Pressemitteilungen
- | Unwetterlage in Rheinland-Pfalz
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Michael Ebling und Klimaschutzministerin Katrin Eder bedanken sich bei Einsatzkräften in Hochwassergebieten
© Staatskanzlei RLP
WeiterlesenBei ihrem Besuch in den vom Hochwasser besonders schwer betroffenen Regionen in der Südwestpfalz und im Großraum Trier konnten sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Michael Ebling und Klimaschutzministerin Katrin Eder ein Bild der Lage machen. Sie bedankten sich bei den eingesetzten Rettungskräften und trafen betroffene Anwohner und Anwohnerinnen. Auch wenn sich die Lage mancherorts etwas entspanne, so verfolge die…
© Staatskanzlei RLP
- | Unwetterlage in Rheinland-Pfalz
Malu Dreyer, Innenminister Michael Ebling und Umweltministerin Katrin Eder machen sich ein Schadensbild im Hochwassergebiet und danken den Einsatzkräften
© Staatskanzlei RLP
WeiterlesenDie Hochwasserlage in Rheinland-Pfalz entspannt sich langsam. Unwetterwarnungen vor ergiebigem Dauerregen liegen aktuell nicht mehr vor. Feuerwehr, THW und Rettungskräfte sind seit gestern durchgehend im Einsatz. Die örtlichen Technischen Einsatzleitungen sind in engem Austausch mit der Koordinierungsstelle für Katastrophenschutz der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), dem 24/7 Lagezentrum und der Hochwasserzentrale des…
© Staatskanzlei RLP
- | Verfassungsfest 2024
Verfassungs-Geburtstage rücken Schutz der Demokratie in den Fokus – rheinland-pfälzische Landesverfassung wird 77, das Grundgesetz 75 Jahre alt
Weiterlesen„Unsere Demokratie steht stark unter Druck – von innen und auch von außen. Zudem haben wir große Aufgaben zu meistern: die Transformation der Wirtschafts- und Arbeitswelt und den Erhalt unseres Planeten. Dennoch gibt es Grund zur Zuversicht: Wir können die Zukunft zum Guten wenden. Als Demokraten und Demokratinnen haben wir eine immense Stärke: Wir haben die Kraft der Mehrheit, die Kraft der Vernunft und die Kraft des Kompromisses,“ so…
- | „100 mal 500 für die Demokratie“
Förderung für ehrenamtliche Demokratieprojekte kann ab sofort beantragt werden
© Staatskanzlei RLP / Rainer Voß
Weiterlesen„Am 23. Mai feiern wir den 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes. Aus diesem Anlass habe ich das neue Förderprogramm ‚100 mal 500 für die Demokratie‘ initiiert. Es soll die lebendige Zivilgesellschaft in unserem Land ermutigen, das Jubiläum zu begehen und die Demokratie auf vielfältige und kreative Weise zu würdigen und zu leben“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute in Mainz.
© Staatskanzlei RLP / Rainer Voß
- | Bundesrat
Wir schaffen innovationsfreundliche Rahmenbedingungen für Pharmastandort
© Staatskanzlei RLP / Schacht
Weiterlesen„Rheinland-Pfalz ist ein starker Biotechnologie- und Pharmastandort. Meine Landesregierung setzt sich für innovationsfreundliche, zukunftsweisende und verlässliche Strukturen ein. Wir begrüßen daher die angestrebten Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Pharmabereich in Deutschland“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer vor der morgigen ersten Befassung des Bundesrates mit dem Medizinforschungsgesetz.
© Staatskanzlei RLP / Schacht
- | Flutkatastrophe
Regierungssprecherin Andrea Bähner gratuliert Korrespondenten zum Wächterpreis
© Staatskanzlei RLP / Jülich
Weiterlesen„Unser Grundgesetz, dessen Geburtstag wir nächste Woche feiern, sichert uns nun schon seit fast 75 Jahren das für unsere liberale Gesellschaft so essentielle Grundrecht der Pressefreiheit. Insbesondere in Zeiten, in denen unsere Demokratie und unsere Grundrechte von extremen politischen Kräften infrage gestellt werden, ist es umso wichtiger, die Pressefreiheit zu verteidigen und mit Leben zu füllen! Für ihre anhaltende Berichterstattung…
© Staatskanzlei RLP / Jülich
- | Startchancen-Programm
Gemeinsam für mehr Bildungsgerechtigkeit: 100 Mio. Euro – 200 Schulen profitieren vom größten Bildungsprogramm von Bund und Ländern
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
Weiterlesen„Zusammen spielen und lernen bedeutet voneinander lernen. Kita und Schule sollen die Orte sein, die Bildungschancen und Perspektiven für alle Kinder ermöglichen. Sie schaffen Bildungsgerechtigkeit, weil sie auch den Kindern Startchancen schaffen, die von zu Hause vielleicht nicht so viel Förderung erfahren“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Bekanntgabe der Schulen, die in Rheinland-Pfalz am Startchancen-Programm teilnehmen…
© Staatskanzlei RLP / Schäfer
- | Kunst und Kultur
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Kunsttage Winningen sind ein kulturelles Highlight in unserem Land
Weiterlesen„Die moderne Kunst direkt zu den Menschen bringen, in Räume, die auf den ersten Blick erst einmal nichts mit Kunst zu tun haben, und gerade dadurch in einen spannenden Dialog mit der Kunst gehen“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der Eröffnung der Kunsttage Winningen 2024.
- | Kommunale Finanzen
Historischer Schuldenschnitt – Malu Dreyer und Doris Ahnen übergeben Bescheid in Pirmasens
© Staatskanzlei RLP
Weiterlesen„Mit der ‚Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen‘, kurz PEK-RP genannt, vollzieht die Landesregierung einen historischen Schuldenschnitt. Das Land nimmt den Kommunen drei Milliarden Euro, also über die Hälfte ihrer relevanten Liquiditätsschulden ab“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Finanzministerin Doris Ahnen heute bei der Bescheidübergabe an Oberbürgermeister Markus Zwick in Pirmasens.
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- | GEWerkschaftstag 2024
Unser gemeinsames Herzensanliegen ist gute und gerechte Bildung
© GEW RLP
WeiterlesenMinisterpräsidentin Malu Dreyer betonte beim „GEWerkschaftstag 2024“ anlässlich der Wahl einer neuen Vorstandsspitze: „Die GEW und meine Landesregierung hatten und haben stets ein gemeinsames Herzensanliegen: Gute und gerechte Bildung. Ich bin mir sicher, dass wir daran auch mit dem neuen Vorstand weiterarbeiten werden. Denn Rheinland-Pfalz steht für Bildungsgerechtigkeit.“
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Pressestelle der Landesregierung
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