Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung startet gemeinsam mit der Handwerkskammer Koblenz ein Projekt zur Steigerung der Ressourceneffizienz – insbesondere für kleine Handwerksbetriebe. Dabei sollen Handwerker von der HWK Koblenz gezielt und individuell für eine Ressourceneffizienzberatung sensibilisiert und angesprochen werden.

Zum Abschluss der Reise mit der über 30köpfigen Wirtschaftsdelegation nach Kap Verde fasste Wirtschaftsministerin Eveline Lemke die Ergebnisse ihrer politischen Gespräche und die Eindrücke der mitgereisten Unternehmen so zusammen: „Ich habe mit Premierminister Dr. José Maria Neves und allen für die Energiewende in Kap Verde relevanten Ministerinnen und Ministern gesprochen, von Energie über Finanzen bis Umwelt. Alle setzen große Hoffnung auf eine dauerhafte, verlässliche, faire und stabile Partnerschaft mit Deutschland."

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Europaministerin Margit Conrad haben das Engagement der zahlreichen Ehrenamtlichen während der heute zu Ende gehenden Europawoche gelobt:

Seit dem Start der Initiative „Menschen pflegen“ 2002 hat Rheinland-Pfalz bundesweit eine Vorreiterrolle in der Pflegepolitik. Gemeinsam mit den beteiligten Akteuren setzt sich die Landesregierung dafür ein, dass es auch in Zukunft eine gute medizinische und pflegerische Versorgung gibt – überall im Land und für alle Menschen. Mittlerweile gibt es in Rheinland-Pfalz ein tragfähiges Pflegenetz mit starken Partnerschaften und vielen Beteiligungsprozessen.

Abgeleitet aus den Ergebnissen der Steuerschätzer liegen nun auch die Zahlen für die rheinland-pfälzischen Kommunen vor. „Nach der nicht so erfreulichen Nachricht von geringeren Steuereinnahmen für das Land können wenigstens die Kommunen mit einem leichten Plus rechnen", so Finanzminister Carsten Kühl.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer gratulierte heute dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates der BASF SE, Dr. h.c. Eggert Voscherau, zum 70. Geburtstag. Die Ministerpräsidentin dankte dem Jubilar, der zwölf Jahre Mitglied des Vorstands des Unternehmens war, für sein Bekenntnis zur „Traditions- und Schicksalsgemeinschaft“ zwischen der BASF und Ludwigshafen.

Im Rahmen der Europa-Woche sprach sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die Einführung einer Quote bei der Besetzung von Führungspositionen mit Frauen aus. „Wir müssen die Initiative auf europäischer Ebene nutzen und Vorgaben für die Berücksichtigung von Frauen in Unternehmensgremien auch in unsere nationale Gesetzgebung aufnehmen“, forderte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Die freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen habe die Repräsentanz von Frauen in Führungspositionen bisher kaum verändert.

„Die Menschen in Rheinland-Pfalz profitieren von der Europäischen Union in vielfältiger Weise. Dies zeigt sich beispielsweise dort, wo Projekte im Land aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert werden“, sagte Arbeitsminister Alexander Schweitzer heute in Mainz.

Ein bislang kaum erforschtes Kapitel deutscher Geschichte hat die Gedenkstätte SS-Sonderlager/KZ Hinzert untersucht: Das Schicksal von polnischen Zwangsarbeitern, die im Zweiten Weltkrieg ein damals verbotenes Verhältnis zu einer deutschen Frau hatten - und unter bestimmten Bedingungen «eingedeutscht» wurden.

Anlässlich des 80. Jahrestages der Bücherverbrennung der Nationalsozialisten am 10. Mai 1933 sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Gedenktage erinnern an Vergangenes, verweisen aber auch für die Zukunft auf den immerwährenden gesellschaftlichen und politischen Auftrag, über die nationalsozialistische Schreckensherrschaft aufzuklären, das Erinnern wach zu halten und für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz und Menschenrechte einzutreten."