Pressemitteilungen

„Edenkoben ist ein gutes Beispiel dafür, dass Stadtgeschichte ein Spiegel gelebter Demokratie ist. Demokratie zu leben, erscheint uns mittlerweile als eine Selbstverständlichkeit - ist es aber nicht. Demokratie muss gepflegt werden, tagtäglich“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Festakt zum 1.250-jährigen Bestehen der Stadt Edenkoben. Zur Demokratie würden dort besonders die engagierten Bürgerinnen und Bürger beitragen.

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„Unsere Antwort auf Hass ist gesellschaftlicher Zusammenhalt. Unsere Antwort auf Hetze und Gewalt ist der demokratische Rechtsstaat. Wer Straftaten begeht, wer unsere offene Gesellschaft aus welchen Gründen auch immer angreift, der wird mit aller Härte verfolgt und bestraft“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“ gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz und Justizminister Herbert Mertin. „Unser Staat ist wehrhaft. Wir unterstützen und schützen Menschen, die ehrenamtlich oder politische Verantwortung übernehmen und zunehmend von Hass und Hetze bedroht werden. Unsere Demokratie braucht Demokraten, sie sind es, die unserem Land ein menschliches Gesicht geben“, unterstrichen die Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Justizminister Herbert Mertin. Das Land verstärke die Arbeit der Sicherheitsbehörden, investiere in zusätzliches Personal, stärke die Prävention und baue die Zusammenarbeit von Polizei und Justiz für diesen Bereich weiter aus. Die Polizei hat beim Sicherheitsgespräch einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, um mögliche Gewalttaten rechtsmotivierter Straftäter zu verhindern und konsequent zu verfolgen.

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Auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat Rheinland-Pfalz an diesem Sonntag in der Kurstadt Bad Hönningen bei strahlendem Sonnenschein das Ehrenamt gefeiert. Der „Markt der Möglichkeiten“ mit 76 ehrenamtlichen Präsentationen sowie zwei große Bühnen mit der Live-Ausstrahlung der SWR-Fernsehsendung „Ehrensache“ und einem ehrenamtlichen Kulturprogramm zogen am Rheinufer rund 7.000 interessierte und gut gelaunte Besucherinnen und Besucher an.

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„Adenau kann mit großem Stolz auf seine traditionsreiche Vergangenheit zurückblicken. Die Bürger und Bürgerinnen können aber auch mit Zuversicht in die Zukunft schauen, weil Adenau sich auch dank seines Stadterneuerungskonzeptes zu einer lebens- und liebenswerten Stadt entwickelt hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 50. Heimatfest auf dem Marktplatz in Adenau, wo sich zahlreiche Vereine präsentierten oder die Gäste bewirteten.

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„Lesen verbindet, Lesen eröffnet Möglichkeiten. Lesend die Welt entdecken, in neue Welten einzutauchen, das ist für Kinder und Jugendliche eine wichtige Erfahrung. Sie entwickeln dadurch nicht nur eine größere Sprach- und Schreibkompetenz, sondern erweitern ihren eigenen Wortschatz“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Aktion „Deutschlands Kinder lesen ein Buch“. Die Ministerpräsidentin besuchte als Schirmherrin die Auftaktveranstaltung der Aktion des Bundesverbandes Leseförderung und der Leserattenservice GmbH in Morbach.

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„Mit dem Landesweiten Ehrenamtstag möchte ich allen Engagierten in Rheinland-Pfalz dafür danken, dass sie ihre Zeit und Tatkraft für ein gutes Miteinander investieren. Die Veranstaltung bietet aber auch die Gelegenheit, sich auszutauschen und zu informieren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim 16. Landesweiten Ehrenamtstag in Bad Hönningen, zu dem sie gemeinsam mit der Stadt Bad Hönningen und dem SWR eingeladen hatte.

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„Für die Landesregierung kann ich sagen, dass die Amtszeit von Edgar Wilk geprägt war von einem sehr guten Verhältnis und einer partnerschaftlichen Zusammenar-beit. Wir wünschen ihm alles Gute und Gesundheit für die Zukunft.“ Mit diesen Wor-ten würdigte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Verdienste von Edgar Wilk bei sei-ner offiziellen Verabschiedung als Präsident der Steuerberaterkammer Rheinland-Pfalz. Nach rund 20 Jahren endete im Juni die Amtszeit von Edgar Wilk. „Mit dem Abschied von Edgar Wilk geht auch eine Epoche zu Ende.

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„Sie haben unseren Respekt verdient. Sie stehen jeden Tag für uns ein. Für meine Landesregierung gilt daher: Wer Bedienstete in unseren Ämtern, in der Polizei, Justiz, Finanzverwaltung, Schulen, Rettungskräfte oder Busfahrer angreift, der greift uns alle an“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Erhebung des Meinungsforschungsinstitutes Forsa für den Beamtenbund. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz als Arbeitgeber nehme das Thema der Gewalt gegen Beschäftigte sehr ernst.

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„Gaming ist weit mehr als Spielerei. Es ist ein wichtiger Innovations- und Wirtschaftsmotor. Spiele werden immer aufwendiger designed. Neben der Filmbranche werde sie zu einem immer wichtigeren Player auf dem Medienmarkt. Außerdem macht Gaming Spaß,“ sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei der Eröffnung der Video- und Computerspielmesse Gamescom in Köln. „Es freut mich sehr, dass so viele rheinland-pfälzische Unternehmen ihre Produkte und Innovationen dort vorstellen. Die Games-Branche ist in Rheinland-Pfalz längst ein wichtiger Wirtschaftszweig.“

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