Pressemitteilungen

„Sie vereinen in besonderer Weise soziale Verantwortung, Ökonomie und Ökologie“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung des neuen Produktionszentrums von Werner & Mertz in Mainz. „Das ist ein Vertrauensbeweis in den Standort Mainz und eine beispielhafte Investition in die Zukunft der Menschen und der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz.“ Mit Marken wie Erdal, Frosch und Tana sei das Unternehmen mit seinen rund 1.000 Beschäftigten auf dem europäischen Markt bestens etabliert.

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„Judenfeindliches Denken, Reden und Handeln sind auch in Rheinland-Pfalz ein aktuelles und ernstes Thema.“ Diese Bilanz hat der Beauftragte der Ministerpräsidentin für jüdisches Leben und Antisemitismusfragen, Dieter Burgard, nach einem Jahr im Amt gezogen. Betroffen mache ihn vor allem die weiter gestiegene Zahl antisemitischer Straftaten (1.799 Straftaten bundesweit im Jahr 2018). Rheinland-Pfalz verzeichne zwar im Bundesvergleich wenige dieser Straftaten (22 im Jahr 2017 und 32 im Jahr 2018), trotzdem sei jede Tat eine zu viel. Die meisten seien rechtsextrem motiviert.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Rheinland-Pfälzer Christof Pies aus Kastellaun für sein außerordentliches Engagement in der Gedenkarbeit mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer freute sich sehr über die Auszeichnung und betonte in einem Glückwunschschreiben, wie wertvoll die Arbeit von Christof Pies sei: „Mit großer Beharrlichkeit haben Sie sich diesem wichtigen Thema gewidmet und setzen sich auch für die Beteiligung junger Menschen an der Aufarbeitung der Geschichte ein.“ Für sein vorbildliches Engagement danke sie ihm herzlich.

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Die Landesregierung und die Unternehmensleitung und Geschäftsführung von Boehringer Ingelheim haben die Bedeutung der forschenden Pharmaindustrie für Rheinland-Pfalz betont. „Mit laufenden Investitionen in Millionenhöhe stärkt Boehringer den Standort Ingelheim. Zudem bietet das Unternehmen jungen Menschen in der Region mit 17 Ausbildungsberufen und acht dualen Studiengängen ein breites Spektrum an Entwicklungsmöglichkeiten“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken im Anschluss an ein gemeinsames Gespräch des Ministerrats mit Unternehmensleitung und Geschäftsführung des Unternehmens. „Der regelmäßige Austausch zwischen Politik und Wirtschaft ist wichtig.

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Die Ständige Vertreterin des Chefs der Staatskanzlei, Ministerialdirektorin Inge Degen, hat in der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land zusammen mit Bürgermeister Jürgen Gundacker die Kooperationsvereinbarung zur Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte unterschrieben. Zweibrücken-Land führt als 127. Kommune die Ehrenamtskarte ein. Damit haben bereits über 70 Prozent der Bevölkerung von Rheinland-Pfalz in ihrer Kommune die Möglichkeit, die Ehrenamtskarte und damit zahlreiche Vergünstigungen zu erhalten.

 

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„Die Arbeiterwohlfahrt setzt sich seit 100 Jahren für sozial benachteiligte Menschen ein. Dabei steht sie bis heute für Solidarität, Toleranz, Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Festveranstaltung zum 100-jährigen Bestehen der Arbeiterwohlfahrt in Neustadt an der Weinstraße. Sie betonte die Bedeutung der AWO für die Gemeinschaft: „Der Sozialstaat kann ohne ein solidarisches und menschliches Miteinander nicht funktionieren. Es braucht Verbände wie die AWO, die ein demokratisches und soziales Denken und Handeln fördern. Sie sind einer der sozialpolitisch bedeutsamsten Wohlfahrtsverbände und für das Funktionieren des Sozialstaates und unseres Gemeinwesens unerlässlich. Ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrem Jubiläum.“

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„Die Gründerszene in Rheinland-Pfalz ist lebendig, jung und schnell“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihrem Besuch des Startup-Camps und der Preisverleihung des Ideenwettbewerbs in Trier. Die Unterstützung der Startup-Szene und die Förderung der Gründerkultur seien ihr ein persönliches Anliegen, unterstrich die Ministerpräsidentin.

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Bei einem Gespräch mit 30 Honorarkonsuln, die Deutschland in den USA und Kanada vertreten, hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen unterstrichen. „Rheinland-Pfalz ist ein leistungsstarker Investitions- und Wirtschaftsstandort mit einer hohen Exportquote. Ein fairer und freier Außenhandel hat deshalb eine große Bedeutung für unser Land“, sagte die Ministerpräsidentin bei dem Treffen in der Staatskanzlei. Die verstärkte Zusammenarbeit auf beiden Seiten des Atlantiks könne nur Chancen und Vorteile bringen.

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„Das Land Rheinland-Pfalz wird den Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr Süd und Nord nach Vorliegen der notwendigen Beschlüsse für die Jahre 2020/21 insgesamt rund acht Millionen Euro zur Verfügung stellen, damit grenzüberschreitend einsetzbare Fahrzeuge projektiert und später auch gefertigt werden können.“ Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Verkehrsminister Volker Wissing mit Blick auf die heutige Verbandsversammlung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd.

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Der Dank an die vielen ehrenamtlich Engagierten im Land und die öffentliche Würdigung ihrer Arbeit, ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein zentrales Anliegen. Deshalb hat sie auch in diesem Jahr den Preis „Engagement leben, Brücken bauen, Integration stärken in Zivilgesellschaft und Kommunen in Rheinland-Pfalz“ ausgeschrieben. „Rheinland-Pfalz ist ohne ein starkes Ehrenamt nicht vorstellbar. Fast die Hälfte unserer Bürger und Bürgerinnen engagiert sich freiwillig für das Gemeinwesen. Hinter den Zahlen stehen Menschen, die sich mit großem persönlichen Einsatz, mit Kreativität, Begeisterung und auch mit ganz viel Freude für andere, für eine gute Sache, eine tolle Idee und unsere Gesellschaft als Ganzes einsetzen. Diese Engagierten sind es, die Rheinland-Pfalz zu einem lebenswerten, attraktiven und erfolgreichen Land machen“, so die Ministerpräsidentin.

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