Pressemitteilungen

Gesundheits- und Demografieministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler eröffnete am Freitag in der Rhein-Mosel-Akademie in Andernach den dritten rheinland-pfälzischen Geriatrietag, in dessen Mittelpunkt die Weiterentwicklung der Altersmedizin stand. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus verschiedenen Bereichen der Gesundheitsversorgung wurden neue Konzepte und Strategien diskutiert, die wichtige Impulse für Rheinland-Pfalz…

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken startet eine Initiative für ökologisch produzierte Weihnachtsbäume. Das weltweit anerkannte, unabhängige FSC-Siegel soll die besonders nachhaltige und umweltverträgliche Produktion von Weihnachtsbäumen garantieren.

Wie die Vorsitzende der Rundfunkkommission Ministerpräsidentin Malu Dreyer mitteilte, haben sich Bund und Länder auf eine verstärkte Förderung des Breitbandausbaus verständigt. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um unser Land im Zuge der Digitalisierung zukunftsfähig zu machen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Anschluss an das Gespräch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin.

„Ich freue mich darüber, dass wir nun mit dem Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die konkrete Gremienbesetzung des ZDF-Fernsehrates beschlossen und damit den Kern des Bundesverfassungsgerichtsurteils umgesetzt haben", sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Bei ihrem Besuch einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Neustadt-Haardt hat die Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Eveline Lemke gefordert, den Arbeitsmarkt für Flüchtlinge zu öffnen und Rechtssicherheit für Unternehmen zu schaffen, die diese beschäftigen wollen.

Die Bundesregierung hat dem Gesetzentwurf des Bundesfamilienministeriums zur Einführung einer Frauenquote zugestimmt. „Es ist eine gute Nachricht, dass die Bundesregierung endlich die gesetzliche Frauenquote beschlossen hat", kommentiert die Staatssekretärin im Frauenministerin, Margit Gottstein, den heutigen Kabinettsbeschluss.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat dem neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, zu seiner Wahl gratuliert und dessen Amtsvorgänger Klaus Wowereit für 13 Jahre erfolgreiche Regierungsarbeit gedankt.

Natur- und denkmalverträgliche Verkehrssicherung – das war fast zwei Jahre lang Thema des Projekts „Grüner Wall im Westen“, das nun vor dem Abschluss steht. Umweltstaatssekretär Dr. Thomas Griese hat gemeinsam mit Dr. Paul Bellendorf von der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) und Holger Schindler vom BUND am Donnerstag in Mainz die Ergebnisse des Projekts vorgestellt.

Zwölf verdiente Frauen und Männer wurden am Mittwoch im Festsaal der Staatskanzlei von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit dem Verdienstorden des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet.

Die erste landesweite Ehrenamtskarte mit der Nummer 0001 hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Mittwoch in Mainz ausgegeben. Dietmar Thubeauville aus Mayen, der sich ehrenamtlich im Landesverband von Special Olympics engagiert, hatte den allerersten Antrag für diese neue Karte gestellt. An dem Überreichungstermin in der Staatskanzlei nahm auch der Mayener Oberbürgermeister Wolfgang Treis teil.