Schienenverkehrsan-gebote zugestimmt hat. Nun sind weitere Weichen für einen vernetzten ÖPNV ab 2024 gestellt“, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenz-überschreitende Zusammenarbeit.

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„Lothar Sorger hat einen großen Beitrag zur positiven Entwicklung von Opel in Rheinland-Pfalz, zum Erhalt von Arbeitsplätzen und zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen geleistet“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Verabschiedung des Betriebsratsvorsitzenden in Kaiserslauten, an der auch Opel-Werksleiter Peter Winterheimer sowie Dr. Klaus Weichel, Oberbürgermeister von Kaiserslautern, teilnahmen.

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„Robert Menasse ist ein großer Erzähler der Gegenwart, der seit mehr als drei Jahrzehnten die deutschsprachige Literatur bereichert“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des 65. Geburtstages des österreichischen Schriftstellers am 21. Juni 2019. Für seine Verdienste um die deutsche Sprache hatte ihm die Ministerpräsidentin die Carl-Zuckmayer-Medaille 2019 verliehen.

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Gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Von-Dalberg-Grundschule aus Dittelsheim-Heßloch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf Einladung des Heimatvereins Gundheim den ortsansässigen Bienenlehrgarten besucht. „Es ist von großer Bedeutung, Kindern einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur zu vermitteln. Ich finde es großartig, dass es dafür außerschulische Lernorte wie den Bienenlehrgarten gibt. Die Bedeutung der Bienen für Natur und Landwirtschaft ist immens“, betonte die Ministerpräsidentin.

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„Ich habe Kristian Kropp als einen ganz besonderen Menschen erlebt. Als Geschäftsführer von RPR1 und bigFM war er bei vielen Festen des Landes unser Medienpartner mit legendären Konzerten. Meine Gedanken sind bei seiner Familie, der ich in diesen schweren Stunden viel Kraft wünsche.“ Mit diesen Worten reagierte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod von Kristian Kropp.

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