„Digitales Leben und Arbeiten findet heute überall in Rheinland-Pfalz statt. Wir wollen als Landesregierung die Chancen der Digitalisierung nutzen, um den demografischen Wandel zu gestalten, Wirtschaft und Arbeit nachhaltig weiterzuentwickeln, durch digitale Bildung gesellschaftliche Teilhabe zu stärken und die Verwaltung zu modernisieren. Somit ist Digitalisierung ein Querschnittsthema, das alle Ressorts umfasst. Deshalb hat sich die Koalition auf die Einsetzung eines Digitalisierungskabinetts verständigt“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Die Landesregierung wird in der digitalen Strategie des Landes die Leitplanken zur Gestaltung des digitalen Leben und Arbeitens in Rheinland-Pfalz darstellen. „Fortschritt erreicht man nur durch gemeinsames Zusammenwirken und ein gemeinsames strategisches Vorgehen“, so die Ministerpräsidentin. Deshalb habe das Digitalisierungskabinett in seiner ersten Sitzung die folgenden zwölf Eckpunkte für die „Digitale Strategie Rheinland-Pfalz“ beschlossen:
1.Zukunftsfähige digitale Infrastrukturen für Rheinland-Pfalz – Breitbandausbau auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft
2.Demografischen Wandel gestalten und ländliche Räume entwickeln – Stadt und Land, Jung und Alt vernetzen
3.Digitalisierung der Wirtschaft
4.Arbeit in der digitalen Welt (Arbeit 4.0)
5.Digitale Bildung
6.Digitalisierung in der Wissenschaft
7.Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen
8.Digitale Verwaltung / Digitale Justiz – E-Government
9.Safety and Security – Sicher in die digitale Zukunft
10.Digitalisierung als Chance für eine dezentrale Energieversorgung und die Energiewende
11.Verbraucher- und Datenschutz in der digitalen Welt
12.Gesellschaftliche Teilhabe in Zeiten der Digitalisierung / Digitalität in der Kultur
Ministerpräsidentin Malu Dreyer führte aus, dass sich der Breitbandausbau deutlich beschleunige. Stand Ende 2015 könnten 80 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz eine Bandbreite von 30 Mbit/s empfangen, rund 70 Prozent der Haushalte sogar Anschlüsse mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s. „Rheinland-Pfalz liegt mit diesen Werten zwar in etwa im Bundesdurchschnitt, aber wir wollen und wir müssen noch besser werden“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das langfristige Ziel des Landes sei der Umstieg auf ein Glasfasernetz mit Bandbreiten von mindestens 300 Mbit/s.
Der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Volker Wissing wies darauf hin, dass die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Wirtschaft noch vielfach unterschätzt würden. „Die Bedeutung der Digitalisierung im Wirtschaftsprozess kommt etwa der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert gleich und wird vieles verändern“, so Wissing. Die Digitalisierung sei aus der Wirtschaft nicht mehr wegzudenken und das werde sich auch in der Wirtschaftspolitik des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums niederschlagen. Aus diesem Grund werde sein Ressort neben der Unterstützung von Start-ups, Initiativen und Projekten zum digitalen Transformationsprozess in der Wirtschaft auch die rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen, die infrastrukturellen Voraussetzungen sowie die Datensicherheit und -souveränität der Unternehmen stärker in den Blick eigener Handlungsfelder nehmen. „Rheinland-Pfalz wird digital und die Politik wird diesen Prozess vorausschauend und konstruktiv begleiten“, so Wissing.
Die Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Anne Spiegel wies darauf hin, dass die Digitalisierung und das Internet wichtige Bausteine für die Wissensgesellschaft und daher für unsere Demokratie sind. „Selbstbestimmte Bürgerinnen und Bürger stehen für uns dabei besonders im Fokus – das zeigt auch unser Engagement im digitalen Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher“, unterstrich Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel. „Wir machen uns weiter dafür stark, dass digitale Angebote sicher, transparent sowie daten- und kostenschützend gestaltet und dass die Verbraucherrechte gewährleistet sind.“ Die Digitalisierung habe aber auch Auswirkungen auf die Familienpolitik. „Die Digitalisierung in Wirtschaft und Arbeitsleben begreife ich als Chance, um zum Beispiel eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen“, so Ministerin Anne Spiegel.
Mit der Einrichtung des Digitalisierungskabinetts und der Ausarbeitung der Digitalisierungsstrategie Rheinland-Pfalz wird die Landesregierung die Auswirkungen der Digitalisierung in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen frühzeitig erfassen und in ihrer politischen Arbeit berücksichtigen.