Seitdem die Gelder des Bundes vollständig bewilligt sind, fördert das Land seit Dezember 2013 den U3-Ausbau ausschließlich aus eigener Kraft. „Seit Jahresbeginn wurde außerdem über rund 200 Förderanträge, die vor dem 1. Januar 2014 eingegangenen sind, entschieden. Der Ausbau der U3-Plätze kommt in unserem Land mit einem Tempo voran, auf das wir stolz sein können“, erklärt Kinder- und Jugendministerin Irene Alt. Im vergangenen Jahr waren beim Land zunächst aufgrund der Bundesförderung im Zuge des Fiskalpakts und der angekündigten Neuordnung des Bewilligungsverfahrens ab dem 1.1.2014 eine Flut von Anträgen eingegangen. Mittlerweile liegen im Landesjugendamt noch rund 300 Anträge vor.
Im Sinne der Transparenz für die Kommunen hat das Land jetzt außerdem alle Jugendämter in Rheinland-Pfalz darüber informiert, wann sie für ihre vor dem 1. Januar 2014 gestellten Anträge mit Fördermitteln des Landes rechnen können. Auch die Träger sollen diesbezüglich angeschrieben werden. „Jeder bewilligungsreife Antrag wird positiv beschieden werden. Damit haben die Kommunen jetzt klare Informationen, auf deren Basis sie planen können. Denn es ist natürlich auch in unserem Interesse, dass es beim U3-Ausbau nicht zu Verzögerungen kommt“, betont Ministerin Irene Alt.
In den laufenden Doppelhaushalt hat die Landesregierung 35 Mio. Euro für den U3-Ausbau eingestellt, in den gesamten Kitabereich fließen in den Jahren 2014 und 2015 mehr als eine Milliarde Euro. Ein Großteil davon geht in die Betriebskostenförderung, ein weiterer Teil kommt verschiedenen Landesprogrammen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der pädagogischen Arbeit in den Kindertagesstätten zugute. Ministerin Alt: „Über den quantitativen Ausbau im U3-Bereich vernachlässigen wir auf keinen Fall die Qualität in unseren Kitas. Hier haben wir bereits einen sehr hohen Standard erreicht, den wir unbedingt halten möchten.“
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Kinder und Jugend
Ausbau der Kinderbetreuung
In Rheinland-Pfalz sind in den vergangenen drei Jahren 11.777 neue Kitaplätze für Unterdreijährige (U3) entstanden. Die Versorgungsquote stieg somit im genannten Zeitraum von 27,9 Prozent auf 38,7 Prozent, bzw. auf 41 Prozent bei Berücksichtigung der Plätze der Kindertagespflege. Es wurden 100,58 Mio. Euro an Landes- und Bundesmitteln in den U3-Ausbau investiert.
