Pressemitteilungen

„Unsere Gesellschaft lebt von Vielfältigkeit, Solidarität und Menschlichkeit und die Landesregierung bekennt sich mit Nachdruck zu diesen Grundwerten. Hass, Hetze, Rassismus und Diskriminierung egal gegen wen haben in unserem Land keinen Platz. Deshalb ist der Landesaktionsaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein wichtiges Instrument, um ein demokratisches, vielfältiges und friedliches Zusammenleben aller Menschen in Rheinland-Pfalz zu gewährleisten“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Rahmen der 5. Veranstaltung des Beteiligungsprozesses zur Erstellung des Landesaktionsplans.

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„Künstliche Intelligenz wird unsere Lebens- und Arbeitswelt verändern“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Sitzung des Digitalisierungskabinetts. „Rheinland-Pfalz bietet durch seine Forschungslandschaft sehr gute Standortvorteile für Entwickler und Anwender. Unser Ziel ist, Chancen der Digitalisierung zu nutzen, neue Technologien zu fördern und Risiken frühzeitig zu erkennen.“ Mit allen Ministerinnen und Ministern hat sie im Digitalisierungskabinett ressortübergreifend beraten, wie künstliche Intelligenz in Rheinland-Pfalz gestärkt und weiterentwickelt werden kann. Das Land gehöre mit dem Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI) Kaiserslautern, den Fraunhofer-Instituten, dem Fachbereich Robotik der Technischen Universität Kaiserslautern oder dem Fachbereich Informatik und dem Zentrum für Datenverarbeitung der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz zu den Innovationstreibern dieser Technologie.

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„Medienvielfalt soll auch dann gewährleistet werden, wenn Menschen über neue Technologien Medienangebote ansteuern. Das ist erklärtes Ziel des Medienstaatsvertrages, mediale Kommunikationsräume müssen offen sein. Deshalb freue ich mich, dass Amazon für die Anwendung des Smart-Speakers Alexa eine größere Wahlmöglichkeit anbieten will, wenn Nutzer zum Beispiel ohne weiteren Hinweis generell nach Nachrichten fragen“, sagte die Staatssekretärin für Medien und Digitalisierung, Heike Raab, am Rande der Internationalen Funkausstellung (IFA) in Berlin. Raab besuchte unter anderem den Stand von Amazon und ließ sich das erweiterte Angebot zeigen. Smarte Lösungen für die Haustechnik erlebte die Staatssekretärin bei ZVEI, dem Zentralverband der Elektro- und Elektronikindustrie.

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„Ich freue mich, dass in meiner Geburtsstadt Neustadt eines der modernsten und innovativsten Cyber Defense Center Europas eröffnet wird“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der 8com GmbH & Co. KG in Neustadt an der Weinstraße. „Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Cyber-Sicherheit und schützen unsere Wirtschaft und Gesellschaft.“

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„Sie haben als Firmengründer mit Mut, Fleiß, Beharrlichkeit und guter Netzwerkarbeit im Verlauf von 30 Jahren aus einem Ein-Mann-Betrieb ein erfolgreiches mittelständisches Software-Unternehmen mit mittlerweile rund 90 Beschäftigten geschaffen“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Einweihung des neuen Firmensitzes der Fasihi GmbH in Ludwigshafen. Innovation und Weiterentwicklung sei nur dann möglich, wenn Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in einem guten Arbeitsumfeld die Möglichkeit haben, sich selbst bestmöglich einzubringen. „Ich bin sicher, dass dies in diesem neuen Gebäude aufs Beste gelingen wird“, unterstrich die Ministerpräsidentin.

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Landwirtschaft der Zukunft.“ Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei einem Besuch auf dem Hof des Kreisvorsitzenden des Bauern- und Winzerverbands und Landtagsabgeordneten Marco Weber in Lissendorf erklärt. Die Landesregierung sehe sich als verlässlicher Partner der rheinland-pfälzischen Landwirte und setze sich auch nach 2020 für eine starke Erste Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik ein. Die Direktzahlungen aus Brüssel sicherten gerade den bäuerlichen Familienbetrieben ihre Existenz. Gleichzeitig mache sich das Land für den dringend notwendigen Abbau von Bürokratie in der Landwirtschaft stark.

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„ARTE ist längst viel mehr als ein deutsch-französisches Gemeinschaftsprojekt. Der Sender bietet hochwertige Inhalte und flächendeckende Berichterstattung für alle Europäerinnen und Europäer. Wir wollen ARTE weiter dabei unterstützen, über das Verbindende der europäischen Mitgliedsstaaten zu berichten“ betonte Medienstaatssekretärin Heike Raab bei ihrem Besuch des Senders in Straßburg.

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Das Bewerbungsverfahren für den 36. Rheinland-Pfalz-Tag in Andernach ist eröffnet. Die Besucherinnen und Besucher erwartet am Festwochenende vom 19. bis 21. Juni 2020 ein buntes und informatives Programm mit Live-Konzerten, Informations- und Aktionsflächen, Ausstellungen, einem Festzug und natürlich Wein und regionaltypischem Essen. Der Rheinland-Pfalz-Tag ist ein großes Gemeinschaftsprojekt, das von der Beteiligung möglichst vieler Vereine, Gruppen, Verbände oder Initiativen und dem ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger lebt. Es gibt also viele Möglichkeiten zum Mitmachen.

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„Europa ist für mich eine Herzensangelegenheit. Ich freue mich, dass Rheinland-Pfalz am 1. Juli 2019 den Vorsitz der Europaministerkonferenz übernommen hat. Unter dem Motto ‚Zusammen sind wir Europa‘ wollen wir die Zukunft Europas mitgestalten“, sagte die Bevollmächtige des Landes für Europa, Staatssekretärin Heike Raab, in Neustadt an der Weinstraße. Sie begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ersten Sitzung der Ständigen Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz, die in den Räumen der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd tagte.

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