Das vom Innenministerium initiierte Modellvorhaben hat zum Ziel, Möglichkeiten der interkommunalen Kooperation und der Bürgerbeteiligung zu erproben. Ministerpräsidentin Dreyer betonte: „Die Zusammenarbeit über Orts- und Verbandsgemeindegrenzen hinweg ist sehr sinnvoll und trägt zu einer sicheren Daseinsvorsorge bei.“ Eine Vielzahl von einzelnen Förderprogrammen und Insellösungen werde dem gesamtgesellschaftlichen Phänomen des demografischen Wandels nicht gerecht. „Wenn wir den demografischen Wandel sozial gerecht gestalten wollen, dann müssen wir gemeinsam und abgestimmt handeln“, unterstrich Dreyer.
Innenminister Lewentz sagte, dass er bei den meisten Kommunen im Land den ernsthaften Willen erkenne, gemeinsam eine zukunftsfeste kommunale Zusammenarbeit zu entwickeln. „Ich bin sehr froh, dass wir mit unserer Zukunftsinitiative die Möglichkeit schaffen, neue Ideen zu Fragen der Kooperation und der Bürgerbeteiligung modellhaft auszuprobieren. Denn die Fragen, die in den Modellräumen behandelt werden, stellen sich auch in anderen Kommunen des Landes. Gemeinsam mit unseren kommunalen Partnern werden wir Antworten dazu entwickeln“, sagte Lewentz. Der demografische Wandel zwinge alle Beteiligten - Landesregierung, Städte und Gemeinden - schon auf mittlere Sicht dazu, den Einsatz von Fördermitteln, Personal und Infrastruktur neu zu denken. „Deshalb unterstützen wir nicht nur die Kommunen bei diesem Prozess, sondern die Ergebnisse des Projekts werden auch Einfluss auf unsere Förderpolitik haben", so Lewentz.
Dreyer und Lewentz mit den Vertreterinnen und Vertreter aus Hagenbach und Kandel.
Bild: Kristina Schäfer.
Dreyer und Lewentz betonten, dass die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz eine entscheidende Rolle bei der Bewältigung des demografischen Wandels spielten. „Die Menschen haben klare Vorstellungen davon, wie sie in 20 oder 30 Jahren leben wollen. Deshalb werden sie bei „Starke Kommunen - Starkes Land" gezielt in Entscheidungsprozesse über die regionale Entwicklung eingebunden“, sagte Dreyer. Die im Rahmen der Initiative getesteten Formen der Bürgerbeteiligung könnten beispielgebend für andere Prozesse im Land sein, führte die Ministerpräsidentin weiter aus.
Eine von Innenminister Lewentz geleitete Fachjury hat Ende des vergangenen Jahres die 14 Gemeinden ausgewählt, die bis 2016 im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ neue Formen der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen erproben, kommunale Bürgerbeteiligungen entwickeln und den Weg zu einer demografiefesten Kommunalpolitik weisen sollen. Die ausgewählten Modellräume sind:
• Alsenz-Obermoschel und Meisenheim,
• Bad Hönningen, Linz am Rhein und Waldbreitbach,
• Hagenbach und Kandel,
• Hahnstätten und Katzenelnbogen,
• Kröv-Bausendorf, Traben-Trarbach und Zell (Mosel),
• Wallmerod und Westerburg.
Darüber hinaus hat die Jury für die folgenden fünf Gemeindepaare Unterstützung bei einzelnen Projekten zugesagt:
• Adenau und Altenahr,
• Bad Kreuznach und Wöllstein,
• Brohltal und Vordereifel,
• Stadt Idar-Oberstein und Herrstein,
• Monsheim und Grünstadt-Land.
Alle Informationen zur Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ gibt es im Internet unter <link http: www.starkekommunen.rlp.de _blank external-link-new-window wird in einem neuen browserfenster>www.starkekommunen.rlp.de und auf <link http: www.facebook.com starkekommunen _blank external-link-new-window wird in einem neuen browserfenster>www.facebook.com/starkekommunen.
Bilder von der Auftaktveranstaltung „Starke Kommunen – Starkes Land“ in unserer <link http: www.rlp.de mediathek bildergalerie details external-link-new-window wird in einem neuen browserfenster>Bildergalerie.