Ministerpräsident Beck und Premierminister Bajnai loben Zusammenarbeit

"Ungarn wird sich während seiner EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr in Rheinland-Pfalz präsentieren und die große multimediale Ausstellung 'Deutsche Einheit am Balaton' zeigen.“ Das teilte Ministerpräsident Kurt Beck am Rande seines eintägigen Besuches in Budapest mit. Die Ausstellung habe große historische Bedeutung. Sie erinnere an die Öffnung der Grenze für die deutschen Flüchtlinge 1989 aus der DDR.
Ministerpräsident Beck und Premierminister Bajnai; Bild: Stk

Während seines Besuches führte Ministerpräsident Kurt Beck politische Gespräche mit Premierminister Gordon Bajnai, Außenminister Péter Balázs, Verteidigungsminister Imre Szekeres und Wirtschaftsminister István Varga.

Premierminister Bajnai begrüßte den Ministerpräsidenten als "guten und großen Freund Ungarns“. Beide Politiker sprachen von einem "herzlichen Verhältnis zwischen Deutschland und Ungarn". Die ungarische Regierung hatte den Ministerpräsidenten eingeladen.
Die Gespräche in Budapest dienten vor allem der Vorbereitung der EU-Präsidentschaft Ungarns im ersten Halbjahr 2011. Ungarn ist seit 2004 EU-Mitglied, seit 1999 Mitglied der Nato. Deutschland ist der wichtigste Wirtschaftspartner Ungarns.

Ein Thema der Gespräche Becks war das EU-Finanzbudget für die Jahre 2014 bis 2020, das während der ungarischen Präsidentschaft auf der Tagesordnung steht. Dabei war man sich einig, dass grenzüberschreitende Projekte von der EU stärker finanziert werden sollten. Auch sei die landwirtschaftliche Förderung künftig sicherzustellen.

Im Gespräch mit dem Wirtschaftsminister István Varga wurde das Thema Opel erörtert. Auch eine Wiederaufnahme der Zugverbindung zum Hahn wurde besprochen. Fragen der Umwelttechnologien sollen von Experten aus beiden Ländern vertieft werden.

Ministerpräsident Kurt Beck: "Die Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ungarn entwickelt sich gut. 24 Kommunen haben eine Partnerschaft mit Städten und Gemeinden in Ungarn. Seit 15 Jahren gibt es Kooperationen des rheinland-pfälzischen Innenministeriums mit Ungarn. Diese vom früheren Innenminister Walter Zuber initiierte Zusammenarbeit besteht vor allem mit der Polizei, den Feuerwehren und im Katastrophenschutz. Deutsch ist in Ungarn als Fremdsprache an den Schulen - nach englisch - am beliebtesten. 32 rheinland-pfälzische Schulen haben Partnerschaften mit ungarischen Schulen. Die Fritz-Walter-Stiftung fördert soziale Jugendprojekte in Ungarn. Die Universitäten Trier und Kaiserslautern und die Fachhochschule Worms pflegen wissenschaftliche Kontakte. Absolventen der einzigen deutschsprachigen Universität im Ausland - Andrássy in Budapest - sollen künftig in Rheinland-Pfalz in Verwaltung und Wirtschaft praktische Erfahrungen sammeln.“

Die Exporte der rheinland-pfälzischen Wirtschaft umfassen rund 404 Millionen Euro (letzte Statistik, Januar bis Oktober 2009). Die Importe aus Ungarn nach Rheinland-Pfalz betragen in diesem Zeitraum 266 Millionen Euro.

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