Die rheinland-pfälzische Regierungschefin betonte, dass die Digitalisierung der Welt einen tiefgreifenden Strukturwandel bedeute, dessen Auswirkungen keine räumlichen oder inhaltlichen Grenzen kenne. Die Digitalisierung habe das Leben und Arbeiten und somit den Alltag längst verändert. Ob Smartphone, Laptop oder WhatsApp – sowohl die Instrumente als auch die Art und Geschwindigkeit der Kommunikation hätten sich bereits massiv verändert.
Für Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist dies vor allem für ländliche Regionen eine Chance. „Gerade in Zeiten des demografischen Wandels muss dieser Strukturwandel nicht unbedingt zum Nachteil des Dorfes sein, es kann sogar seine Rettung sein“, so die Ministerpräsidentin. „Nur mit schnellem Internet haben unsere Regionen noch eine gute Zukunft. Denn damit muss niemand mehr in den Metropolen sitzen, um ein Global Player zu sein – das geht in Zukunft auch aus Dudeldorf, Dellfeld oder Langweiler“, sagte die Ministerpräsidentin. Genau wie jedes Land Straßen, Schienen und Brücken brauche, benötige es schnelles Internet. „Ein immer größerer Teil unseres Arbeits- und Privatlebens spielt sich im Netz ab.“
Rheinland-Pfalz habe in jüngster Zeit Fortschritte bei der flächendeckenden Internetversorgung gemacht. Allein innerhalb des vergangenen halben Jahres sei die Verfügbarkeit im Bereich der Anschlüsse bis zu 50 MBit/s von 49 auf 58 Prozent gestiegen. In Koblenz und Trier seien bereits 100 MBit/s verfügbar, Zweibrücken sei mit Vectoring-Technik zu 100 MBit/s ausgebaut worden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Diese Zahlen und Beispiele machen unsere Anstrengungen deutlich, vollends zufrieden sein können wir damit noch nicht. Rheinland-Pfalz als ländlich geprägtes Land, als Land mit einer starken Industrie und als Land mit einer hohen Exportquote muss weiter vorangehen! Die Wirtschaft und Wissenschaft spricht schon jetzt von 300MBit/s und deutlich mehr. Vor ein paar Jahren haben wir selber gedacht, dass 50 MBit/s ausreichen. Jetzt sehen wir, wie schnell die Entwicklung verläuft.“
Ministerpräsidentin Malu Dreyer forderte von der Bundesregierung „mehr Mut“ bei der Schaffung einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur. „Kein Bundesland kann alleine den Breitbandausbau finanziell stemmen.“ Rheinland-Pfalz werde als erstes Land noch in dieser Legislaturperiode eine Machbarkeitsstudie zum Ausbauziel von 300 MBit/s und mehr erstellen, um damit jetzt den Grundstein für die weitere Entwicklung zu legen. „Damit können wir und auch andere Länder jedoch nur erfolgreich sein, wenn die Bundesregierung hier eine Führungsrolle einnimmt und die Wirtschaft ihren Beitrag leistet. Um den Breitbandausbau in dieser Größenordnung zu stemmen, brauchen wir in Deutschland ein Bündnis für Digitalisierung und Netzausbau“, forderte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Dieses Bündnis müsse neben der Bundesregierung auch die Bundesländer, die für den Netzausbau zuständigen Unternehmen, die bisher klassischen Versorgungsunternehmen und weitere relevante Akteure wie die Wissenschaft einschließen.