© dpa
Energiekrise und Entlastungen
Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sind auch in Rheinland-Pfalz spürbar. Gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise sowie Sorgen vor einer Gasmangellage und eine weiter steigende Inflation wirken in alle Bereiche unserer Gesellschaft.
Im Falle einer Gasmangellage übernimmt die Bundesnetzagentur die Rolle des sogenannten Bundeslastverteilers.Die Deckung des lebenswichtigen Bedarfs an Gas soll auch in Krisenzeiten gewährleistet sein. Für den Fall, dass die Gaswirtschaftsakteure die Versorgung durch marktgerechte Maßnahmen nicht, nicht rechtzeitig oder nur mit unverhältnismäßigen Mitteln beheben können, ist der Staat in der Pflicht, den lebenswichtigen Bedarf an Gas durch hoheitliche Lastverteilung zu decken.
Die Rolle der Bundesnetzagentur in einer Gasmangellage (pdf / 73 KB) beinhaltet eben diese hoheitliche Verteilung und Zuteilung der knappen Gasmengen. Formal muss dafür die letzte Stufe des Notfallplans Gas in Deutschland ausgerufen werden, mit der die Bundesnetzagentur zum sogenannten Bundeslastverteiler wird.
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat die zweite Stufe des Notfallplans Gas, die sogenannte Alarmstufe, ausgerufen.
Der Notfallplan Gas hat drei Stufen:
- Stufe1: Frühwarnstufe (aktiviert am 30. März 2022)
- Stufe 2: Alarmstufe (aktiviert am 23. Juni 2022)
- Stufe 3: Notfallstufe
Tägliche, aktuelle Lage der Gasversorgung (Bundesnetzagentur):
Mitmachen: Energie sparen
Wir alle können etwas beitragen, damit Deutschland unabhängiger von fossilen Energieimporten wird und wir das Klima schützen. Hier alles rund um die Kampagne der Bundesregierung – von Hintergrundinformationen bis hin zu Energiespartipps und praktischen Anleitungen.
Bürger und Bürgerinnen entlasten, Energiekosten dämpfen, Arbeitsplätze sichern
Mit Preisbremsen werden Bürger und Bürgerinnen sowie Unternehmen von den gestiegenen Gas- und Stromkosten entlastet. Ziel ist es, eine günstigere Basisversorgung zu schaffen und eine sichere Versorgung mit Gas und Strom zu gewährleisten.
Informationen der Bundesregierung zu Entlastungspaketen: https://www.bundesregierung.de/.../entlastung-fuer...
Die Bundesregierung hat zudem beschlossen, dass private Haushalte, die in diesem Jahr mit Brennstoffen wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas geheizt haben, über einen Härtefallfonds ebenfalls entlastet werden sollen. Derzeit liegen dazu aber noch keine konkreten Details vor.
Heizöl, Holz, Pellets
Fragen und Antworten zu den Härtefallhilfen für Privathaushalte.
Die Freischaltung des Online-Portals erfolgt für Rheinland-Pfalz am 8. Mai 2023.
Wann kommen welche Entlastungen?
Das erwartet uns 2023.
Fast 300 Milliarden Euro umfassen die Entlastungspakete der Bundesregierung. Ziel ist es, Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen.