| Abschlussveranstaltung Corona-Bündnis

Eine starke Demokratie übersteht auch eine große Krise nur gemeinsam

„Die Corona-Pandemie hat unser Land in sehr kurzer Zeit in nie für möglich gehaltenem Ausmaß getroffen. Das öffentliche und private Leben war empfindlich eingeschränkt, Kinder konnten nicht mehr in Kita und Schule gehen, Bürger und Bürgerinnen konnten nicht mehr zur Arbeit gehen, Wirtschaft und Gesellschaft standen vor ungeahnten Herausforderungen. Und trotz der umfänglichen und schwierigen Beschränkungen sind wir am Ende gut durch diese Krise gekommen, weil wir als Demokratie stark waren, gemeinsam gehandelt haben und versucht haben, die erforderlichen Maßnahmen durch eine breite gesellschaftliche Einbindung zu legitimieren“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Familienministerin Katharina Binz und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt anlässlich der Abschlussveranstaltung des Corona-Bündnisses Rheinland-Pfalz.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer
Katharina Binz, Malu Dreyer, Daniela Schmitt

Das Corona-Bündnis wurde im April 2020 auf Initiative der Ministerpräsidentin ins Leben gerufen. Die beteiligten Partner und Partnerinnen kamen aus allen gesellschaftlichen Bereichen, Institutionen und Organisationen.

„Das Corona-Bündnis hat während der Pandemie mit seinem offenen Austausch aus den vielfältigen Perspektiven aller Partner und Partnerinnen einen wichtigen Beitrag geleistet, das soziale Miteinander, Beschäftigung und Wertschöpfung auch in Zeiten der Pandemie zu stärken. Die akute Pandemie ist vorbei. Aber sie ist nicht vergessen. Sie hat unsere Gesellschaft für eine lange Zeit einschneidend geprägt. Vielerorts sind wir auch noch mit ihren Folgen konfrontiert. Bei Problemen hat die Corona-Krise wie ein Brandbeschleuniger gewirkt. Sie ist aber gleichzeitig auch ein Katalysator gewesen und hat Dinge möglich gemacht“, sagte die Ministerpräsidentin. So habe zum Beispiel die Digitalisierung einen deutlichen Schub erfahren, Homeoffice sei ermöglicht und Dienstreisen verstärkt durch Videokonferenzen ersetzt worden. Vieles davon gehöre seither zum Alltag und bringe für Bürger und Bürgerinnen wie für Unternehmen an vielen Stellen Erleichterung.

Familienministerin Katharina Binz sagte: „Die Corona-Pandemie war eine gesellschaftliche Prüfung von historischem Ausmaß. Der allergrößte Teil der Bürgerinnen und Bürger hat sich über die lange Zeit der Pandemie solidarisch verhalten und persönliche Einschränkungen zum Wohl der Allgemeinheit mitgetragen. Die Pandemie hat jedoch auch zu einer Polarisierung der Gesellschaft beigetragen – in Teilen sogar zu einer Radikalisierung. Das Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration reagiert darauf, indem wir Projekte ausbauen, die dieser Radikalisierung entgegentreten, demokratische Werte vermitteln, für Zivilcourage werben und Betroffene von Hass und Hetze unterstützen. Junge Menschen waren von den Einschränkungen in der Pandemie besonders stark betroffen. Es ist es mir deshalb wichtig, die gesellschaftliche Mitbestimmung junger Menschen zu stärken. Das Ziel muss sein, sicherzustellen, dass die Anliegen junger Menschen in den politischen Entscheidungsprozessen zukünftig adäquat berücksichtigt werden.“

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt betonte die Bedeutung einer krisenfesten Wirtschaftsstruktur: „Wir haben gelernt, dass wir uns immer wieder großen Herausforderungen stellen müssen. Sei es die Corona-Pandemie oder der russische Angriff auf die Ukraine. Gleichzeitig haben wir gelernt, dass wir Herausforderungen oder gar Krisen mit Optimismus begegnen dürfen – auch weil wir in Rheinland-Pfalz auf eine starke, innovative Wirtschaft setzen konnten und können.“ Diese Resilienz gelte es zu bewahren: „Weil der Staat jederzeit handlungsfähig war, konnten wir unsere Unternehmen mit massiven Hilfsprogrammen unterstützen. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass die Basis dafür eine leistungsfähige Wirtschaft ist.“ Die Aufgabe der Politik sei es nun, international wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für die gesamte Bandbreite der Unternehmensstruktur – vom kleinen oder mittelständischen Betrieb bis hin zum Großkonzern – zu bieten: „Wir brauchen für unsere dynamischen und innovationsgetriebenen Unternehmerinnen und Unternehmer bürokratiearme, nachvollziehbare und flexible Verfahren.“

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