Pressemitteilungen

„Ich danke allen Beschäftigten herzlich für die hervorragende Arbeit, die im öffentlichen Dienst geleistet wird. Sie setzen sich für die Menschen in unserem Land ein. Sie sorgen für Schutz und Sicherheit vor Verbrechen, Feuer und Katastrophen, betreuen und unterrichten unsere Kinder, pflegen unsere Angehörigen und retten Leben“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf dem Gewerkschaftstag des dbb rheinland-pfalz in Mainz.

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„Dass wir in Frieden und Wohlstand in einem geeinten Europa leben, ist alles andere als selbstverständlich. Die Wahlen zum Europäischen Parlament in diesem Jahr sind eine Schicksalswahl für unseren Kontinent. Es geht darum zu entscheiden, ob wir weiter den Weg eines geeinten Europas gehen oder ob Nationalisten und Populisten mit ihrem Kurs der Abschottung über die weitere Entwicklung der europäischen Gemeinschaft bestimmen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf der Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) in Mainz.

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„Europa braucht Teamgeist und Mehrsprachigkeit! Nur so können die Menschen über Grenzen hinweg Vertrauen aufbauen und gemeinsam Herausforderungen wie den Klimawandel und den Umweltschutz angehen. Teamgeist und Mehrsprachigkeit fördert auch der Wettbewerb ´Mathematik ohne Grenzen Junior´, dessen Sieger ich heute auszeichnen darf. Nahezu 3.500 Schülerinnen und Schüler aus Rheinhessen haben teilgenommen. Es freut mich sehr, dass erstmals auch Klassen der Deutschen Schulen aus Thessaloniki und San Francisco dabei sind, so wird der Wettbewerb noch internationaler.“ Das hat der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, bei der Preisverleihung in der Staatskanzlei betont. Acht Schulklassen waren dazu in den Amtssitz der Ministerpräsidentin in Mainz gekommen.

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Mit Betroffenheit und Trauer hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Tod des ehemaligen Mainzer Oberbürgermeisters Jens Beutel reagiert. „Ich bin sehr erschüttert und denke in diesen schweren Stunden besonders an seine Frau Gudrun, seine Kinder und Enkel. Sein Wirken in der Kommunalpolitik und seine Verdienste um unsere Landeshauptstadt sind unvergessen“, so die Ministerpräsidentin. Als frühere Mainzer Sozialdezernentin trauere sie ganz persönlich um ihren damaligen Vorgesetzten Jens Beutel.

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Die Automobilindustrie ist in Rheinland-Pfalz die zweitwichtigste Branche bezogen auf Umsatz und Beschäftigung. Die EU-Klimaschutzziele, die Energiewende in Deutschland und die digitale Umwälzung in den Betrieben sind Herausforderungen für den Fahrzeugstandort Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat daher in diesem Jahr den regelmäßigen, intensiven Austausch gestartet: Landesregierung, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände erörtern die Chancen und Potenziale, aber auch die Risiken in der Automobilbranche. „Unser gemeinsames Ziel ist ganz klar die Sicherung und Weiterentwicklung der Automobilindustrie in Rheinland-Pfalz. Wir wollen gemeinsam den Weg definieren, wie Beschäftigung gesichert und unsere Unternehmen im Wettbewerb gestärkt werden. Der Erhalt spannender und qualifizierter Ausbildungs- und Arbeitsplätze, der technologische Fortschritt und der Schutz von Klima und Umwelt sollen Hand in Hand gehen“, so die Ministerpräsidentin.

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„Die Portraits von Luigi Toscano sind eindringlich. Sie erzählen Geschichten, die die Brücke schlagen zwischen theoretischem Wissen und persönlichem Erleben, sie lassen uns mitfühlen und begreifen. Die Ausstellung leistet damit einen einprägsa-men Beitrag zu einer für uns Nachgeborene so notwendigen Erinnerungskultur.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Ausstellung GEGEN DAS VERGESSEN heute in Mainz. Die Ministerpräsidentin eröffnete die Ausstellung am Mainzer Rheinufer gemeinsam mit Oberbürgermeister Michael Eb-ling und dem in Mainz geborenen Fotografen und Filmemacher Luigi Toscano. Sie zeigt rund 50 überlebensgroße Porträtfotos von Menschen, die von den Nationalso-zialisten verfolgt wurden und heute in den unterschiedlichsten Teilen der Welt le-ben.

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„In 50 Tagen ist es soweit. Vom 28. bis 30. Juni sind wir als Land mit unseren Partnern und vielen Mitwirkenden zu Gast in Annweiler und feiern den Rheinland-Pfalz-Tag. Wir rechnen mit rund 120.000 Gästen, die an den drei Veranstaltungstagen eine bunte Mischung aus Information, Unterhaltung, Kultur und ganz viel Pfälzer Lebensfreude erwartet“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Gemeinsam mit Stadtbürgermeister Thomas Wollenweber, SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg, RPR1.-Programmdirektor Karsten Kröger und bigFM-Programmdirektor Patrick Morgan stellte die Ministerpräsidentin die Programmhöhepunkte des 35. Landesfestes vor.

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„Wir wollen die Digitalisierung weiter in die rheinland-pfälzischen Regionen tragen. Wo bereits Leuchttürme der Digitalisierung sind, wollen wir Orte der Vernetzung schaffen und Städte und Kommunen miteinander verbinden“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Sitzung des Digitalisierungs- und Demografiekabinetts. Die Landesregierung werde die Regionen des Landes bei diesem Prozess begleiten und unterstützen. „Unser Ziel ist es, die bereits vorhandenen Projekte und Ansätze zu vernetzen, weiter auszubauen und die Umsetzung der Strategie für das digitale Leben sichtbar zu machen“, so die Ministerpräsidentin. Durch Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz, Hochleistungsrechner, Entwicklung digitaler Anwendungen und Spiele solle die Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorte in Rheinland-Pfalz gestärkt werden. Grundsatz bei allen Maßnahmen sei dabei, dass die Technik im Dienst des Menschen stehe. „Die Digitalisierung soll die Lebensverhältnisse der Menschen sowohl in der Stadt als auch in unseren ländlichen Regionen verbessen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Bedeutung des ADAC als wichtigen Partner für mehr Verkehrssicherheit hervorgehoben. Bei einem Empfang des ADAC Mittelrhein e.V. anlässlich der Hauptversammlung des ADAC am Nürburgring betonte die Ministerpräsidentin: „Seit mehr als 100 Jahren leistet der Club in der Verkehrserziehung, beim Rettungsdienst und in der Verkehrssicherheit hervorragende Arbeit und ist damit ein wichtiger Partner der Landesregierung. Denn Verkehrssicherheit geht uns alle an.“ Die Landesregierung arbeite mit Nachdruck daran, die Sicherheit auf den Straßen zu verbessern. Als einziges Land bundesweit unterstütze Rheinland-Pfalz junge Menschen finanziell bei der Teilnahme an Fahrsicherheitstrainings. Mit Erfolg: Die Verkehrsunfallbilanz zeige einen positiven Trend, die Zahl der Unfälle sei gesunken.

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