Dabei hat der Bund dem Land bescheinigt, dass es alle Vorgaben des Gesetzes eingehalten habe und beim Nachweis der Mittelverwendung keine Gründe der Beanstandung vorlägen. „Dies ist angesichts der Menge von 2.656 Projekten und der damals gebotenen Eile für die Umsetzung ein dickes Lob an die Behörden im Land und den Kommunen“, wertet Finanzminister Carsten Kühl das Schreiben aus Berlin.
In der Wirtschaftskrise 2009 wurde das Zukunftsinvestitionsgesetz als Teil des „Konjunkturpakets II“ auf den Weg gebracht, um die Wirtschaft anzukurbeln. In Rheinland-Pfalz wurde das mit dem Sonderprogramm „Für unser Land: Arbeitsplätze sichern - Unternehmen unterstützen - nachhaltig investieren“ umgesetzt. „Die Bilanz des Programms kann sich sehen lassen. Mit zusätzlichen Investitionen von rund als 854 Millionen Euro hat sich Rheinland-Pfalz gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise gestemmt“, sagte Kühl.
Insgesamt wurden 2656 Projekte, schwerpunktmäßig in den Kommunen, umgesetzt. 469 Millionen Euro kamen an Bundesmitteln, den Rest trugen Land, Kommunen und freie Träger. Eine Schlussbilanz aller Projekte, die aus dem Zukunftsinvestitionsfonds Rheinland-Pfalz gefördert wurden, finden Sie im Internet unter:
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