| Gipfel der Großregion

Arbeitsmobilität im Grenzraum erhöhen

Beim 12. Gipfel der Großregion hat sich Ministerpräsident Kurt Beck erneut dafür eingesetzt, den Arbeitsmarkt im Grenzraum weiter zu stärken. „Unser Ziel bleibt eine sozial orientierte Großregion, in der arbeitsrechtliche, sozial- und steuerrechtliche Hemmnisse für Grenzgängerinnen und Grenzgänger weitgehend abgebaut werden“, sagte er bei dem Treffen in der Weltkulturerbestätte Völklinger Hütte.
Ministerpräsident Kurt Beck; Bild: Stk
Ministerpräsident Kurt Beck

 

Turnusgemäß reichte das Saarland die Gipfelpräsidentschaft für die kommenden 18 Monate an Lothringen weiter. In der Großregion arbeiten das Saarland, Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, die Wallonie sowie die Französische und Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens zusammen. Mit über 200.000 Grenzgängern ist sie die größte Grenzgängerregion in der EU.

„Die Finanzkrise hat alle Länder in der Region getroffen. Nun kommt es darauf an, dass wir bei der Konsolidierung und Stabilisierung unserer nationalen Märkte keinen Konkurrenzkampf aufbauen“, betonte Ministerpräsident Beck. Ein „Wettlauf nach unten“ bei Löhnen und Sozialstandards hätte zur Folge, dass die gemeinsamen Erfolge und die Akzeptanz der Großregion bei den Menschen gefährdet würden. „Seit es die Gipfeltreffen der Großregion gibt, konnte durch die vertrauensvolle Zusammenarbeit der Exekutiven bereits viel erreicht werden“, sagte Beck. Die Kooperation solle weiter ausgebaut und durch die Schaffung einer eigenen Rechtspersönlichkeit gestärkt werden. 

Die Gipfelteilnehmer beschlossen unter anderem den raschen Abschluss der Einrichtung eines gemeinsamen Sekretariats im Haus der Großregion in Luxemburg mit eigenem Personal und gemeinschaftlich finanziertem Funktionsbudget in der Rechtsform eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit). Ein weiteres Thema war die Einsetzung einer Task Force „Grenzgänger“, deren Notwendigkeit von den Gipfelteilnehmern unterstrichen wurde.

 

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