Staatskanzlei

„Es ist beeindruckend, was die Ottersheimer und Ottersheimerinnen auf die Beine stellen. Wieder einmal zeigt sich, wie groß der Ideenreichtum, der Zusammenhalt und die Tatkraft der Menschen in Rheinland-Pfalz sind“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Eröffnung des Bauernmarktes in Ottersheim, mit dem die Gemeinde ihr 1250jähriges Bestehen feiert.

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„Familienunternehmen und mittelständische Unternehmen sind der Motor der rheinland-pfälzischen Wirtschaft“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich eines Besuchs der Hornbach AG in Bornheim. „Familienunternehmen, wie die Hornbach AG, stehen für Risikobereitschaft und Beständigkeit, haben Visionen und denken zugleich an die verschiedenen Generationen.“

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„Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein für die Mobilität der Zukunft. Sie hilft gleichzeitig, die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Lebensqualität zu steigern. Mit der Elektromobilität nimmt die Verkehrswende weiter an Fahrt auf“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Eröffnung der Messe für E-Mobilität in Mainz. E-Fahrzeuge seien klimafreundlich, geräuscharm, effizient und sollten allen zur Verfügung stehen, so die Ministerpräsidentin. Auch der Verkehr mit E-Bikes werde weiter an Bedeutung gewinnen.

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Die Co-Vorsitzende des Digitalradio-Boards – die Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales, Staatssekretärin Heike Raab, forderte in der gestrigen Sitzung des Digitalradio Boards eine zügige Umsetzung der unter den Akteuren bereits vereinbarten Ergänzung des Paragraph 48 Telekommunikationsgesetz (TKG) zur Interoperabilität digitaler Empfangsgeräte.

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Breitbandausbau, Tourismus, Digitalisierung der Wirtschaft, Integration, Fachkräftesicherung und Existenzgründung waren die beherrschenden Themen bei der gemeinsamen Kabinettssitzung mit der Präsidentin und den Präsidenten sowie Hauptgeschäftsführern der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern. Dabei zogen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing und Umweltministerin Ulrike Höfken eine positive Zwischenbilanz der Arbeit der Landesregierung mit Blick auf die Wirtschaft.

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„Ehrenamt ist der Kern unserer demokratischen und solidarischen Gesellschaft. Das neu gegründete Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement bietet die Chance, gesellschaftliche Veränderungen proaktiv aufzugreifen und Rahmenbedingungen für das Ehrenamt positiv zu gestalten“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der heutigen Auftaktveranstaltung des von ihr initiierten Landesnetzwerks. Das Landesnetzwerk soll ein Forum des Austauschs für die verschiedenen Akteure im Ehrenamt sein. Über 100 Organisationen, Verbände und Akteure aus gesellschaftlichen, kirchlichen, kommunalen und unternehmerischen Bereichen, die im Ehrenamt auf landespolitischer Ebene aktiv sind, waren zur Auftaktveranstaltung in die Staatskanzlei gekommen. Es geht dabei um Zukunftsfragen in der strategischen Gestaltung und Förderung ehrenamtlichen Engagements.

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratuliert dem früheren Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Christoph Grimm, zu seinem 75. Geburtstag am 12. August. „Christoph Grimm hat 27 Jahre lang unser Parlament die Politik in Rheinland-Pfalz geprägt. Besonders wichtig war ihm, in seiner Funktion als Landtagspräsident die Arbeit des rheinland-pfälzischen Parlaments transparenter zu gestalten“, sagte die Ministerpräsidentin.

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Auf Einladung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer findet am 26. August 2018 der Landesweite Ehrenamtstag in Pirmasens statt. Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, der Pirmasenser Bürgermeister Markus Zwick und SWR-Landessenderdirektorin Dr. Simone Schelberg stellten heute in Pirmasens das Programm vor, das mit einigen Neuerungen aufwarten kann.

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