Pressemitteilungen

Der Bundesrat wird am 30. September 2011 zu einer Sondersitzung zusammentreten, um neue Regelungen im Zusammenhang mit dem EFSF-Rahmenvertrag zu beraten. "Mit der Terminierung der Sondersitzung des Bundesrates haben die Länder deutlich gemacht, dass sie sich der Bedeutung der zu treffenden Entscheidungen ebenso bewusst sind wie ihrer zeitlichen...

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Ministerpräsident Kurt Beck hat dem über die Grenzen Europas bekannten Botschafter des Fußballsports und Pionier der sportlichen Entwicklungshilfe Rudi Gutendorf zu dessen morgigem 85. Geburtstag gratuliert. Bei seinen vielen Trainerstationen in der ganzen Welt habe Rudi Gutendorf stets einen gewichtigen Beitrag zur Völkerverständigung geleistet...

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Auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) zur steuerlichen Absetzbarkeit von Ausbildungskosten müsse die richtige Antwort gefunden werden, forderte der rheinland-pfälzische Finanzminister Carsten Kühl. „Die Förderung von Bildung und Wissenschaft ist uns in Rheinland-Pfalz ein besonders wichtiges politisches Anliegen. Deswegen gibt es bei uns keine...

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Ministerpräsident Kurt Beck gab am Sonntag im Rahmen des traditionellen Sommernachtsfestes den Startschuss zum diesjährigen Tabak-Einlese-Wettbewerb im südpfälzischen Hatzenbühl. Bereits zum 23. Mal fand der Wettbewerb statt, dessen Schirmherrschaft Ministerpräsident Beck wie im vergangenen Jahr inne hat.

„Ich freue mich, dass mit dem Wettbewerb ein...

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Ministerpräsident Kurt Beck hat in der Staatskanzlei den Kommandierenden General der Landstreitkräfte der Vereinigten Staaten in Europa und der 7. US-Armee, Generalleutnant Mark P. Hertling, zum Antrittsbesuch empfangen. Der Drei-Sterne-General wurde im Januar dieses Jahres von Präsident Barack Obama nominiert und befehligt seither das rund 42.000...

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Ministerpräsident Kurt Beck hat die Lebensleistung des heute verstorbenen Humoristen Vicco von Bülow alias Loriot gewürdigt: „Er hat uns Deutschen den Witz zurückgegeben, von dem alle Welt nach dem Krieg denken musste, er sei für immer verschüttet. Mit preußischer Präzision und dennoch leichter Hand hat Loriot ein humoristisches Universum...

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Ministerpräsident Kurt Beck verlieh heute im Festsaal der Staatskanzlei die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Robert Eugène Flicker und Eckhard Krieg aus Speyer sowie Lothar Selbach aus Maxdorf. Ausgezeichnet wurden die Preisträger für ihre enge Heimatverbundenheit und ihr außerordentliches Engagement bei deren kultureller,...

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Unter Leitung von Ministerpräsident Kurt Beck hat das rheinland-pfälzische Kabinett heute auch über das Mediationsverfahren zum Ausbau der B10 beraten. Der Ministerrat hält daran fest, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ein zweites Mediationsverfahren durchzuführen. Die bereits stattgefundenen Gespräche mit den Verantwortlichen vor Ort sind...

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Die Landesregierung wird die Pressekonferenz zu den ersten 100 Tagen der rot-grünen Koalition am morgigen Mittwoch, dem 24. August, im Internet als Live-Stream anbieten. Auf der Seite www.rlp.de haben alle Nutzer ab 12.30 Uhr die Gelegenheit, die Pressekonferenz von Ministerpräsident Kurt Beck und Wirtschaftsministerin Eveline Lemke live in voller...

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Beim Empfang anlässlich des 50. Gründungsjubiläums des ZDF hat Ministerpräsident Kurt Beck am Montag den erfolgreichen Weg des Senders durch die vergangenen fünf Jahrzehnte gewürdigt. Beck betonte, dass vom Sendestart in behelfsmäßigen Baracken in Eschborn bis heute die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Kern des Erfolges gebildet hätten: „Hinzu...

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